Rechtssicherheit

Zählt zu wesentlichen Elementen des Rechtsstaatsprinzips. Ihr entspricht aufseiten des Einzelnen das Vertrauen in den Bestand von Rechtsnormen und von Rechtsakten bis zu ihrer ordnungsgemäßen Aufhebung. Der rechtsstaatliche Vertrauensschutz bindet den Gesetzgeber bei Änderungen des geltenden Rechts, die geschützte Rechte des Einzelnen berühren (siehe auch Rückwirkung, echte und unechte; Rückwirkungsverbot).

Siehe auch:
Rückwirkung, echte und unechte
Rückwirkungsverbot

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.



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