Polen und die Militarisierung der Oblast Kaliningrad | bpb.de

Dänemark übernimmt am 1. Juli turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von Polen. Im Fokus der kommenden sechs Monate steht angesichts der angespannten internationalen Lage die Sicherheitspolitik.

Das politische System Polens ist formal parlamentarisch, doch die starken Befugnisse des Präsidenten machen ihn zu einem zentralen Machtfaktor mit Vetorecht und Blockadepotenzial.

Deutschland hat einen neuen Gedenkort, aber nur temporär für fünf Jahre. Ein Findling nahe dem Kanzleramt soll an die polnischen Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Doch warum erst jetzt?

Die Ereignisse vom 6. bis 19. Mai 2025 in der Chronik.

Seit dem Regierungswechsel 2023 werden Gesetzesvorschläge zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit ausgearbeitet. Eine besondere Rolle spielt hier der Landesjustizrat.