Was passiert in Europa? | Europäische Union | bpb.de

Erläuterung Die vier Freiheiten des europäischen Binnenmarkts betreffen den freien Austausch von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften über Ländergrenzen der Mitgliedsstaaten hinweg. Binnenmarkt heißt, dass wir kaufen, arbeiten und investieren können, wo wir wollen.

Erläuterung Über sozialpolitische Fragen entscheiden nach wie vor die nationalen Gremien der einzelnen Mitgliedsstaaten. Die Aufgabe der EU ist es lediglich, die Mitgliedstaaten auf einigen Feldern der Beschäftigungs- und Sozialpolitik zu unterstützen. Allerdings hat die Union Richtlinienkompetenz – u.a. in den Bereichen Gesundheit und Sicherheit.

Erläuterung Das Abkommen von Cotonou wurde 2000 in der Hauptstadt von Benin geschlossen. Es dient der direkten Unterstützung sowie der Wirtschaftspartnerschaft. Damit will man 79 Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (einschließlich Kuba und Südafrika) helfen, sich politisch und ökonomisch zu entwickeln.

Erläuterung Das Europäische Parlament hat im Gegensatz zum Europäischen Rat und der Hohen Vertreterin in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik kein Mitentscheidungsrecht, es muss jedoch angehört werden. Die Hohe Vertreterin ist verpflichtet, die Auffassung des Parlaments gebührend zu berücksichtigen.

Erläuterung Die wichtigste Aufgabe der EZB ist die Sicherung der Geldwertstabilität. Angestrebt wird eine jährliche Inflationsrate von knapp zwei Prozent, die einerseits der Wirtschaft genügend Geld zur Verfügung stellt, aber andererseits verhindert, dass das Geld schnell an Wert verliert.

Erläuterung Die Landesverteidigung bleibt weiterhin Aufgabe der Nationalstaaten und der NATO, sie ist kein Bestandteil der ESVP. Die Ziele der ESVP richten sich nach den 1992 in Bonn definierten "Petersberg-Aufgaben", welche den Einsatz ziviler Kräfte und Fachpersonals, als auch bewaffneten Einheiten zur Krisenbewältigung und Friedenssicherung einschließt.