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Quiz: Was weißt Du über die Vorratsdatenspeicherung?

Bildschirmsymbole mit der Bezeichnung "gespeicherte Verbindungen" sind auf einem PC-Bildschirm zu sehen.

Fast jeder hat den Begriff "Vorratsdatenspeicherung" schon einmal gehört. Doch was verbirgt sich überhaupt dahinter?

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Erläuterung

Internetanbieter sollen laut der EU-Verordnung zur Vorratsdatenspeicherung die Spuren, die ihre Kunden beim Surfen im Netz hinterlassen für einen vorgegeben Zeitraum speichern und auf Anfrage an die zuständigen Sicherheitsbehörden ausliefern. Zwar wurde die Richtlinie 2014 vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt. Jedoch wird die Vorratsdatenspeicherung in vielen europäischen Ländern nach wie vor eingesetzt.

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Erläuterung

In seinem Urteil entschied das BVerfG 2010, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen das Post- und Fernmeldegeheimnis verstoße. Die VDS sei somit nicht verfassungskonform. Kritiker der Vorratsdatenspeicherung begrüßten das Urteil, kritisierten jedoch auch, dass es weiterhin zuviel Spielraum für eine Wiedereinführung der VDS unter anderen Konditionen ließ.

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Erläuterung

Das französische Satire Magazin heißt Charlie Hebdo.

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Erläuterung

Von der Vorratsdatenspeicherung sind sogenannte Metadaten ausgenommen. Inhalte von E-Mails, der Austausch auf Sozialen Netzwerken und Inhalte von SMS dürfen bislang nicht gespeichert werden. Unter anderem in Großbritannien gibt es jedoch Pläne, die Vorratsdatenspeicherung auf öffentlich zugängliche Daten aus sozialen Netzwerken auszuweiten. Ähnliches würde auch der BND in Deutschland gerne durchsetzen.

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Erläuterung

Österreich und die Slowakei kippten ihre jeweilige, nationale Gesetzgebung beinahe unmittelbar nach dem Urteil des EuGH. Rumänien folgte kurz darauf. Das Land hatte bereits in einem Urteil des eignen Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2009 gegen eine Umsetzung der EU-Richtlinie entschieden, 2012 die Vorratsdatenspeicherung doch eingeführt und das in einer weitreichenderen Form, als die der EU-Richtlinie vorschrieb.

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Ihre Auswertung

Die Vorratsdatenspeicherung soll Internetanbieter dazu verpflichten, …

Erläuterung

Internetanbieter sollen laut der EU-Verordnung zur Vorratsdatenspeicherung die Spuren, die ihre Kunden beim Surfen im Netz hinterlassen für einen vorgegeben Zeitraum speichern und auf Anfrage an die zuständigen Sicherheitsbehörden ausliefern. Zwar wurde die Richtlinie 2014 vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt. Jedoch wird die Vorratsdatenspeicherung in vielen europäischen Ländern nach wie vor eingesetzt.

In Deutschland ist die Vorratsdatenspeicherung …

Erläuterung

In seinem Urteil entschied das BVerfG 2010, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen das Post- und Fernmeldegeheimnis verstoße. Die VDS sei somit nicht verfassungskonform. Kritiker der Vorratsdatenspeicherung begrüßten das Urteil, kritisierten jedoch auch, dass es weiterhin zuviel Spielraum für eine Wiedereinführung der VDS unter anderen Konditionen ließ.

Nach den Anschlägen auf ein Pariser Satire-Magazin im Januar gibt es Forderungen nach einer Wiedereinführung der VDS. Wie heißt das Magazin?

Erläuterung

Das französische Satire Magazin heißt Charlie Hebdo.

Folgende Daten sind NICHT von der Vorratsdatenspeicherung betroffen:

Erläuterung

Von der Vorratsdatenspeicherung sind sogenannte Metadaten ausgenommen. Inhalte von E-Mails, der Austausch auf Sozialen Netzwerken und Inhalte von SMS dürfen bislang nicht gespeichert werden. Unter anderem in Großbritannien gibt es jedoch Pläne, die Vorratsdatenspeicherung auf öffentlich zugängliche Daten aus sozialen Netzwerken auszuweiten. Ähnliches würde auch der BND in Deutschland gerne durchsetzen.

Der Europäische Gerichtshof urteilte 2014, dass die VDS gegen die Grundrechtscharta verstößt. Welche drei Länder schafften die Datenspeicherung in Folge dessen ab?

Erläuterung

Österreich und die Slowakei kippten ihre jeweilige, nationale Gesetzgebung beinahe unmittelbar nach dem Urteil des EuGH. Rumänien folgte kurz darauf. Das Land hatte bereits in einem Urteil des eignen Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2009 gegen eine Umsetzung der EU-Richtlinie entschieden, 2012 die Vorratsdatenspeicherung doch eingeführt und das in einer weitreichenderen Form, als die der EU-Richtlinie vorschrieb.