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Quiz zum Thema Kennzeichnungspflicht

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Was war u.a. der Auslöser für die Forderung nach einer Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten/-innen?

Erläuterung

Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten/-innen wird nicht erst seit den G20-Protesten in Hamburg 2018 gefordert. Schon seit Mitte der Achtzigerjahre wird dazu in der breiten Öffentlichkeit diskutiert. Als Anlass für eine die Umsetzung der Kennzeichnungspflicht in einigen Bundesländern gelten die Ereignisse rund um die Proteste gegen das Bauprojekt "Stuttgart 21", als Polizistinnen und Polizisten die friedlichen Proteste mit Wasserwerfern und Pfefferspray auflösten. Viele Polizisten machten sich strafbar, doch einige konnten dafür nicht belangt werden – weil sie nicht identifiziert werden konnten. Im folgenden Jahr führte Berlin als erstes Bundesland eine individuelle Kennzeichnungspflicht für seine Polizisten ein.

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Warum gibt es die Kennzeichnungspflicht in einigen Bundesländern, in anderen nicht?

Erläuterung

Polizei ist Ländersache. Jedes Bundesland ist für sein eigenes Polizeirecht, eigene Organisation und Ausbildung verantwortlich. Daraus ergeben sich extreme Abweichungen zwischen den Polizeigesetzen der Bundesländer. Das kann insbesondere dann zu Schwierigkeiten führen, wenn Polizeibeamte außerhalb ihres eigenen Bundeslandes eingesetzt werden.

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In welchen Bundesländern ist keine individuelle Kennzeichnungspflicht geplant?

Erläuterung

Baden-Würtemberg, das Saarland und Bayern stellen sich gegen die individuelle Kennzeichnungspflicht von Polizistinnen und Polizisten. In Baden-Würtemberg gibt es keine flächendeckende Kennzeichnungspflicht, sondern nur bei Polizistinnen und Polizisten im Verkehrsdienst und bei Großveranstaltungen.

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In welchen Ländern gibt es bereits seit Jahren eine Kennzeichnungspflicht?

Erläuterung

Die spanische Polizei hat schon vor einigen Jahren eine individuelle Kennzeichnungspflicht eingeführt. Alle uniformierten Polizistinnen und Polizisten müssen sich demnach über eine Identifikationsnummer ausweisen können. In Litauen und Estland sind alle Polizistinnen und Polizisten dazu verpflichtet, ein Etikett mit ihrem vollen Namen und einer Identifikationsnummer zu tragen.

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Welche Gründe gegen die Kennzeichnungspflicht werden angeführt? Die Kennzeichnungspflicht

Erläuterung

Durch die informationelle Selbstbestimmung hat jeder Mensch in Deutschland das Recht, über die Preisgabe und Verwendung der eigenen personenbezogenen Daten selbst zu bestimmen. Polizistinnen und Polizisten sehen in der Kennzeichnungspflicht eine Beeinträchtigung dieses Rechts.

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Ihre Auswertung

Was war u.a. der Auslöser für die Forderung nach einer Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten/-innen?

Erläuterung

Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten/-innen wird nicht erst seit den G20-Protesten in Hamburg 2018 gefordert. Schon seit Mitte der Achtzigerjahre wird dazu in der breiten Öffentlichkeit diskutiert. Als Anlass für eine die Umsetzung der Kennzeichnungspflicht in einigen Bundesländern gelten die Ereignisse rund um die Proteste gegen das Bauprojekt "Stuttgart 21", als Polizistinnen und Polizisten die friedlichen Proteste mit Wasserwerfern und Pfefferspray auflösten. Viele Polizisten machten sich strafbar, doch einige konnten dafür nicht belangt werden – weil sie nicht identifiziert werden konnten. Im folgenden Jahr führte Berlin als erstes Bundesland eine individuelle Kennzeichnungspflicht für seine Polizisten ein.

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Warum gibt es die Kennzeichnungspflicht in einigen Bundesländern, in anderen nicht?

Erläuterung

Polizei ist Ländersache. Jedes Bundesland ist für sein eigenes Polizeirecht, eigene Organisation und Ausbildung verantwortlich. Daraus ergeben sich extreme Abweichungen zwischen den Polizeigesetzen der Bundesländer. Das kann insbesondere dann zu Schwierigkeiten führen, wenn Polizeibeamte außerhalb ihres eigenen Bundeslandes eingesetzt werden.

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In welchen Bundesländern ist keine individuelle Kennzeichnungspflicht geplant?

Erläuterung

Baden-Würtemberg, das Saarland und Bayern stellen sich gegen die individuelle Kennzeichnungspflicht von Polizistinnen und Polizisten. In Baden-Würtemberg gibt es keine flächendeckende Kennzeichnungspflicht, sondern nur bei Polizistinnen und Polizisten im Verkehrsdienst und bei Großveranstaltungen.

In welchen Ländern gibt es bereits seit Jahren eine Kennzeichnungspflicht?

Erläuterung

Die spanische Polizei hat schon vor einigen Jahren eine individuelle Kennzeichnungspflicht eingeführt. Alle uniformierten Polizistinnen und Polizisten müssen sich demnach über eine Identifikationsnummer ausweisen können. In Litauen und Estland sind alle Polizistinnen und Polizisten dazu verpflichtet, ein Etikett mit ihrem vollen Namen und einer Identifikationsnummer zu tragen.

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Welche Gründe gegen die Kennzeichnungspflicht werden angeführt? Die Kennzeichnungspflicht

Erläuterung

Durch die informationelle Selbstbestimmung hat jeder Mensch in Deutschland das Recht, über die Preisgabe und Verwendung der eigenen personenbezogenen Daten selbst zu bestimmen. Polizistinnen und Polizisten sehen in der Kennzeichnungspflicht eine Beeinträchtigung dieses Rechts.

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