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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Prof. Dr. Thomas Bräuninger Prof. Dr. Marc Debus

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2005*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
5.300*
Landesvorsitz
Peter Mendelsohn*
Wahlergebnis 2016
0,3 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 bundesweit gegründet. Ein Jahr später folgte die Gründung des Landesverbands Baden-Württemberg. Die PARTEI ist eng mit dem Satiremagazin "Titanic" verbunden, dessen ehemaliger Chefredakteur Martin Sonneborn seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments für Die PARTEI ist. So wird die "Titanic" in Anlehnung an die SED-Parteizeitschrift "Neues Deutschland" als das "Zentralorgan" der PARTEI bezeichnet. Bei Landtagswahlen gelang der Partei ab 2014 in einigen Bundesländern der Sprung über ein Prozent der Stimmen – nicht aber in Baden-Württemberg. In Kommunalparlamenten ist sie insbesondere in Universitätsstädten häufiger vertreten. Seit dem Parteiübertritt eines SPD-Abgeordneten im November 2020 ist sie zudem im Bundestag repräsentiert. Dagegen verließ der neben Sonneborn seit 2019 zweite Europaabgeordnete die Partei im Januar 2021. Die PARTEI wird als Satirepartei bezeichnet und karikiert in ihren Wahlkämpfen und auch im parlamentarischen Verhalten den politischen Prozess allgemein und andere Parteien und deren Vertreter.

Während eine der satirischen Forderungen der PARTEI auf Bundesebene der Wiederaufbau der Mauer und damit die Trennung zwischen West- und Ostdeutschland ist, so plädiert der baden-württembergische Landesverband der PARTEI im Wahlkampf zur Landtagswahl 2021 für die "endgültige" Teilung Baden-Württembergs, das unter dem Schlagwort Nachhaltigkeit in "Duschen-Württemberg" umbenannt werden soll. In ihrem Landtagswahlprogramm spricht Die PARTEI in gewohnter Weise politische Debatten mit satirischen Inhalten an. So sollen Schulen mit Windows XP aufgerüstet und mit einer "56K-Brieftaube" ausgestattet werden, Fassaden mit "Hopfen, Hanf und Weinreben" begrünt und "schweizer Wirtschaftsflüchtlinge direkt vom Supermarktparkplatz menschenwürdigst direkt in die Heimat abgeschoben" werden.

Fussnoten

Thomas Bräuninger ist Professor für Politikwissenschaft und Political Economy an der Universität Mannheim. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen in der Wahl- und Parteienforschung sowie der Regierungsforschung.

Marc Debus ist Professor für Politikwissenschaft und Vergleichende Regierungslehre an der Universität Mannheim. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen in der vergleichenden Sicht politischer Systeme, insbesondere in den Bereichen Koalitions-theorien, politische Parteien und Parteienwettbewerb, politische Institutionen, Gesetzgebung sowie Wahl- und Demokratieforschung.