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Basisdemokratische Partei Deutschland

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Basisdemokratische Partei Deutschland

Prof. Dr. Thomas Bräuninger Prof. Dr. Marc Debus

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Gründungsjahr Landesverband
2020*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
knapp 1.400 (Stand 16.02.2021)*
Landesvorsitz
Dr. Andreas Baum und Dragan Nesovic*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet. Sie ist neben der W2020 die zweite Nachfolgeorganisation der Parteiinitiative "Widerstand2020", die im April 2020 von Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie gegründet und mittlerweile wieder aufgelöst wurde. Die dieBasis bezeichnet sich selbst als die größte Demokratiebewegung in Deutschland, deren Zielsetzung von "vier Säulen: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz" bestimmt ist. Die Partei ist im Parteienspektrum nicht eindeutig verortbar. Pauschale Aussagen wie die Politik habe sich von den Bürgerinnen und Bürgern entfremdet, die Interessen großer Konzerne lenkten die Politik und der Rechtsstaat sei ausgehöhlt, sind als populistisch einzustufen. Der Landesverband Baden-Württemberg wurde im September 2020 gegründet.

Thematischer Schwerpunkt der Partei auch im Landtagswahlkampf ist die Kritik an den staatlichen Corona-Maßnahmen. Weiterhin tritt dieBasis gegen verpflichtende Impfungen ein und schätzt das 5G-Mobilfunknetz als gesundheitsgefährdend ein. Die Corona-Krise zeige auch, dass die Meinungsfreiheit derzeit nicht gewährleistet sei. Es herrsche aktuell eine "Zeit der Gleichschaltung". Gesetzliche Rundfunkgebühren lehnt dieBasis ab. In der Gesundheitspolitik fordert die Partei die Gleichstellung von sogenannten alternativ-medizinischen Therapieformen und der "Schulmedizin". In der Schulpolitik ist eine zentrale Forderung, den Eltern bei der Schulwahl größtmögliche Wahlfreiheit einzuräumen.

Fussnoten

Thomas Bräuninger ist Professor für Politikwissenschaft und Political Economy an der Universität Mannheim. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen in der Wahl- und Parteienforschung sowie der Regierungsforschung.

Marc Debus ist Professor für Politikwissenschaft und Vergleichende Regierungslehre an der Universität Mannheim. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen in der vergleichenden Sicht politischer Systeme, insbesondere in den Bereichen Koalitions-theorien, politische Parteien und Parteienwettbewerb, politische Institutionen, Gesetzgebung sowie Wahl- und Demokratieforschung.