Nach den Wahlen in Polen Up To East #2
Datum der Veranstaltung
Donnerstag, 19. Oktober 2023
Uhrzeit der Veranstaltung
18:30 – 20:00 Uhr
Ort der Veranstaltung
Veranstaltungsaal im 4. OG der bpb Berlin
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In der Reihe Up to East analysieren Expert:innen aus Wissenschaft und Medien die Hintergründe aktueller politischer, gesellschaftlicher und kultureller Entwicklungen und Ereignisse in den Ländern Mittel-, Ost- und Südosteuropas. Wir laden Sie herzlich zur zweiten Veranstaltung der Reihe ein, diesmal zum Thema „Nach den Wahlen in Polen“ am Donnerstag, den 19.10.2023 um 18:30 Uhr im Sitzungssaal der bpb Berlin.
Thema der Veranstaltung werden die am 15. Oktober stattfindenden Parlamentswahlen in Polen sein. In aktuellen Umfragen führt die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS), die momentan die absolute Mehrheit im Sejm innehat. Doch die Stimmung im Land ist aufgeheizt.
Durch massive Proteste äußert sich bereits seit Monaten die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der momentanen Regierung. Im Mittelpunkt der öffentlichen Kritik stehen die restriktive Abtreibungspolitik sowie das sogenannte „Lex Tusk“, welches sich nach Auffassung der Opposition primär gegen den Oppositionsführer Donald Tusk von der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO)richtet. Das „Gesetz über die Kommission zur Erforschung des russischen Einflusses auf die innere Sicherheit der Polnischen Republik in den Jahren 2007 bis 2022“, so der offizielle Titel, erlaubt es einer vom polnischen Parlament gewählten Untersuchungskommission, Einzelpersonen als „ungeeignet für öffentliche Ämter“ einzustufen – und das lebenslänglich. Zusätzlich führt der Angriffskrieg Russlands im Nachbarland Ukraine zu einer angespannten Situation in Polen und bringt neue Herausforderungen für Politik und Gesellschaft mit sich.
Der Wahlkampf in Polen ist durch starke Polarisierung geprägt, so dass die inhaltliche Auseinandersetzung in den Hintergrund rückt. Eine erneute absolute Mehrheit für die PiS Partei scheint nach momentanen Umfragen unwahrscheinlich. Die Bürgerplattform (PO) liegt als stärkste Oppositionspartei nur knapp hinter der PiS und ein möglicher Koalitionspartner könnte die rechtsextreme Partei Konfederacja werden. Welche Regierungskonstellation ist nach den Wahlen wahrscheinlich? Welche innenpolitischen Folgen könnte der Ausgang der Wahlen für die polnische Bevölkerung haben? Welche Auswirkungen wird diese Wahl auf die EU und Polens Rolle in Europa haben? Darüber diskutieren Prof. Dr. Karolina Wigura, Piotr Buras und Dietmar Nietan. Moderiert wird die Podiumsdiskussion von Joanna Maria Stolarek.
Prof. Dr. Karolina Wigura
Prof. Dr. Karolina Wigura ist Ideenhistorikerin, Soziologin und Journalistin, sowie Mitglied des Verwaltungsrats der Stiftung Kultura Liberalna (Warschau) und Senior Fellow des Zentrums für die liberale Moderne (Berlin). Sie arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachbereich für Soziologie der Universität Warschau. In ihren Arbeiten beschäftigt sich mit der politischen Philosophie des 20. Jahrhunderts, Emotionen in der Politik sowie mit der Ethik der Erinnerung. Wigura hat kürzlich zusammen mit Jarosław Kuisz ein Buch geschrieben „Posttraumatische Souveränität“ über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Mittel- und Osteuropa im Suhrkamp Verlag veröffentlicht.
Piotr Buras
Piotr Buras ist Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations und Leiter des Warschauer Büros des ECFR. Er ist als Journalist, Autor und Experte für deutsche und europäische Politik tätig. Zu den Themenschwerpunkten des Journalisten und Autors gehören die deutsche EU- und Außenpolitik, Polen in der EU und die EU-Politik. Er war Kolumnist und Berlin-Korrespondent bei der Gazeta Wyborcza und arbeitete u.a. als Gastwissenschaftler bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
Dietmar Nietan
Dietmar Nietan ist der Beauftragte der Bundesregierung für deutsch-polnische Beziehungen. Er sitzt für die SPD im deutschen Bundestag und ist dort Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und europapolitischer Koordinator. Seit 2022 ist er Mitglied der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- u. Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- u. Verteidigungspolitik.
Joanna Maria Stolarek
Joanna Maria Stolarek leitet seit 2019 die Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau. Sie studierte Germanistik, Slavistik und Spanische Philologie an der Karls-Eberhardt-Universität in Tübingen sowie Journalismus in München. Im Vorstand der NGO Neue deutsche Medienmacher setzte sie sich für Vielfalt und kulturelle Sensibilität in den Medien ein. Stolarek ist auf die polnisch-deutschen Beziehungen spezialisiert und analysiert in ihren Publikationen die politische Situation und gesellschaftliche Veränderungen in beiden Ländern.
Hinweise zur Veranstaltung
Veranstaltungsadresse:
Bundeszentrale für politische Bildung
Veranstaltungssaal im 4. OG
Friedrichstr. 50
10117 Berlin
Veranstalter:
Bundeszentrale für politische Bildung
Pressekontakt:
Journalistinnen und Journalisten wenden sich bitte an die
Anfahrtsbeschreibung:
Bundeszentrale für politische Bildung
Friedrichstraße 50 / Checkpoint Charlie
10117 Berlin
Der Veranstaltungsaal befindet sich im 4. OG und ist mit dem Fahrstuhl erreichbar.
Bei einer Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind die Linien U2 und U6 bis zur Station Stadtmitte zu empfehlen.
Hinweise zur Teilnahme:
Teilnahmegebühr: Der Eintritt ist frei.
Aufgrund der begrenzten Raumkapazität wird um Anmeldung gebeten.