Vertrag von Nizza

Der am 1.2.2003 in Kraft getretene Vertrag zur institutionellen Reform der EU (Europäische Union (EU)) hat das Ziel, die Handlungsfähigkeit der EU nach der Erweiterung um Mitglieder aus Ost- und Südeuropa zu sichern und ein angemessenes Verhältnis zwischen Stimmgewichtung und Bevölkerungsgröße zu erwirken. Insb. wurden das Stimmenverhältnis im Rat der Europäischen Union neu gewichtet, die Zusammensetzung der Europäischen Kommission (Europäische Kommission) und ihre Größe begrenzt, die Sitzverteilung im EP (Europäisches Parlament (EP)) verändert, den Bereich der qualifizierten Mehrheit ausgeweitet und die Zusammenarbeit zwischen einzelnen Mitgliedsstaaten flexibilisiert.

Siehe auch:
Vertrag
Reform
Europäische Union (EU)
Rat der Europäischen Union
Europäische Kommission
Europäisches Parlament (EP)
Mehrheit
Europarecht

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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