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Nicht alle Parteien, die auf dem Stimmzettel stehen, schaffen es auch in den Bundestag. Denn dafür braucht eine Partei bundesweit mindestens 5 % der Zweitstimmen. Bekommt sie weniger – und seien es 4,9% - geht sie leer aus. Diese Regel heißt "Sperrklausel" - besser bekannt ist sie als "Fünf-Prozent-Hürde".
Der Sinn der "Fünf-Prozent-Hürde": Sie soll eine zu starke Zersplitterung des Parlaments verhindern. Wer die Fünf-Prozent-Hürde nicht überspringt, kann es trotzdem in den Bundestag schaffen:
Dazu muss eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnen. Dann kommen nicht nur die drei Abgeordneten aus den Direktwahlkreisen in den Bundestag – es wird AUCH der Zweitstimmen-Anteil dieser Partei berücksichtigt.
Ein Beispiel: Die A-Partei hat bloß 4 % Zweitstimmen bekommen, damit kommt sie wegen der Sperrklausel eigentlich nicht in den Bundestag.
Weil sie aber drei Direktmandate gewonnen hat, schafft sie es trotzdem.
Für die A-Partei ziehen nicht nur die drei Direktkandidaten in den Bundestag, sondern wegen der 4% gewonnenen Zweitstimmen auch noch zusätzliche Abgeordnete. Das kann einen Zugewinn von über 20 Bundestagsmandaten ausmachen.
Also: Wer weniger als 5% der Zweitstimmen erhält und nicht mindestens drei Direktmandate gewinnt, geht leer aus. Denn Parteien sollen nur in den Bundestag gelangen, wenn ein ausdrücklicher Wählerwille vorliegt.
Hier übersetzt in Deutscher Gebärdensprache.
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Drehbuch: Astrid Reinberger
Redaktion: Stefan Lampe, Stephan Trinius
Animation: Melih Bilgil
Übersetzung in Deutscher Gebärdensprache: Gebärdenwerk GmbH, Hamburg
Produktion: 08.2009
Spieldauer: 3 Min.
hrsg. von: Bundeszentrale für politische Bildung
Lizenzhinweise
Dieser Text und Medieninhalt sind unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht.
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