Piraterie

22.11.2012 | Von:
Hannes Siegrist

Geistiges Eigentum und Piraterie in historischer Perspektive

Propertisierung und Globalisierung

Als sich im 19. Jahrhundert die internationalen Beziehungen in den Kultur-, Medien- und Wissensindustrien intensivierten, wird die Frage des Interessenausgleichs in den grenzüberschreitenden Beziehungen akut. Durch die Verknüpfung von Propertisierungs- und Internationalisierungsstrategien soll die Piraterie im globalen Maßstab ausgetrocknet werden. Piraterie meint in dem Fall, dass im Ursprungsland geschützte kulturelle Güter jenseits des eigenen Territoriums ohne Einverständnis der Rechteinhaber nachgedruckt, bearbeitet, übersetzt und kommerziell verwertet oder patentrechtlich geschützte Herstellungsverfahren im Ausland frei benutzt werden. Das heißt, geistige Eigentumsrechte verflüchtigten sich jenseits der Staatsgrenzen. Die von Nachahmung Betroffenen bezeichnen das als Piraterie, können aber wenig dagegen ausrichten, da die Regulierungsmacht des souveränen Staates an der Grenze endet. Propertisierungsstrategien nationaler Reichweite reichen nicht aus. Die von der aufstrebenden liberalen Eigentümergesellschaft beschworene Auffassung, dass es sich bei den materiellen wie den immateriellen Eigentumsrechten um universelle Exklusivrechte handelt, droht zu einer Illusion zu werden.

Als Ende des 19. Jahrhunderts der grenzüberschreitende Austausch von Kultur- und Wissensgütern zunimmt und im Gefolge der Freihandelspolitik Handels- und Zollschranken abgebaut werden, setzen die Staaten vermehrt auf die Institutionen des geistigen Eigentums und auf bilaterale Handelsverträge. Das geistige Eigentumsrecht wird zu einem Instrument der Außenhandels- und Außenkulturpolitik und schließlich des Völkerrechts. Einige west- und mitteleuropäische Industriestaaten und die USA bestimmen dabei die Standards. Schließlich verständigen sich führende Industrie- und Kulturexportstaaten wie Frankreich, Deutschland und Großbritannien im späten 19. Jahrhundert gemeinsam mit traditionellen "Piratenstaaten" wie Belgien und der Schweiz darauf, literarische und künstlerische Werke sowie technische Erfindungen mithilfe multilateraler Verträge zu schützen.[6] Die moralischen, rechtlichen, institutionellen und organisatorischen Fundamente für den internationalen Schutz geistiger Eigentumsrechte werden in den 1880er Jahren gelegt: Die 1883 gegründete Pariser Verbandsübereinkunft regelt den internationalen Patentschutz, die 1886 gegründete Berner Union den internationalen Schutz des literarischen und künstlerischen Eigentums.

Das internationale geistige Eigentumsregime beruht fortan auf den Prinzipien der gegenseitigen Anerkennung nationaler Urheberrechtstitel, der Gleichstellung von Ausländern und Inländern im jeweiligen nationalen Patent- und Urheberrecht und der Angleichung des Rechts. Problemlos setzen sich die internationalen Standards allerdings nicht durch. Auf dem europäischen Kontinent wird die Angleichung der geistigen Eigentumsrechte aufgrund divergierender Interessen sowie unterschiedlicher rechtlicher Traditionen und institutioneller Präferenzen bis zum Ersten Weltkrieg immer wieder massiv gebremst. Industrieländer wie Deutschland, die Schweiz und die Niederlande zögern bis um 1900 mit der vollständigen Anerkennung der internationalen Patentkonventionen. "Vielvölkerreiche" wie Österreich-Ungarn und das russische Zarenreich bleiben der Berner Konvention zum Schutz des literarischen und künstlerischen Eigentums fern, da die Verleger monieren, dass die Kosten für die Übersetzung und die Honorierung ausländischer Autoren angesichts des beschränkten Marktes in den kleinen Sprachen in keinem Verhältnis zu den zu erwartenden Erträgen stünden. Auch die Staaten Nord- und Südamerikas treten der Berner Union nicht bei, sondern schließen unter dem Dach der Panamerikanischen Union eine Reihe multilateraler Abkommen ab und verweigern nicht-amerikanischen Staaten den Beitritt.

Zu einem neuerlichen Propertisierungsschub kommt es nach dem Ersten Weltkrieg, als der Beitritt der aus dem Habsburgerreich hervorgegangenen ostmitteleuropäischen Nationalstaaten zur Berner Union im Rahmen der Friedensverträge erfolgt. Mit dem Völkerbund kommt in den 1920er Jahren ein neuer Akteur ins Spiel, der Propertisierungs- und Globalisierungsstrategien in der Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft systematisch verknüpfte und energisch förderte. Nach einer Phase der Stagnation und massiver Rückschläge in der Weltwirtschaftskrise und vor allem im Zweiten Weltkrieg, greifen nach 1945 die UNESCO, die Berner Union, die Pariser Verbandsübereinkunft und maßgebliche westliche Industrieländer die Propertisierungsprojekte der Zwischenkriegszeit wieder auf und setzten diese bis zu den 1970er Jahren um. Seit den 1960er Jahren partizipieren auch immer mehr Länder der sozialistischen Welt und der sogenannten Dritten Welt an den internationalen Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums, insbesondere an dem 1952 gegründeten Welturheberabkommen mit seinen moderaten Schutzstandards. 1967 übernimmt die World Intellectual Property Organisation (WIPO) als neue Dachorganisation den Führungsanspruch beim Ausbau eines Regimes geistiger Eigentumsrechte mit globaler Reichweite.

Mittel der Herrschaft oder Emanzipation?

Auch im 20. Jahrhundert bleibt die Propertisierung in vielen Fällen eine globale Herrschaftsstrategie der führenden westlichen Nationen. Die führenden europäischen Industrie- und Kulturexportstaaten unterstützen damit die Verwertungsinteressen ihrer nationalen Kultur- und Wissensindustrie, sichern ihre wirtschaftliche Macht, ihren kulturellen Einfluss und ihre Vorherrschaft in weiten Teilen der Welt. Sie verbreiten so ihre Waren, Werte, Kreativitäts- und Innovationskonzepte sowie ihre wissenschaftlichen und technischen Standards.

Bis in die jüngste Zeit behandeln sie traditionelles Wissen und Ausdrucksformen nicht-westlicher oder indigener Kulturen als gemeinfreie Güter, da diese – real oder angeblich – nicht auf einer individuellen schöpferischen Leistung beruhen.[7] In jüngster Zeit sind sie deshalb in den Verdacht geraten, Piraten zu sein. Gegenwärtig zeichnet sich eine Wende ab: Die Vertreter "traditioneller Kulturen" haben gelernt, die Vorstellungen von subjektiver Kreativität und individuellem geistigen Eigentum für ihre eigenen Zwecke zu nutzen.[8] Der Umgang mit sogenannten indigenen Ausdrucksformen, traditionellem Wissen, Naturressourcen und Genen in den Peripherien Indiens, Amerikas, Russlands und Afrikas ist stärker denn je zuvor eigentumsförmig geregelt. Daran beteiligen sich nicht mehr nur global agierende westliche Rechteinhaber, Unternehmen und Staaten, sondern auch Unternehmen, Regierungen, Eliten, Interessengruppen und lokale Gemeinschaften aus den Schwellen- und Entwicklungsländern. Seit einigen Jahrzehnten berufen sich Akteure in den ehemaligen Peripherien der Welt bei der Aushandlung ihrer moralischen und rechtlichen Ansprüche vermehrt auf das geistige Eigentum.

Die Weltsprache des geistigen Eigentums wird mitunter auch schon von den Repräsentanten ethnischer Gruppen und Dorfgemeinschaften verwendet, um ihr Sonderwissen zu schützen und zu verwerten. Damit globalisieren sich dann aber auch die Konflikte über exklusive und inklusive Verfügungs- und Nutzungsrechte in neuer Weise. Die Erwartungen an die geistigen Eigentumsrechte sind seit den 1980er Jahren noch einmal ganz erheblich gestiegen. Die Welthandelsorganisation (WTO) verstärkt seit 1994 mithilfe des TRIPS-Abkommens über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums den Druck auf staatliche und nicht-staatliche Akteure, welche die internationalen Standards unter Verweis auf damit verbundene Gerechtigkeitsdefizite beziehungsweise wirtschaftliche und kulturelle Benachteiligungen ablehnen oder einschränken möchten.[9]

Fußnoten

6.
Vgl. Isabella Löhr, Die Globalisierung geistiger Eigentumsrechte, Göttingen 2010; Milos Vec, Weltverträge für Weltliteratur, in: Louis Pahlow/Jens Eisfeld (Hrsg.), Grundlagen und Grundfragen des Geistigen Eigentums, Tübingen 2008.
7.
Siehe auch den Beitrag von René Kuppe in dieser Ausgabe (Anm. der Red.).
8.
Vgl. Rosemarie J. Coombe, The cultural life of intellectual properties 1998; Michael Brown, Can culture be copyrighted?, in: Current Anthropology, 39 (1998) 2, S. 193–223.
9.
Vgl. Peter Drahos/John Braithwaite, Information Feudalism. Who Owns the Knowledge Society, London 2007; Christopher May, A Global Political Economy of Intellectual Property Rights. The New Enclosures?, London 2002.
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