Verpackte Fertiggerichte liegt am 06.10.2013 im Feldlager der Bundeswehr in Kundus in Afghanistan. Kurz vor Schließung des Feldlagers ist die Küche bereits geschlossen und die Soldaten müssen sich mit Fertiggerichten versorgen. Nach der offiziellen Übergabe des Feldlagers an die Afghanische Armee (ANA) und die Afghanische Bundespolizei Ancop, sollen die letzten verbliebenen deutschen Soldaten aus dem Camp abziehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

21.10.2013 | Von:
Armin Wagner
Heiko Biehl

Bundeswehr und Gesellschaft

Bundeswehr und Gesellschaft: Einige Fakten

Das Schlagwort vom "freundlichen Desinteresse" hat rasch Zuspruch gefunden. Aus der Truppe heraus sind immer wieder Stimmen zu vernehmen, die die Anerkennung und den Rückhalt durch die Bevölkerung als unzureichend beklagen.[12] Unterstützung fand diese Sichtweise auch in der Politik – etwa bei den beiden letzten Wehrbeauftragten[13] – und sogar in der Bevölkerung selbst. In einer aktuellen Umfrage geben nur 14 Prozent der Befragten an, dass nach ihrer Wahrnehmung die Bundeswehr in der Gesellschaft ein hohes Renommee genieße.[14] Die empirischen Analysen zeichnen jedoch ein differenzierteres Bild. Alle einschlägigen Untersuchungen weisen auf ein tatsächlich vorhandenes hohes soziales Ansehen, auf breiten Zuspruch und auf eine substanzielle Unterstützung der Bundeswehr hin. Seit Mitte der 1990er Jahre steht eine deutliche Mehrheit von mehr als drei Vierteln der Befragten den Streitkräften positiv gegenüber. Negative Einstellungen zur Bundeswehr sind in der Gesellschaft vorhanden, treten aber deutlich hinter die positiven zurück. Dabei überwiegt Zuspruch von allen Bevölkerungsgruppen, in allen Regionen und quer durch die sozialen Schichten.

Weniger verbreitet, aber auch vorhanden, sind empathische Äußerungen wie Gefühle der Dankbarkeit und einer inneren Verbundenheit. Darüber hinaus belegen Untersuchungen, in denen aktive Unterstützung für die Bundeswehr beziehungsweise Teilnahme am Protest gegen sie erhoben wird, dass weitaus mehr Bürgerinnen und Bürger sich im Sinne der Streitkräfte einsetzen, als sich gegen diese engagieren.[15] Das mag angesichts des lautstarken Widerstandes verwundern, den etwa feierliche Gelöbnisse in der Öffentlichkeit zuweilen hervorrufen. Aber die Störerinnen und Störer gewinnen mit ihren Aktionen zwar die Aufmerksamkeit der Medien, aber nicht die Zustimmung einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Insgesamt liegt das Ansehen der Bundeswehr im europäischen Durchschnitt.[16]

Auch wenn die Bundeswehr als Institution objektiv gute Noten erhält, bleibt offen, ob damit bei der Mehrheit der Bevölkerung auch ein weitergehendes Verständnis verbunden ist, wonach die Bundeswehr nicht allein sicherheitspolitischer Dienstleister, sondern die Streitmacht der Bundesrepublik und ihrer Gesellschaft ist. Viele Soldaten empfinden jedenfalls ein Fehl an echter Anerkennung. Maßstab für das ausgeprägte Erwartungsniveau ist die besondere Form des Dienstes für das Gemeinwesen, in dem Soldaten aufgefordert sein können, bewusst ihr Leben einzusetzen. Im Gegenzug wünschen sie sich, für dieses Risiko auch emotionale Anerkennung zu erfahren. So sehr jedoch der kalkulierte Einsatz des eigenen Lebens den Soldatenberuf qualitativ aus anderen Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes heraushebt, so wenig kann in einer differenzierten, pluralistischen Gesellschaft erwartet werden, dass der originäre Beitrag der Soldaten für die Allgemeinheit auch von allen Gruppen gleichermaßen wahrgenommen und positiv gewürdigt wird. Nach den empirischen Befunden stellt die Bundeswehr für die allermeisten Deutschen eine Selbstverständlichkeit dar. Dies können die Streitkräfte an sich zufrieden zur Kenntnis nehmen – aber an Selbstverständlichkeiten besteht, solange sie das bleiben, eben nicht immer ein tiefes Interesse.

Ein wesentliches Defizit im Beziehungsgeflecht von Politik, Gesellschaft und Streitkräften liegt daher in einer überzeugenden sicherheitspolitischen Begründung für den Sinn des militärischen Dienstes. Im Auslandseinsatz erleben die Soldaten, dass die Bundeswehr, die zu Hause gutes Ansehen genießt, in ihrem konkreten Tun zum Abstraktum wird. Die Erfahrungswelten von Soldaten im Einsatz und von Bürgern in der Heimat liegen nicht nur geografisch Tausende von Kilometern auseinander. Einsatz-, Gefechts- und Tapferkeitsmedaillen haben aber nur dann einen Wert, wenn der politische Stiftungsakt in der Bevölkerung verstanden und akzeptiert wird und so gesellschaftliche Relevanz erhält. Von Seiten der Politik sind deshalb ein offener Umgang mit den Realitäten der Auslandseinsätze und eine ehrliche Sprache gefordert. Mit der jahrelangen semantischen Unentschlossenheit, im Kontext der ISAF-Mission in Afghanistan von "Krieg" und "Gefallenen" zu sprechen, sind die Bundesregierungen weit hinter dem zurückgeblieben, was längst offensichtlich war und öffentlich ohnehin bereits thematisiert wurde.

Gesellschaftliche Wahrnehmungen der Bundeswehr

Juli Zeh, eine der wenigen Vertreterinnen einer jüngeren Schriftstellergeneration, die sich als public intellectual äußern, hat vor einigen Jahren in einem Essay bemängelt, dass die Bundeswehr im Roman oder Spielfilm nur als Komödie vorkomme. Die Kulturschaffenden wollten sich am deutschen Militär nicht die Finger schmutzig machen; Ironie schaffe Distanz.[17] In der Vergangenheit dagegen spielte die künstlerische Verarbeitung von militärischen und Kriegserlebnissen noch eine wichtige Rolle im Œuvre – bei Theodor Fontane nach den Einigungskriegen 1864–1871, bei Erich Maria Remarque und Ernst Jünger nach dem Ersten, bei Heinrich Böll, Siegfried Lenz und Günter Grass nach dem Zweiten Weltkrieg. Dies nicht zuletzt, weil jene Kriege unmittelbare und nachhaltige Auswirkungen auf Deutschland hatten und eine universelle Erfahrung der Bevölkerung darstellten. Den Kriegen und Konflikten in Afghanistan und Afrika, selbst auf dem Balkan, fehlt dieses kollektive Moment.

Gleichwohl hat sich in den vergangenen Jahren einiges getan. Auf dem Buchmarkt findet sich inzwischen eine beträchtliche "Heimkehrerliteratur", verfasst zumeist von Unteroffizieren oder niedrigeren Offizierdienstgraden, die in Afghanistan gedient haben. Einige dieser Titel haben eine breitere Aufmerksamkeit erfahren.[18] Das Fernsehen hat das Thema mit Spielfilmen sowie im sonntäglichen "Tatort" für sich entdeckt.[19] Gleiches gilt für das Theater.[20] Mit Peter Maffay und Sarah Connor, mit Til Schweiger und Ralf Möller, mit Wigald Boning und Kurt Krömer sind Sänger, Schauspieler und Comedians ganz unterschiedlichen Profils zur Truppe an den Hindukusch gereist. Mittlerweile besteht offenkundig ein wachsendes Bedürfnis, die Streitkräfte und ihr Wirken kulturell zu verarbeiten, was als Zeichen gesellschaftlicher Relevanz zu verstehen ist. Die Bundeswehr profitiert davon, obwohl sie gerade in der künstlerischen Auseinandersetzung auch mit radikalen Anwürfen rechnen muss. Romane, Filme, Theaterstücke und Truppenbesuche bringen ihr die gesuchte Aufmerksamkeit, ohne ein tiefgreifendes Wissen über die Feinheiten sicherheitspolitischer Zusammenhänge in Einsatzgebieten vorauszusetzen.

Erschließt sich hier eine neue Rezeptionsebene, tun sich anderswo Konflikte auf, die im Detail ebenfalls neu sein mögen, strukturell aber von Beginn an zur öffentlichen Auseinandersetzung um die Bundeswehr gehören. Nur zwei Beispiele dafür:

(1) Gegenwärtig wird (wieder einmal) um die Präsenz von Jugendoffizieren an Schulen diskutiert. Ein aktueller Anlass dafür ist die Vergabe des Aachener Friedenspreises an zwei Schulen in Berlin und Offenbach, die Vertretern der Bundeswehr künftig den Zutritt verweigern wollen. Unabhängig davon, ob solche Beschlüsse rechtmäßig sind, herrscht Verwunderung über das Verhalten "einer öffentlichen, aus Steuermitteln finanzierten Institution, die es sich offensichtlich zum Ziel gesetzt hat, eine andere öffentliche, ebenfalls aus Steuermitteln finanzierte Institution daran zu hindern, ihrer – von einem demokratisch gewählten Parlament – gestellten Aufgabe nachzukommen".[21] Mehr noch verwundern muss allerdings die intellektuell dürftige Begründung der Preisverleihung, wonach ein Signal "gegen den Mainstream der Militarisierung in unserer Gesellschaft" gesetzt werden solle.[22] Die Behauptung einer Militarisierung des heutigen Deutschland ist nicht nur im historischen Vergleich zu "Drittem Reich" und DDR vollkommen überzogen. Sie steht auch im eklatanten Widerspruch zur Reduzierung der Bundeswehr, zur Schließung von Standorten sowie zum ebenfalls laufenden Truppenabbau verbündeter Nationen auf deutschem Boden.

(2) An deutschen Universitäten wird derzeit um die Einführung von Zivilklauseln gerungen. Dabei handelt es sich um eine Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen, ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen. Letztlich soll die Befähigung der Bundeswehr zur Erfüllung des eigenen Auftrages getroffen und die wissenschaftliche Beschäftigung mit sicherheitspolitischen Themen verhindert werden.[23] Nicht nur sicherheits-, sondern auch wissenschafts- und forschungspolitisch ist das Konzept der Zivilklausel allerdings nicht konsensfähig, ja inakzeptabel.[24] Es widerspricht zunächst der im Grundgesetz verankerten Wissenschaftsfreiheit; es negiert mit einer unterstellten "guten" Generalzweckbindung vor allem Geist und Ethos universitärer Forschung, die davon lebt, Denkverbote nicht an ihren Beginn zu stellen. Mit einer Zivilklausel ist auch das Problem der Dual-Use-Güter nicht zu lösen, denn die Abgrenzung zwischen ziviler und militärischer Nutzbarkeit – und die Definitionsmacht darüber – bleiben ungeklärt. Zudem wird unterstellt, militärische Forschung unterstütze vorrangig eine angebliche "Kriegsfähigkeit" der Bundeswehr. Eine solche Argumentation verkennt den Selbstanspruch der Streitkräfte sowie ihr breites Aufgabenprofil bis hin zur Friedensimplementierung.

Fußnoten

12.
Vgl. z.B. Tapferkeit im Kampf. Im Interview: Hauptfeldwebel Daniel Seibert, in: Loyal, (2010) 4, S. 20–23.
13.
Vgl. Deutscher Bundestag, Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten. Jahresbericht 2009, Berlin 2010.
14.
Vgl. T. Bulmahn/M. Wanner (Anm. 4).
15.
Vgl. Heiko Biehl et al., Strategische Kulturen in Europa. Die Bürger Europas und ihre Streitkräfte, Strausberg 2011, Kap. 2.
16.
Vgl. Europäische Kommission, Eurobarometer 72, Brüssel 2009, S. 129.
17.
Vgl. Juli Zeh, Krieg und auch nicht. Die Intellektuellen und die Bundeswehr, in: Der Spiegel, Nr. 34 vom 18.8.2008, S. 138f.; vgl. auch Michael Wolffsohn, Dichter, Denker und Soldaten, in: Die Welt vom 3.4.2009, S. 7.
18.
Vgl. als Beispiele Achim Wohlgethan, Endstadion Kabul. Als deutscher Soldat in Afghanistan – ein Insiderbericht, Berlin 2009; Johannes Clair, Vier Tage im November. Mein Kampfeinsatz in Afghanistan, Berlin 2012; vgl. auch die Romane: Dirk Kurbjuweit, Kriegsbraut, Berlin 2011; Linus Reichlin, Das Leuchten in der Ferne, Berlin 2013.
19.
Beispielsweise: "Willkommen zu Hause" (ARD, 2009); "Kongo" (ZDF, 2010); "Willkommen im Krieg" (ProSieben, 2012); "Auslandseinsatz" (ARD, 2012); "Eine mörderische Entscheidung" (Arte/ARD, 2013). "Heimatfront" ("Tatort", ARD, 2011); "Fette Hunde" ("Tatort", ARD, 2012).
20.
"Kriegsbraut", Heimathafen Neukölln, Berlin; "Der kalte Kuss vom warmen Bier", Theater Heidelberg; "EinsatzSpuren", Opernhaus Kiel; "Potsdam – Kundus", Hans-Otto-Theater Potsdam; "Foreign Angst", Hessisches Staatstheater, Wiesbaden.
21.
U. Exner/M. Hollstein/S. Meyer (Anm. 3).
22.
Vgl. http://www.aachener-friedenspreis.de/preistraeger/archiv/jahr-2013.html« (10.8.2013).
23.
Vgl. dazu Joachim Krause, Verklausulierter Frieden, in: FAZ vom 2.8.2013, S. 7.
24.
Vgl. zum Folgenden insbesondere Theresia Bauer, Verantwortung der Wissenschaft statt gesetzlicher Zivilklauseln, Stuttgart, Dezember 2012, mwk.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/pdf/forschung/Zivilklausel/Positionspapier_.pdf (10.8.2013).
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