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26.5.2002 | Von:
Martin Große Hüttmann
Michèle Knodt

Die Europäisierung des deutschen Föderalismus

II. "Europäisierung" - was heißt das?

Die Definition des Phänomens "Europäisierung" wird in der Politikwissenschaft kontrovers diskutiert. Besteht seit langem Einigkeit darüber, dass die Zugehörigkeit der EU-Staaten "zu einer internationalen Gemeinschaft neuer Qualität" [6] wahrnehmbare Konsequenzen hat, so lautet die zentrale Frage bis heute: Wie genau verändert "Europa" die Mitgliedstaaten insgesamt oder wichtige Teile der politischen Ordnung wie etwa das Parteiensystems oder - in unserem Fall hier - den Föderalismus? [7] Manche Autoren wählen eine enge Definition des Phänomens der Europäisierung; sie verstehen darunter die Herausbildung und Entwicklung eines eigenständigen politischen Systems auf europäischer Ebene. Diese Definition konzentriert den analytischen Blick auf die Entstehung einer neuen politischen Ordnung [8] . Gerade dieser Beitrag hier wird aber zeigen, dass "Europäisierung" auch anders verstanden werden kann. Für unsere Fragestellung angemessener erscheinen die Definitionen von Ladrech und Kohler-Koch [9] . Ladrech beschreibt Europäisierung als einen Anpassungsprozess von Organisationen an eine veränderte Umwelt - mit der Folge, dass die Europäische Gemeinschaft "Teil der Organisationslogik nationaler Politik und Entscheidungsprozesse" wird [10] . Hier soll die Definition von Kohler-Koch, wonach Europäisierung als "die Erweiterung des Wahrnehmungshorizontes und des politischen Handlungsraumes um die europäische Dimension" [11] verstanden wird, erweitert werden. Denn es ist nicht nur der Umfang im Sinne eines erweiterten Horizontes, der in die Politikgestaltung einbezogen wird. Vielmehr müssen die relevanten Akteure die spezifischen Ansprüche eines verdichteten europäischen Interaktionsraums in ihre Gestaltung von Politik mit einbeziehen.

Fußnoten

6.
Vgl. ders., Nationalstaat und europäische Integration. Die Bedeutung der nationalen Komponente für den EG-Integrationsprozess, in: Peter Haungs (Hrsg.), Europäisierung Europas?, Baden-Baden 1989, S. 81-108.
7.
Vgl. Claudio M. Radaelli, Whither Europeanization? Concept stretching and substantive change, in: European Integration online Papers (EIoP) Vol. 4 (2000) No. 8; http://eiop.or.at/eiop/texte/2000-008a.htm
8.
Vgl. Tanja A. Börzel/Thomas Risse, When Europe Hits Home: Europeanization and Domestic Change, in: European Integration online Papers (EIoP), Vol. 4 (2000) No. 15; http://eiop.or.at/eiop/texte/2000-015a.htm
9.
Vgl. Beate Kohler-Koch, Europäisierung: Plädoyer für eine Horizonterweiterung, in: Michèle Knodt/Beate Kohler-Koch (Hrsg.), Deutschland zwischen Europäisierung und Selbstbehauptung, Frankfurt/M.-New York 2000, S. 11-31; Robert Ladrech, Europeanization of Domestic Politics and Institutions: The Case of France, in: Journal of Common Market Studies, 32 (1994) 1, S. 69-88.
10.
Vgl. R. Ladrech, ebd., S. 69.
11.
B. Kohler-Koch (Anm. 9), S. 22.