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26.5.2002 | Von:
Berthold Meyer

Wehrpflicht und Bundeswehr-Reform

Die veränderten Aufgaben erfordern Professionalität

Solange NATO und Warschauer-Pakt-Armeen an der innerdeutschen Grenze einander gegenüberstanden, ließ sich eine nahezu 500 000 Mann starke Bundeswehr mit der Notwendigkeit rechtfertigen, den Gegner abzuschrecken und notfalls die Bundesrepublik und ihre freiheitliche Verfassung gegen einen Angriff zu verteidigen. Der Begriff der Wehrpflicht war damals von seinem Wortsinn her plausibel, ebenso die Praxis, etwas mehr als die Hälfte der Dienstposten mit Wehrpflichtigen zu besetzen, um für eine Mobilisierung im Verteidigungsfall rasch über eine große Zahl gut ausgebildeter Soldaten verfügen zu können. Doch die sicherheitspolitische Situation hat sich seither völlig geändert.

Seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Juni 1994 kann die Bundeswehr dem Verfassungsauftrag, dem Frieden der Welt zu dienen, im Rahmen der UNO, der OSZE, der NATO oder der WEU auch durch die Teilnahme an internationalen friedenschaffenden und -sichernden Maßnahmen weit außerhalb der deutschen Grenzen nachkommen. Dass dies inzwischen auch dem Truppenalltag entspricht, belegen zahlreiche Einsätze bis hin zur Beteiligung am NATO-Luftkrieg gegen Jugoslawien und an der daraufhin eingesetzten KFOR-Friedenstruppe im Kosovo.

Um auf solche Anforderungen vorbereitet zu sein, wurde die Bundeswehr 1994 aufgegliedert in "Hauptverteidigungskräfte" (HVK), die für die Landesverteidigung bereit stehen, und in "Krisenreaktionskräfte" (KRK) für internationale Einsätze. Um dabei einer Aufspaltung in eine Zwei-Klassen-Armee entgegenzuwirken, wurden Wehrpflichtige grundsätzlich beiden Bereichen zugewiesen. Allerdings gibt es seither bei der Dauer des Wehrdienstes wie auch bei der Besoldung je nach Aufgabenstellung gravierende Unterschiede. So dauert der Grundwehrdienst der Wehrpflichtigen in den HVK nur noch zehn Monate, für die der übliche Wehrsold gezahlt wird. Wer demgegenüber bei den KRK bis zu 23 Monate freiwillig als "längerdienender Wehrpflichtiger" dient, bekommt dies angemessen vergütet. Diese Unterscheidung wird auch bei der kommenden Absenkung der Grundwehrdienstdauer bleiben; aus den zahlenmäßig verkleinerten HVK wird nun die "Militärische Grundorganisation" und aus den wesentlich vergrößerten KRK werden "Einsatzkräfte" [9]

Ausschlaggebend für das Konstrukt der freiwillig Längerdienenden war die Tatsache, dass sowohl zur optimalen Auftragserfüllung wie zum Zwecke des individuellen und kollektiven Selbstschutzes Professionalität gefordert ist. Von dieser ist ein Soldat, der seine Grundausbildung gerade hinter sich gebracht hat, noch weit entfernt. Außerdem darf der Staat aus rechtlichen wie aus ethischen Gründen niemand dazu zwingen, sein Leben für eine andere Aufgabe als für die Landesverteidigung einzusetzen.

Fußnoten

9.
Vgl. FAZ vom 25. 6. 2000.