Ein Luftballon mit der Flagge der Europäischen Union

8.9.2017 | Von:
Steven Hill

Europa an der Spitze? Ein Blick von außen auf die Zukunft der Europäischen Union - Essay

Wiederaufleben von Stammesdenken

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus hat sich im Verlauf der letzten zweieinhalb Jahrzehnte die Logik politischer Auseinandersetzungen dramatisch verändert. Der politische Wettstreit hat sich auf nationaler wie internationaler Ebene im Wesentlichen von einem Wettstreit um Wirtschaftssysteme hin zu einem Streit um Identitäten, also eine neue Form des Stammesdenkens, verlagert – Nord gegen Süd, Ost gegen West, links gegen rechts und vor allem weiß/christlich gegen nicht-weiß/islamisch. Angesichts dieser Spaltungen prophezeien Europaskeptiker in Europa wie in den Vereinigten Staaten, die sich ohnehin nichts sehnlicher wünschen als das Scheitern des europäischen Wegs, hämisch den unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch der EU. Allerdings prophezeien sie dies bereits seit Jahrzehnten und haben sich jedes Mal getäuscht.

Wir sollten uns vor Augen halten, dass Stammesdenken in verschiedenen Formen seit Jahrtausenden wesentlicher Teil der menschlichen Erfahrung ist. Der national, ethnisch oder religiös bedingte Instinkt, den Erfolg des eigenen Stammes auf Kosten eines anderen zu sichern, ist eine uralte Reaktion. Wir können ihn weder verbieten noch durch Gesetzgebung abschaffen – aber können wir wenigstens seine Auswirkungen abschwächen?

Ja, ich glaube, das können wir. Und zwar indem wir die richtigen Institutionen entwickeln – Institutionen, die Gerechtigkeit, Demokratie, einen möglichst breit geteilten Wohlstand sowie Rechtsstaatlichkeit bewahren. Vor diesem Hintergrund kommen die Inkohärenz und Uneinigkeit der Institutionen in EU und Eurozone einer existenziellen Herausforderung gleich.

Institutionelle Inkohärenz

Die EU wird von einem merkwürdigen Vierkammersystem regiert, dessen einzelne Organe sehr ähnlich klingen: Europäische Kommission, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union (Ministerrat) sowie Europäisches Parlament. Und jede dieser Institutionen verfügt auch noch über einen eigenen "Präsidenten" – wer kann da schon den Überblick behalten? Warum nicht den einen Präsident und den anderen Premierminister oder Regent nennen? Sogar eine Supermacht kommt mit einem einzigen Präsidenten aus!

Diese Verwirrung in Bezug auf die Titel ist nur die Spitze eines Eisbergs und spiegelt eine tiefer liegende institutionelle Inkohärenz wider. Die Gewaltenteilung in dieser semidemokratischen und übermäßig komplexen Bürokratie frustriert selbst die glühendsten Europaverfechter. Zusammen mit dem Druck durch das neue Stammesdenken hat das ineffiziente Regieren in Brüssel mit dazu geführt, dass die EU zur Zielscheibe weitverbreiteten Unmuts wurde. Die institutionelle Inkohärenz ist eine Ursache dafür, warum Bundeskanzlerin Angela Merkel als Regierungschefin des größten Mitgliedsstaats während der jüngsten Ereignisse in die Rolle einer De-facto-Premierministerin Europas gedrängt wurde. Merkel hat in ihrer aus der Not geborenen Rolle bewundernswerte Arbeit geleistet. Sie hat aber auch Fehler begangen, was zum Teil daran liegt, dass ihre Rolle als EU-Premierministerin in Widerspruch mit ihren innenpolitischen Prioritäten als deutsche Kanzlerin und Parteivorsitzende steht.

Um dieses Demokratiedefizit zu beseitigen, sprechen sich Wissenschaftler wie Thomas Piketty[8], Jürgen Habermas[9] und ich selbst[10] für vereinfachte und integrierte politische Strukturen aus. Doch bevor nicht in der Bevölkerung das explizite Verlangen danach lauter wird – das sich erst manifestieren wird, wenn eine stärkere politische Führung bei den Wählerinnen und Wählern für eine "immer engere Union der Völker Europas"[11] wirbt –, werden Fortschritte nicht zu erreichen sein. Angesichts dessen ist ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten erst einmal sinnvoll:[12] eine EU mit stärker föderalistischen Regeln und Strukturen für das Euro-Währungsgebiet und weniger Zentralisierung in der Handels- und Sicherheitspolitik. Dabei ist der Brexit als unverhoffter Segen anzusehen, denn das Vereinigte Königreich hat oft genug die Rolle des Spielverderbers eingenommen, wenn es darum ging, einen Konsens in diesen wichtigen Angelegenheiten zu finden.

Andere Herausforderungen, beispielsweise Russlands Abenteurertum und der Zustrom von Flüchtlingen, werden aufgrund Europas unzusammenhängender institutioneller Ausgestaltung und Einheit weiterhin Unruhe und Besorgnis hervorrufen. Doch wie in der Vergangenheit wird jede Krise die Weiterentwicklung der Union beflügeln.[13] Denn Europa und die Welt brauchen mehr denn je einen modernisierten Humanismus als tragfähige Alternative zur Wiederkehr von Stammesdenken, Prügelknaben, Wutgeheul und Mauern.

Der Historiker Arnold Toynbee schrieb einmal: "Länder haben einen genauso ausgeprägten Charakter wie Menschen."[14] Derlei "Nationalcharaktere" sind tief verankert in Geschichte, Kultur und Institutionen und verändern sich im Laufe der Jahrzehnte und Generationen nur sehr langsam. Eine Weiterentwicklung ist mitunter schwer auszumachen. So wird beispielsweise oft verkannt, dass die noch jungen Vereinigten Staaten von Amerika Jahrzehnte dafür benötigten, um sich als Bundesstaat zu stabilisieren. Die Nation war 1789, als sich mit einer Verfassung und dem ersten Präsidenten George Washington der Bundesstaat konsolidierte, von regionalen Spannungen zerissen. Auf Eigenständigkeit bedachte Mitgliedsstaaten revoltierten gegen eine Zentralregierung und die "immer engere Union". Anfangs gab es im jungen Amerika nicht einmal eine gemeinsame Währung – jeder Staat und sogar einzelne Banken arbeiteten mit eigenem Geld. In den folgenden Jahrzehnten durchlitt die Wirtschaft mindestens sieben Bank- und Finanzkrisen, gegen die die heutigen Probleme mit dem Euro harmlos wirken. Volle 70 Jahre nach der ersten Regierungsbildung fochten Amerikaner einen blutigen Bürgerkrieg um die Rechte der Staaten aus, um die Frage, ob die Zentralregierung bei einem so brisanten Thema wie der Sklaverei die Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten aufheben durfte. In den 1960er Jahren, in der Zeit der Bürgerrechtsbewegung, als sich Staaten mit der US-Bundesregierung über die Rechte ethnischer Minderheiten stritten, wirkten diese zentrifugalen Spannungen nach. Man spürt sie auch heute noch in der Präsidentschaft von Donald Trump und dessen Attitüde. Kurzum, derlei Spannungen sind heute sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten zu erkennen.

Dieser Vergleich ist zwar aufschlussreich, hinkt aber auch. In der Europäischen Union gibt es Spaltungen, die auf Jahrhunderte alten Konflikten und Kulturen beruhen, und es grenzt an ein Wunder, dass die EU überhaupt so weit gekommen ist. Wenn Sie also das nächste Mal die Überschrift "Europa stirbt" lesen, bedenken Sie, dass das "alte Europa" eigentlich noch recht jung ist. Die Erweiterung der EU und die gemeinsame Währung wurden vor kaum zehn Jahren umgesetzt. Die EU kann die Torheit des Vereinigten Königreichs und die Unverfrorenheit eines Viktor Orbán ebenso überstehen wie die Flüchtlingskrise und Wirtschafts- und Finanzkrisen und deren Auswirkungen – solange die Lust der Europäerinnen und Europäer, Teil dieser Union zu sein, unerschütterlich anhält und das Herz dieses Vorhabens weiterschlägt.

Der EU zuzuschauen, ist wie die Entstehung eines Planeten zu beobachten – ein noch unvollendetes Werk auf einer Jahrzehnte währenden Flugbahn. In diesem alles entscheidenden Jahrhundert steht die Zukunft zur Disposition, und im "Europäischen Weg" steckt nach wie vor großes Potenzial, um der Welt Anstöße zu geben.

In Anlehnung an ein Zitat von Winston Churchill steht die EU heute nicht etwa an ihrem Ende, sondern am Ende ihres Anfangs.


Übersetzung aus dem Englischen: Peter Beyer, Bonn.

Fußnoten

8.
Vgl. Thomas Piketty, Draft Treaty on the Democratization of the Governance of the Euro Area ("T-Dem"), 9. 3. 2017, piketty.pse.ens.fr/files/T-DEM%20-%20Final%20english%20version%209march2017.pdf.
9.
Vgl. Jürgen Habermas, Democracy, Solidarity and the European Crisis, Gastvorlesung an der Universität Leuven, 26. 4. 2013.
10.
Vgl. Steven Hill, Political Europe: A Blueprint to Close the "Democracy Gap", 20. 6. 2013, http://www.martenscentre.eu/blog/political-europe-blueprint-close-%E2%80%9Cdemocracy-gap«.
11.
In der Präambel des Vertrags über die Europäische Union heißt es: "an ever closer union".
12.
Siehe hierzu auch die Beiträge von Dominika Biegoń und Klaus Brummer in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).
13.
Siehe hierzu auch den Beitrag von Johannes Müller Gómez/Wulf Reiners/Wolfgang Wessels in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).
14.
Arnold Toynbee, East to West: A Journey Round the World, New York 1958, S. 199.
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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Steven Hill für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

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