APUZ Dossier Bild

26.5.2002 | Von:
Jörg Faust

Informelle Politik und ökonomische Krisen in jungen Demokratien

Worin liegen die Ursachen der ökonomischen Krisen der Neunzigerjahre in jungen Demokratien Lateinamerikas, Osteuropas und des pazifischen Asiens? Welche Rolle spielen hierbei die Verfahren informeller Politik?

Einleitung

Wie die Neunzigerjahre gezeigt haben, vollzieht sich der Wandel zu Demokratie und Marktwirtschaft in den meisten Staaten Lateinamerikas, Asiens und Osteuropas kaum ohne schmerzhafte Begleiterscheinungen. Ist die Phase der Errichtung formeller demokratischer Institutionen abgeschlossen, so droht zwar eher selten ein Rückfall in traditionelle Formen der Autokratie. Gleichwohl besteht nach wie vor die Herausforderung, zeitgleich die für liberaldemokratische Herrschaft und eine durch staatliche Regeln gebändigte Marktwirtschaft notwendigen Verfahren zu verfestigen, mit politischer Legitimität zu versehen und in der politischen Kultur der Gesellschaft zu verankern. Dies ist mit enormen Schwierigkeiten verbunden, da demokratische und ökonomische Reformprozesse eng miteinander verflochten sind. Dass hierbei das historische Erbe autoritärer Herrschaft in jungen Demokratien noch lange Zeit nachwirken kann, versucht dieser Beitrag herauszustellen.


Die folgende Argumentation betont die Bedeutung von Institutionen bei Prozessen des politischen und ökonomischen Wandels. Institutionen sind alle normativ gesetzten und empirisch beobachtbaren Regeln, mit deren Hilfe nutzenorientierte Akteure ihren Entscheidungsspielraum strukturieren und somit die Komplexität ihrer Umwelt verringern. Während Individuen oder Organisationen somit als Spieler im politischen Prozess aufgefasst werden, dienen politische Institutionen als Spielregeln der Gesellschaft [1] . Diese handlungsregulierenden Regeln etwa in Form von Gesetzen und Verordnungen ermöglichen die "Herstellung und Durchführung verbindlicher und gesellschaftlich relevanter Entscheidungen" [2] .

Diese funktionalen Anforderungen können in unterschiedlichem Maße von formellen, aber auch von informellen Institutionen erbracht werden. Hierbei verschafft überwiegend der Staat per Gesetz den formellen, gemeinhin kodifizierten Institutionen Geltung. Hingegen werden informelle, nicht kodifizierte Institutionen meist von gesellschaftlichen Akteuren sanktioniert. Letztere wirken also kraft gesellschaftlicher Einübung und sind daher oftmals historischer und kultureller Natur. Obwohl viele Institutionen informeller Politik öffentlich bekannt sind, existieren sie im Unterschied zu den formellen Regeln nicht aufgrund von Kodifizierung, sondern sind das Ergebnis gesellschaftlicher Selbstorganisation [3] . Demokratisierung und die Einführung ökonomischer Reformen können vor diesem Hintergrund als Phasen eines institutionellen Wandels begriffen werden, in welchem oftmals ein Konflikt zwischen alten tradierten Spielregeln informeller Art und den neuen formellen Verfahren fairen politischen und ökonomischen Wettbewerbs auftritt.

Auffällig bei der Betrachtung der von Finanzkrisen in den Neunzigerjahren betroffenen jungen Demokratien sind die Ähnlichkeiten zwischen bestimmten informellen politischen Verhaltensmustern trotz verschiedener kultureller Kontextfaktoren, Unterschieden in den wirtschaftlichen Reformpfaden und Differenzen im formellen Aufbau der Demokratie. Dies gilt insbesondere für soziale Regeln, die sich jenseits formeller Gesetze an den Schnittstellen zwischen politischem und wirtschaftlichem System eingenistet haben. Problematisch erscheint hierbei, dass die Regeln informeller Politik in vielen Transformationsländern noch einen illiberalen Charakter besitzen, also gegen die Grundsätze des politischen und ökonomischen Liberalismus verstoßen [4] . So behindern etwa ausufernde Korruption oder klientelistische Verfahren die Entfaltung nachhaltigen Wettbewerbs. Kennzeichnend hierfür sind Formen neopatrimonialer Herrschaft, bei denen zwar die moderne, rational-legale Staatlichkeit vordergründig sichtbar ist, jedoch vielfach noch traditionale Herrschaftsmuster dominieren, die sich auf persönliche Beziehungen gründen und keine Unterscheidung zwischen Öffentlichem und Privatem kennen.

Im Folgenden sollen die Zusammenhänge zwischen diesen Spielarten informeller Politik sowie ökonomischer Labilität in jungen Demokratien näher beleuchtet werden. Zunächst wird ein Strang der jüngeren Demokratieforschung aufgegriffen, der die vielfach mangelnde Rechtsstaatlichkeit und geringe Gewaltenkontrolle in jungen Demokratien auf tradierte politische Spielregeln informeller Natur zurückführt [5] . In einem zweiten Schritt wird die These vertreten, dass entlang solcher Verfahren informeller Politik, die inkompatibel mit fairem politischen Wettbewerb sind, auch ökonomische Reformen meist zugunsten kleiner Interessengruppen konstruiert werden. Dies verhindert die Entstehung einer gesamtwirtschaftlich effizienten Wettbewerbsordnung. In einem Ausblick wird schließlich auf mögliche Chancen institutionellen Wandels im Anschluss an ökonomische Krisen eingegangen.

Fußnoten

1.
Vgl. Douglas North, Institutionen, institutioneller Wandel und Wirtschaftsleistung, Tübingen 1992, S. 5.
2.
Gerhard Göhler, Die Eigenart politischer Institutionen: Zum Profil politischer Institutionentheorie, Baden-Baden 1994, S. 22.
3.
Zur Unterscheidung von formellen und informellen Institutionen vgl. Hans-Joachim Lauth, Informelle Institutionen politischer Legitimation und ihre demokratietheoretische Bedeutung. Klientelismus, Korruption, Putschdrohung und ziviler Widerstand, in: ders./Ulrike Liebert (Hrsg.), Im Schatten demokratischer Legitimität. Informelle Institutionen und politische Partizipation im interkulturellen Demokratievergleich, Opladen 1999.
4.
Vertreter des politischen als auch des ökonomischen Liberalismus sehen in individueller Freiheit die notwendige Voraussetzung für dauerhaft prosperierende Gesellschaften, wobei Freiheit immer nur als relative Freiheit gegenüber der Freiheit des Anderen verstanden wird. Die Anhäufung politischer oder ökonomischer Macht wird hingegen als zentrale Bedrohung der persönlichen Freiheit gesehen. Daraus folgt, dass liberale Ordnungen mit Institutionen zur Kontrolle von Macht ausgestattet sein sollten bzw. über Verfahren verfügen müssen, die eine Akkumulation von Macht in den Händen weniger verhindern.
5.
Vgl. u. a. Wolfgang Merkel/Aurel Croissant, Formelle Institutionen und informelle Regeln in illiberalen Demokratien, in: Politische Vierteljahresschrift, 41 (2000) 1.