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26.5.2002 | Von:
Jörg Baur

Mehr Nutzen aus Staudamm-Großprojekten?

Zum Bericht der World Commission on Dams

VI. Abschnitt

Das BMZ sieht sich in seiner kritischen Haltung, die es bereits in der Vergangenheit gegenüber großen Staudammprojekten eingenommen hatte, bestätigt. Keinesfalls dürfe dies jedoch als grundsätzliche Ablehnung aller Staudamm-Projekte gewertet werden. "Dämme bleiben auch in der Zukunft eine Option für viele Länder", sagte die Ministerin für Entwicklung und Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Heidemarie Wieczorek-Zeul, nach der Vorstellung des WCD-Abschlussberichts, "sie können aber dank der Arbeit der Kommission jetzt sorgfältiger geplant werden, mögliche negative Auswirkungen können frühzeitig erkannt und angegangen werden - und manchmal werden Staudammprojekte schon im Ansatz überflüssig, weil bessere Alternativen schon im frühen Planungsstadium entdeckt und umgesetzt werden können." Der Bericht liefere deshalb einen "wichtigen Beitrag zur Versachlichung der Diskussion über Staudamm-Großprojekte". Gleichzeitig wandte Wieczorek-Zeul sich sowohl gegen Euphorie als auch gegen eine pauschale Ablehnung von Staudämmen. "Es wird immer auf die Einzelfallprüfung ankommen, ob die zu erwartenden Vorteile es wert sind, die negativen Folgen in Kauf zu nehmen", sagte sie. Skeptisch bleibt das BMZ gegenüber der WCD-Forderung, auch bereits abgeschlossene Staudammprojekte anhand der aufgestellten Kriterien zu überprüfen und Mängel nachträglich zu korrigieren. Dies werfe gravierende Probleme von der Finanzierung bis hin zu Haftungsfragen auf und sei deshalb "schwer umsetzbar".

Grundsätzliche Zustimmung äußerte auch Bernd Eisenblätter, Geschäftsführer der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), zum Bericht und zu den Empfehlungen der WCD. "Ich hoffe, dass dieses Beispiel Schule macht", erklärte Eisenblätter, "ich möchte damit nicht sagen, dass überall und immer ein Konsens möglich ist. Aber ich meine doch, dass man ziemlich weit kommen kann, wenn man die ideologischen Prägungen und Vorurteile über Bord wirft und versucht, die Gegenseite wirklich zu verstehen." Allerdings bezweifelt Eisenblätter, dass eine vollständige Anwendung der WCD-Empfehlungen in jedem Fall realistisch sei. "Ein kritischer Aspekt ist hier sicherlich die Frage der Zeitdauer und Verlässlichkeit des von der WCD vorgeschlagenen Konsultationsprozesses und die Vielzahl und Legitimation der zu beteiligenden Akteure", sagte er. Insbesondere Staudamm-Investoren und -Betreiber würden auch weiterhin auf "Schnelligkeit und Verbindlichkeit des Mediationsprozesses" drängen. Die Rolle der GTZ sieht Eisenblätter dabei vor allem in der Unterstützung von Bedarfs- und Optionsprüfungen und bei der Sicherung ausreichender Partizipation der von Dammbauten betroffenen Bevölkerung. "Die GTZ bewegt sich mehr und mehr in Richtung Politikberatung und bietet somit eine gute Ergänzung zu technischer und finanzieller Zusammenarbeit."