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26.5.2002 | Von:
Anke Martiny

Korruption - wuchernder Krebsschaden in der Gesellschaft

Wem nützt und wem schadet die Korruption?

Unter Korruption wird gewöhnlich das Ausnutzen einer Machtposition zum eigenen Vorteil, aber zum Schaden vieler anderer, oder auch das abgesprochene Zusammenspiel von zwei Akteuren verstanden, die sich rechtswidrige private Vorteile zu Lasten Dritter verschaffen. Es gibt auch weniger abstrakte Definitionen, die genauer erkennen lassen, dass ergänzend zum gesetzlichen Rahmen im täglichen Leben ein moralisches Grundgefühl das Handeln der Menschen leitet: "Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie korrekt handeln, fragen Sie sich bitte, ob Sie Ihr Tun Ihren Kindern erzählen würden", mahnt eine Anti-Korruptionsbroschüre in Mauritius. "Korruption ist alles, was Sie nicht innerhalb einer Viertelstunde verzehren können", übertreibt allerdings ein Korruptionsbeauftragter für den öffentlichen Dienst bei einem Schulungsseminar in Deutschland. Mit einer solchen Äußerung werden die Grenzen zwischen "normalem" Verhalten und Korruption verwischt.

Gegenwärtig gewinnt die Korruption besondere Aktualität dadurch, dass die Gesellschaften und ihre Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssysteme immer komplexer, immer stärker international verwoben und damit immer weniger durchschaubar werden. Eine besondere Rolle spielen hier die Banken, deren internationale Geldgeschäfte sich inzwischen so sehr von Sinn und Zweck traditioneller Finanzierungsprojekte gelöst haben, dass der Profit sich vorwiegend in den Kursgewinnen der Anteilseigner von Banken und Investoren niederschlägt. Ob die jeweilige Investition auch den Menschen nützt, ist eine oft nicht leicht zu beantwortende Frage.

Die Bankenskandale der letzten Zeit in Deutschland, bei denen entweder an Korruption grenzende Machenschaften öffentlich wurden oder die auf Grund anderer Mängel mit großem wirtschaftlichem Schaden endeten, haben denselben Mechanismus deutlich werden lassen. Der Schaden von Korruption schlägt zwar irgendwann und irgendwo finanziell zu Buche, ist aber kaum je eindeutig personell festzumachen. So wächst die Verführung für die "Insider", sich im Dschungel von Finanztransaktionen persönliche Vorteile zu verschaffen, weil man ja niemandem, den man vielleicht kennen könnte, persönlich schadet. Die anonyme Masse der Betroffenen kann sich empören, mit Wahlenthaltung reagieren, sich aber meist nicht direkt dagegen wehren.

Darüber hinaus ist das Gefälle zwischen Reich und Arm in Deutschland oder anderswo in der Welt inzwischen so unermesslich groß, dass mancher der Ärmeren hier wie dort findet, man könne die Reichen ruhig schröpfen, sie merkten es ja gar nicht. Umgekehrt ist der Geld- und Machthunger mancher reicher Potentaten in den armen Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas kaum zu stillen, auch wenn sie bereits Abermillionen durch Korruption erworbener Gelder auf Auslandskonten untergebracht haben. Diese Potentaten wirtschaften nicht nur in die eigene Tasche, sondern unterhalten ein ganzes System von Nepotismus und Korruption in Bürokratie und Wirtschaft, das von ihnen große Vorteile hat und sie daher stützt. Die politische Kontrolle ist innerhalb der betreffenden Länder entweder gar nicht vorhanden oder aber so schwach, dass die Durchsetzung von Gesetz und Recht äußerst schwierig ist.

Die westliche Welt schaut da meistens weg, denn ihre Banken und Großkonzerne profitieren von solchen dunklen Geschäften, und von der Ausplünderung der Bevölkerung ist sie nicht betroffen. An die Adresse der reichen Länder war anlässlich einer Tagung in Tutzing "Für Demokratie bürgen" im Mai 2001 daher die kritische Warnung des Vorsitzenden der Globalisierungskommission im Deutschen Bundestag, Ernst-Ulrich von Weizsäcker, gerichtet, sich um den Zustand der Demokratie in ihren Ländern zu sorgen, denn wenn die demokratischen Strukturen der Machtkontrolle und des sozialen Interessenausgleichs dem Globalisierungsdruck nicht standhielten, dann sei es auch bei ihnen vorbei mit der demokratischen Verfassung.

In den nicht demokratisch handelnden Ländern - aber durchaus nicht nur dort, wie wir aus den Korruptionsskandalen in Italien, Frankreich, Belgien und jüngst auch in Deutschland wissen - sind die Parlamente und die Regierungen auf allen Ebenen Bestandteile des Korruptionsnetzwerks: Bauunternehmer bestechen die Verwaltung, damit bestimmte Bauvorhaben - Flughäfen, Kraftwerke, Kläranlagen und andere Großbaustellen - nach ihren Wünschen durchgeführt und finanziert werden; sie bestechen dann auch noch die Baukontrolleure, um billiger und mit schlechteren Materialien bauen zu können und einen größeren Gewinn zu machen. Im Gegenzug unterstützen sie Wahlkandidaten der Partei, die in der Verwaltung das Sagen hat. Oder: Verbände der Zigarettenhersteller oder der Tabakbauern verhindern durch verborgene Maßnahmen, dass Nichtraucherprogramme durchgeführt oder Werbebeschränkungen erlassen werden, damit die Zahl der Rauchenden nicht abnimmt. Oder: Ein Pharmaunternehmen hilft mit Rabatten oder Naturalleistungen, dass seine Vertreter an besonders umsatzkräftige Apotheken und Arztpraxen herankommen, damit - zum Schaden der Krankenversicherung - besonders viel Ware abgesetzt wird, auch wenn sie teurer oder medizinisch vielleicht weniger wirksam ist.

Am schlimmsten ist die Korruption, wie internationale Untersuchungen zeigen, beim Waffen- und Drogenhandel, in der Bauwirtschaft und im Gesundheitswesen. In Deutschland gibt es problematische Einfallstore bei den Bauverwaltungen, bei Führerscheinstellen, Ausländerämtern, Sozialämtern; aber auch die Zollverwaltung und die Polizei sind nicht frei von Korruption.

Korruption nützt nur wenigen Menschen, ihre Auswirkungen treffen alle übrigen umso schwerer: Korruption verstärkt die Armut ganzer Völker, Staaten und Regionen. Sie hemmt deren soziale und wirtschaftliche Entwicklung und führt häufig zu schweren Umweltschäden. Sie untergräbt die Vertrauensbasis des öffentlichen Dienstes und schwächt die Demokratie. Anstelle eines offenen fairen Wettbewerbs der Wirtschaft führt sie zu einem versteckten Wettbewerb der Bestechung, der den Markt als Regulativ zerstört.