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19.10.2018 | Von:
Benjamin Schraven
Julia Leininger
Eva Dick

Entwicklungszusammenarbeit gegen Fluchtursachen in Afrika – Kann das gelingen?

Katastrophenkontinent?

Neben dem Bild der Völkerwanderung wird in der Fluchtursachendebatte oft auch das Bild von Afrika als "Katastrophenkontinent" bemüht. Aber Afrika ist nicht gleich Afrika: Ungefähr 1,3 Milliarden Menschen leben in 54 sehr unterschiedlichen Ländern. Das Spektrum reicht von Ländern mit konstantem Wirtschaftswachstum und besserer Lebensqualität (zum Beispiel Botswana und Ghana) über Länder, deren Bevölkerung trotz des Reichtums an natürlichen Ressourcen unter Armut leidet (zum Beispiel Mosambik und Nigeria), bis zu fragilen Staaten, in denen kriegsähnliche Zustände herrschen (zum Beispiel die Demokratische Republik Kongo und Südsudan).

Gewaltkonflikte und Kriege sind zwar eine zentrale Ursache für Flucht innerhalb Afrikas, jedoch sind diese auf Subregionen beschränkt, insbesondere auf das Horn von Afrika und Zentralafrika. Ein Viertel der weltweiten Gewaltkonflikte trägt sich in afrikanischen Gesellschaften zu – das ist weniger als in Asien –, wobei die Anzahl der Kriege in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist.[11] Gleichzeitig steigt die Zahl lokaler Konflikte mit niedriger Gewaltintensität an. Sie äußern sich in Form von Protesten, Aufständen und Vandalismus. Motiviert sind diese niedrigschwelligen sozialen Konflikte oft durch wirtschaftliche und politische Exklusion. Gerade in bevölkerungsreichen Ländern mit einem guten Wirtschaftswachstum äußert sich die Unzufriedenheit der Bevölkerung an exklusiver Wirtschaftspolitik und mangelnden staatlichen Dienstleistungen vermehrt über offene und manifeste Konflikte, zum Beispiel gibt es Aufstände gegen Infrastrukturprojekte von Regierungen oder gegen die Wirtschaftsaktivitäten von internationalen Unternehmen, die Rohstoffe im Land abbauen, ohne die Bevölkerung an den Gewinnen zu beteiligen. Beide Phänomene – Gewaltkonflikte und soziale Konflikte – verweisen auf exklusive Politik und fragile Staatlichkeit.

Auch bei der politischen Entwicklung zeigt sich ein gemischtes Bild: Voraussetzungen für breite politische Teilhabe sind in 22 afrikanischen Staaten (41 Prozent) gegeben, während in 27 Staaten (50 Prozent) nur ein geringer politischer Wettbewerb und eingeschränkte bürgerliche Freiheiten vorherrschen. Sechs Staaten (11 Prozent) haben geschlossene politische und gesellschaftliche Systeme. Einige Autokratien haben in den vergangenen Jahren beachtliche Erfolge in der menschlichen Entwicklung verzeichnet und konnten ihr Wirtschaftswachstum entwicklungsorientiert einsetzen (zum Beispiel durch die Reduzierung von Armut oder besseren Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen). Jedoch besteht hier die Gefahr, dass exklusive Politik dauerhaft zu einer Destabilisierung der Gesellschaften führt, was Migration begünstigen kann.[12] Entscheidend für die Lebensqualität der Menschen ist auch die Funktionsfähigkeit afrikanischer Staaten, die öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung oder Bildung bereitstellen und die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger gewährleisten sollen. Mit 41 Staaten sind zwar rund drei Viertel der afrikanischen Länder relativ stabil, aber häufig haben auch sie nur schwache staatliche Kapazitäten und damit Probleme bei der effektiven Umsetzung von Entwicklungspolitik.[13]

Wirtschaftlich zählt die Hälfte der afrikanischen Staaten zu den Ländern mit dem niedrigsten Einkommen weltweit (low income countries). Jedoch ist die extreme Armut wie in anderen Erdteilen im vergangenen Vierteljahrhundert stark zurückgegangen. Lebten hier 1990 nach Angaben der Vereinten Nationen noch 57 Prozent der Bevölkerung von weniger als 1,25 US-Dollar am Tag, waren es 2015 "nur" noch 41 Prozent. Auch wenn dies immer noch ein hoher Anteil ist, so hat sich doch die Lebenssituation von vielen Millionen Menschen stark gebessert. Im gleichen Zeitraum ist auch der Anteil unterernährter Menschen von einem Drittel auf unter ein Viertel der Gesamtpopulation gesunken, und das mittlere Wirtschaftswachstum in Afrika südlich der Sahara lag immerhin bei etwa 3,5 Prozent. Ähnlich positive Entwicklungen sind auch für den Gesundheits- oder den Bildungsbereich zu verzeichnen. Gleichzeitig steigen in einigen Ländern die sozialen Ungleichheiten stark an.[14]

Mehr Entwicklung – mehr Migration

Derzeit gelten etwa 68,5 Millionen Menschen als Flüchtlinge und Binnenvertriebene, laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk ist dies ein historischer Höchststand.[15] Die Hauptursache für Flucht im völkerrechtlichen Sinne sind bewaffnete Konflikte. Sie haben in diesem Jahrzehnt zu einer massiven Steigerung der Flüchtlingszahlen geführt. Die Debatte um Fluchtursachen dreht sich allerdings bei Weitem nicht nur um Kriegsflüchtlinge, sondern auch um die aus europäischer Sicht "irreguläre Migration"[16] zwischen Afrika und Europa. Bei dieser stammt ein Großteil der Migrantinnen und Migranten nicht aus von Kriegen betroffenen Ländern. Wie der Begriff der "gemischten Wanderungen" andeutet, vermischen sich hier oftmals Fluchtgründe wie Konflikte, Repression, schwache staatliche Institutionen oder Terror mit klassischen Migrationsmotiven wie der Suche nach besseren wirtschaftlichen Perspektiven.[17]

Um die Frage zu beantworten, ob und wie Entwicklungspolitik Fluchtursachen bekämpfen beziehungsweise Migration reduzieren kann, ist es daher wichtig, sich der genannten Ursachenvielfalt bewusst zu sein. Dabei wird deutlich, dass aktuelle Schwerpunkte der deutschen Entwicklungspolitik in Afrika (etwa Förderung des Privatsektors, der beruflichen Bildung und lokaler Wertschöpfung) häufig nicht den Hauptursachen von Flucht und Migration – bewaffneten Konflikten – entgegenwirken können. Zudem erfordert die Reduzierung von Gewaltkonflikten oder Menschenrechtsverletzungen eine langfristige Perspektive, die sich im Erfolgsfall nicht unmittelbar in veränderten Migrationsentscheidungen ausdrücken muss.

Konzentriert man sich nur auf diejenigen, die ihr Herkunftsland zur Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Situation verlassen, wird eine nähere Betrachtung des Zusammenhangs zwischen sozioökonomischer Entwicklung und menschlicher Mobilität notwendig. Die Migrationsforschung kommt zu dem eindeutigen Ergebnis, dass dieser Zusammenhang grundsätzlich ein positiver ist. Mit anderen Worten: Mehr Entwicklung führt nicht etwa bei weniger, sondern bei mehr Menschen zum Wunsch nach Migration – beispielsweise zur Verbesserung ihrer beruflichen oder Bildungsqualifikation.

So wurde für verschiedene Zeiträume und unterschiedliche geografische Kontexte – inklusive Subsahara-Afrika – nachgewiesen, dass ein steigendes Pro-Kopf-Einkommen mit anwachsenden Auswanderungsraten einhergeht. Internationale Migration nimmt also häufig dann zu, wenn Länder sich, gemäß der Weltbank-Klassifizierung, vom Status eines Low-income-Landes in Richtung eines Middle-income-Landes entwickeln. Erst wenn der Status eines Upper-middle-income-Landes erreicht wird, geht die internationale Migration für gewöhnlich wieder zurück. Als Bezeichnung für diesen Zusammenhang hat sich in den 1990er Jahren der Begriff migration hump etabliert.[18]

Dieser lässt sich nicht nur dadurch erklären, dass sich mehr Menschen die oft erheblichen migrationsbezogenen Kosten überhaupt leisten können, wenn die Durchschnittslöhne ansteigen. Auch andere Faktoren spielen eine Rolle – unter anderem die demografische Entwicklung: Gerade in Entwicklungsländern, die sich in einer Phase starken wirtschaftlichen Wachstums befinden, führen zunächst hoch bleibende Geburtenraten bei einem gleichzeitigen Rückgang der Kindersterblichkeit dazu, dass ein Jugendüberhang und steigende Jugendarbeitslosigkeit entstehen, was die Migrationsbereitschaft junger Menschen erhöht. Zu den weiteren Faktoren, die für Wachstumssituationen typisch sind und die Auswanderungsneigung maßgeblich erhöhen können, zählen: größer werdende Einkommensungleichheiten, Kreditrestriktionen, der relative Bedeutungsverlust einzelner Wirtschaftssektoren (vor allem des Agrarsektors), größer werdende Diasporagemeinden in den Zuwanderungsländern, die potenziellen Migrantinnen und Migranten den Zugang zum Arbeits- und Wohnungsmarkt erleichtern, oder auch der Wegfall von direkten (zum Beispiel Visabestimmungen) und indirekten Migrationshürden (zum Beispiel Anerkennung von Bildungsabschlüssen), die im Regelfall für Menschen aus ärmeren Entwicklungsländern höher sind als für andere.[19]

Fußnoten

11.
Vgl. Heidelberg Institute for International Conflict Research (HIIK), Conflict Barometer 2017, Februar 2017, https://hiik.de/2018/02/28/conflict-barometer-2017/?lang=en«.
12.
Vgl. David Lewis/John Heathershaw/Nick Megoran, Illiberal Peace? Authoritarian Modes of Conflict Management, in: Cooperation and Conflict, 23.4.2018, http://journals.sagepub.com/doi/10.1177/0010836718765902«.
13.
Vgl. Jörn Grävingholt et al., Constellations of State Fragility v1.0., 15.3.2018, http://www.die-gdi.de/statefragility«.
14.
Vgl. World Bank Group, Africa Development Indicators, 15.8.2018, http://databank.worldbank.org/data/reports.aspx?source=Africa-Development-Indicators«.
15.
Vgl. UNHCR, Global Trends. Forced Displacement in 2017, Genf 2018.
16.
Die Weltkommission für internationale Migration merkt zu diesem Begriff an, dass er verschiedene Phänomene beschreibt: "Er bezieht sich auf Personen, die gesetzeswidrig in ein fremdes Land einreisen oder sich dort aufhalten. Dazu zählen Migranten, die ein Land unerlaubt betreten oder dort unerlaubt verbleiben, Personen, die über eine internationale Grenze geschleust wurden, Opfer von Menschenhändlern, abgelehnte Asylbewerber, die ihrer Verpflichtung zur Ausreise nicht nachkommen, sowie Personen, die Einwanderungskontrollen durch Scheinehen umgehen." Weltkommission für Internationale Migration, Migration in einer interdependenten Welt: Neue Handlungsprinzipien, Berlin 2006, S. 32.
17.
Begriffe wie "gemischte Wanderungen" spiegeln nicht nur zunehmend komplexe Migrationsmotive wider. Sie weisen auch auf Lücken im internationalen Flüchtlingsregime hin, das zumindest der Genfer Flüchtlingskonvention zufolge nur individuelle politische Verfolgung als Fluchtgrund anerkennt. Vgl. Steffen Angenendt/Anne Koch, "Global Migration Governance" im Zeitalter gemischter Wanderungen – Folgerungen für eine entwicklungsorientierte Migrationspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Studie 8/2017, S. 7ff.
18.
Vgl. Philip L. Martin/J. Edward Taylor, The Anatomy of a Migration Hump, in: J. Edward Taylor (Hrsg.), Development Strategy, Employment, and Migration: Insights from Models, Organization for Economic Cooperation and Development, Paris 1996, S. 43–62. Im Zusammenhang mit Afrika vgl. Steffen Angenendt/Charles Martin-Shields/Benjamin Schraven, Mehr Entwicklung – mehr Migration? Der "migration hump" und seine Bedeutung für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Subsahara-Afrika, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), Analysen und Stellungnahmen 15/2017.
19.
Vgl. Michael Clemens, Does Development Reduce Migration? Center for Global Development, Working Paper 259/2014.
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Autoren: Benjamin Schraven, Julia Leininger, Eva Dick für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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