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25.11.2004 | Von:
Olaf Schwencke

Europa fördert Kultur

Die Durchführung von Kulturprogrammen und die Kulturförderung der Europäischen Union sind Ergebnis der Entwicklung eines europäischen Kulturbewusstseins. Es erreicht mit der Verfassung für Europa eine neue Qualität.

Einleitung

Im Feld der Kulturförderung ist die Europäische Union (EU) ein verhältnismäßig junger Akteur und - mit Blick auf ihren Gesamthaushalt von mehr als 100 Milliarden Euro - nach wie vor ein äußerst bescheidener.[1] Dennoch spielt die Kulturförderung der EU im Spektrum der mit öffentlichen Mitteln unterstützten Aktivitäten eine zunehmend bedeutsame politische Rolle. Das hängt auch, aber nicht allein, mit der am 1. Mai 2004 vollzogenen Erweiterung der EU und den für die neuen Mitgliedsstaaten angepassten und veränderten Förderprogrammen mit entsprechendem Kulturanteil zusammen; es betrifft den gewachsenen Stellenwert Europas nach innen wie nach außen, dem der im Juni 2004 von den Staats- und Regierungschefs verabschiedete Vertrag über eine Verfassung für Europa Rechnung trägt.




Im kulturellen Bereich ist die Sensibilität auch einer breiteren europäischen Öffentlichkeit vergleichsweise hoch: Die Vielfalt der Kulturen, Sprachen, Religionen, Traditionen und Ethnien wird als ureigener Kraftquell dieses Kontinents begriffen. Die derzeit geführte Diskussion um das Label Kulturhauptstadt Europas in den 25 Mitgliedsländern ist dafür ein beredter Beleg; dabei nimmt sich die Förderung dieser Aktion durch die EU minimal aus.

In Deutschland allerdings wird selbst nach Verabschiedung des EU-Verfassungswerkes immer wieder, namentlich von den innerdeutschen "Entflechtern" der Kompetenzen, eine Zuständigkeit der EU für Kultur in Zweifel gezogen; dabei ist diese seit dem Vertrag von Maastricht (1992) rechtsverbindlich und ist schließlich sogar in der Grundrechtecharta im Artikel 22 (Nizza 2000) festgeschrieben. Darüber hinaus haben kluge Verfassungsmütter und -väter auch für den Kulturbereich die unsinnige Einstimmigkeitsklausel durch den Mehrheitsentscheid ersetzt. Auch dadurch wird eine eigene Kulturpolitik der EU ermöglicht.


Fußnoten

1.
Eine umfassende Darstellung ist zu finden in: Europa fördert Kultur. Ein Handbuch zur Kulturförderung der Europäischen Union, hrsg. von der Kulturpolitischen Gesellschaft und dem Deutschen Kulturrat, Essen 2002. Die jeweils aktualisierte Version "Förderprogramme" kann über Internet abgerufen werden: www.ccp-deutschland.de bzw. info@ccp-deutschland.de. Vgl. auch Sabine Bornemann, Die Cultural Contact Points in Europa, in: Kulturpolitische Mitteilungen, Nr.88, (2000) 1, S. 42 f., sowie zum aktuellen Stand Dies., Europa wächst - und damit auch europäische Kooperationen, in: ebd., Nr.104, (2004) 1, S. 9.