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25.11.2004 | Von:
Werner Heinrichs

Instrumente der Kulturförderungim internationalen Vergleich

Innovative Modelle im Kontext bestehender Rahmenbedingungen

Der Vergleich der Konzepte der Kulturpolitik und Kulturförderung in Frankreich und den USA verdeutlicht einerseits, dass die kulturhistorischen Bezüge, die landesspezifischen Wertetraditionen und - vor allem im französischen Zentralstaat - nichtkulturelle staatliche Rahmenbedingungen beide Male von größter Bedeutung sind. Andererseits zeigt sich, dass Unterschiede auf dieser Vergleichsebene erhebliche Auswirkungen auf die Ziele der aktuellen Kulturpolitik und die Instrumente der strategischen und operativen Kulturförderung haben. Es sei deshalb vor übertriebenen Erwartungen hinsichtlich möglicher Anregungen gewarnt, die sich aus einem solchen Vergleich für die Situation in Deutschland ergeben könnten. Typische Erscheinungsformen der französischen Kulturpolitik sind ohne den Zentralstaat als wichtige nichtkulturelle Rahmenbedingung nicht denkbar (z.B. die Grands Projets). Nicht auf Deutschland übertragbar ist auch die Vereinigungsfreiheit und die Tradition des philantropic giving in den USA; folglich scheidet auch eine private Kulturfinanzierung nach US-amerikanischem Vorbild für Deutschland weitgehend aus.

Der internationale Vergleich zeigt aber auch, dass es zwei Staaten in Europa gibt, die - wie alle Länder - zwar über eigene Kultur- und Wertetraditionen verfügen, denen es aber in jüngster Zeit gelungen ist, ein Konzept von Kulturpolitik und Kulturförderung umzusetzen, das auf diese Traditionen relativ wenig Rücksicht nimmt: Schweden und die Niederlande. In beiden Ländern haben zu Beginn der neunziger Jahre kleine kulturpolitische Revolutionen stattgefunden. Sie wurden in Deutschland nur wenig beachtet, obwohl sie für die deutsche Situation von höchstem Interesse sein könnten.

Schweden

Die schwedische Kulturpolitik ist noch recht jung; 1974 gab es erstmals einen grundlegenden Beschluss des Reichstags zur Kulturpolitik. Mit diesem wurde vor allem versucht, die Kultur in das bestehende System des schwedischen Wohlfahrtsstaats zu integrieren. Dieser Beschluss war fast zwei Jahrzehnte lang unumstößliche Richtschnur aller kulturpolitischen Entscheidungen und Maßnahmen und glich in vielen Punkten dem, was auch in Deutschland in Form des Konzepts "Kultur für alle"[13] in jener Zeit propagiert wurde. Doch stärker als in Deutschland wurden soziale Aspekte betont wie beispielsweise in Form so genannter Künstlerehrengehälter, mit denen das Einkommen freischaffender Künstler, Komponisten oder Schriftsteller gesichert wird. Auch kannte man weit über das sonst übliche Maß hinausgehende Förderungen für kommerzielle Kulturbetriebe. So gab es beispielsweise eine Unterstützung für Buchläden im ländlichen Raum und Druckkostenzuschüsse zu zahlreichen Publikationen. Doch ähnlich wie in der äußerst großzügigen schwedischen Sozialpolitik konnten die Wohltaten auch in der Kulturpolitik nicht mehr finanziert werden. 1993 verzeichnete Schweden einen Staatsanteil am Volkseinkommen von 71,8 Prozent.

Um das sich abzeichnende Desaster abzuwenden, entschloss man sich Mitte der neunziger Jahre, nicht nur die Sozialpolitik neu zu ordnen, sondern auch die Kulturpolitik und die Kulturförderung auf eine neue Basis zu stellen.[14] Es wurde ein Staatlicher Kulturrat (Statens Kulturråd) gegründet, der zunächst die Aufgabe hatte, die Regierung und den Reichstag zu beraten. Unmittelbare Folge war ein Reichstagsbeschluss von 1996, in dem festgelegt wurde,

- die Kulturpolitik auf Staats-, Provinz- und Kommunalebene an national einheitlichen Zielen zu orientieren;

- regionale und lokale Kulturinstitutionen zu stützen und zu vitalisieren;

- neue Medien und Informationstechniken in die Kulturpolitik einzubeziehen;

- die beratenden Funktionen des Kulturrats bei der Förderung von Entwicklungs- und Veränderungsarbeiten zu stärken.[15]

Gerade der letzte Punkt wurde konsequent umgesetzt. Der schwedische staatliche Kulturrat ist - anders als der als Dachverband fungierende Kulturrat in Deutschland - eine halbstaatliche Behörde, die unmittelbar dem Kulturministerium untersteht, in der praktischen Arbeit aber große Freiheiten genießt. Zwar ist er an die vom Reichstag vorgegebenen kulturpolitischen Ziele und die vom Kulturministerium erlassenen Richtlinien gebunden, hat aber sowohl in Personal- und Managementfragen als auch in der Entscheidung über einzelne Fördermaßnahmen gegenüber dem Ministerium freie Hand. Darüber hinaus erstellt der Kulturrat Gutachten und kulturpolitische Konzepte, berät den Reichstag und das Ministerium in kulturpolitischen Fragen und informiert die Öffentlichkeit durch eine selbstständige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie durch eine Reihe von Publikationen.

Der Kulturrat besteht aus einem Vorsitzenden und zwölf Mitgliedern, die von der Regierung für die Dauer von drei Jahren ernannt werden; er kann weitere Fachleute hinzuziehen. Er wird unterstützt von einem Verwaltungsapparat mit einem Direktor und wenig mehr als 50 Angestellten, die in sechs Abteilungen, die den Sparten des Kulturbetriebs entsprechen, tätig sind. Diesen Abteilungen sind nationale Einrichtungen nachgeordnet wie beispielsweise die nationalen Theater, Orchester, Museen und Bibliotheken.[16]

Der unabhängige Kulturrat trägt ganz entscheidend dazu bei, dass seitens der politischen Gremien kulturpolitische Schwerpunkte gesetzt werden, und sorgt dafür, dass diese kulturpolitischen Ziele auf allen Ebenen umgesetzt werden. Zur Zeit hat man es sich zum obersten Ziel gesetzt, die Bereiche Literatur und Lesen (vor allem mit Blick auf Kinder und Jugendliche), Museumspädagogik, Architektur, Design und Industriedenkmalpflege sowie generelle Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Künstlern verstärkt zu fördern.[17]

Dieses System hat mehrere Vorteile. Erstens ist der Kulturrat zwar politisch legitimiert, in seiner praktischen Arbeit aber unabhängig. Zweitens handelt es sich um ein interdisziplinäres Gremium von Fachleuten - nicht von Beamten -, die zudem immer nur auf Zeit bestellt werden. Drittens kann der Kulturrat die Regierung und das Parlament beraten und damit Einfluss nehmen auf die kulturpolitischen Zielsetzungen. Durch die regelmäßig neu zu beschließenden Ziele - vierter Vorteil - bleibt Spielraum für Innovationen und für aktuelle Schwerpunkte, weil gleichzeitig frühere Ziele damit obsolet werden und deren Förderung reduziert werden kann. Fünftens liegt die Steuerung der Umsetzung ebenfalls beim Kulturrat. Das bedeutet, dass die Kultureinrichtungen und die zu fördernden Personen von "ihresgleichen" Anordnungen erhalten, was deren Akzeptanz erleichtert. Und nicht zuletzt: Diese innovative Steuerung der Kulturförderung ist ohne Zerschlagung vorhandener Strukturen möglich.

Niederlande

Im 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde die Kulturpolitik in den Niederlanden im Wesentlichen durch eine so genannte "Versäulung"[18] fast aller Bereiche des privaten wie öffentlichen Lebens bestimmt. Demnach verstanden sich die prägenden weltanschaulichen und religiösen Institutionen (vor allem Katholizismus, Protestantismus/Calvinismus, Sozialismus, Liberalismus) als die tragenden "Säulen" einer Gesellschaft. Nach dem "Säulen-Modell" konnte eine Gesellschaft nur funktionieren, wenn die tragenden "Säulen" in allen gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Organisationen und Institutionen ihre Parallelstrukturen vorfanden. Damit sich die "Säulen" nicht gegenseitig blockierten (keine "Säule" konnte allein eine Mehrheit erringen), war eine aufwändige Konsens-Politik (auch Konkordanz-Politik genannt) zwingend erforderlich. Als Folge wurden beispielsweise die Sendezeiten im niederländischen Rundfunk bis Mitte der sechziger Jahre nach der Gewichtung und den Ansprüchen der einzelnen "Säulen" aufgeteilt.

Ab den sechziger Jahren verlor die "Säulen-Politik" allerdings zunehmend an Bedeutung - mit entsprechenden Folgen auch für die Kulturpolitik. Nach einer Übergangsphase, die vor allem - wie in Deutschland - von einer Demokratisierung der Kulturarbeit geprägt war, kam es 1993 mit dem "Gesetz über die besondere Kulturpolitik"[19] zu einer völligen Neuorientierung der öffentlichen Kulturförderung. Seither sind Merkmale wie "Vielseitigkeit" und "Qualitätssicherung" in die Kulturpolitik und in die öffentliche Kulturförderung eingeführt, werden Innovationen in besonderem Maße gefördert und wird die Eigenständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Kulturinstitutionen gestärkt.[20]

Nach dem Gesetz von 1993 steht ein so genannter Kulturplan im Mittelpunkt der kulturpolitischen und administrativen Steuerung. In diesem wird jeweils für die Dauer von vier Jahren festgelegt, welche kulturpolitischen Ziele vorrangig verfolgt werden sollen. Für den derzeit geltenden Kulturplan 2001 bis 2004 lautet das oberste Ziel: Kultur als Konfrontation. In einem Dokument vom Umfang eines Buchs wird festgeschrieben, dass Themen wie kulturelle Vielfalt, Aspekte des Publikums und kulturelles Unternehmertum im Mittelpunkt der Kulturpolitik stehen.[21]

Zur Umsetzung des Kulturplans wird ein Kulturrat eingesetzt, der große Parallelen zum schwedischen aufweist. Der Kulturrat der Niederlande wird vom Staatssekretär für Kultur für die Dauer von vier Jahren berufen und besteht aus 14 Mitgliedern. Unterhalb des Kulturrats gibt es Fachausschüsse, die vom Kulturrat ernannt werden und in denen die Entscheidungen fachlich vorbereitet werden. Der Kulturrat entscheidet auf der Grundlage des Kulturplans, welche kulturellen Institutionen für einen Zeitraum von vier Jahren aus öffentlichen Mitteln gefördert werden. Abgesehen von einigen Kultureinrichtungen von nationaler Bedeutung wie dem Rjiksmuseum und dem Concertgebouworkest, deren Finanzierung auf Dauer zugesichert ist, werden alle Kultureinrichtungen, die öffentliche Fördergelder erhalten, einer eingehenden Evaluation unterzogen. Danach wird entschieden, welche Einrichtungen welche Mittel während der nächsten vier Jahre erhalten, allerdings auch mit der Zusicherung, in dieser Zeit keine Kürzungen erwarten zu müssen. Das führt dazu, dass Einrichtungen, deren Arbeit nicht mehr überzeugen kann, aus der Förderung herausfallen bzw. deren Förderung gemindert wird und neue Einrichtungen, deren Konzepte überzeugen, gute Chancen auf eine erstmalige Förderung haben. Dies bewirkt auch, dass Kultureinrichtungen von sich aus frühzeitig Reformmaßnahmen ergreifen, um auch während der Periode des nächsten Kulturplans noch förderwürdig erscheinen zu können.[22]

Inzwischen haben fast alle Provinzen und Kommunen für ihre Ebenen dieses System übernommen, so dass alle vier Jahre die gesamte Kulturszene der Niederlande evaluiert wird, soweit sie von öffentlichen Mitteln abhängig ist. Dieses System, das es in dieser Konsequenz kein zweites Mal gibt, erntet verständlicherweise nicht nur Lob. Die alle vier Jahre wiederkehrende Unsicherheit über die finanzielle Zukunft lähmt eine kontinuierliche und langfristig angelegte Arbeit. Auch verlangt die immer wieder neue Orientierung an kulturpolitischen Zielen von den Einrichtungen ein hohes Maß an Flexibilität und Anpassungsbereitschaft. Doch herrscht in den Niederlanden wohl Einigkeit darüber, dass ein besseres System, das allen Bedürfnissen gerecht werden kann, nicht denkbar ist. Dies gilt vor allem hinsichtlich des Ziels, Innovationen jederzeit zu ermöglichen und sich relativ problemlos von missglückten oder nicht mehr zeitgemäßen Angeboten verabschieden zu können. "Das niederländische kulturpolitische System beruht als Teil der niederländischen politischen Kultur (...) viel mehr auf Veränderung. Der Wunsch nach Flexibilität, Dynamik und Durchlässigkeit in der Kunst ist unter anderem dadurch zu gewährleisten, dass man von Zeit zu Zeit bestehende Institutionen gegen neue austauscht."[23]


Fußnoten

13.
Hilmar Hoffmann, Kultur für alle. Perspektiven und Modelle, Frankfurt/M. 1979.
14.
Vgl. ausführlich: W. Heinrichs (Anm. 1), S. 97 - 113.
15.
Vgl. Statens kulturråds fördjupade anslagsframställning för perioden 1997 - 1999, Stockholm 1996 (nicht veröffentlichte Regierungsvorlage).
16.
Vgl. Swedish Cultural Policy, hrsg. vom Staatlichen Kulturrat, Trelleborg 1994, S. 26f.
17.
Vgl. Council of Europe/ERICarts (Anm. 1), publiziert im Internet unter www.culturalpolicies.net/profiles/pprintm.asp (Sweden, Kapitel 4.1)
18.
Diese wird auch als "Säulen-Politik" oder "Säulen-Modell" bezeichnet.
19.
Wet op het Specifiek Cultuurbeleid, 1993.
20.
Vgl. Ministry of Education, Culture and Science, Cultural Policy in the Netherlands, Den Haag 1999.
21.
Vgl. Ministry of Education, Culture and Science, Culture as Confrontation. Cultural Policy 2001 - 2004. Summary of documents comprising the present cultural policy, Den Haag 2002.
22.
Mit dem Kulturplan 2001 - 2004 "sind 38 von 284 existierenden Kultureinrichtungen aufgegeben worden und 21 haben eine Reduzierung ihrer Förderung erfahren. Dem steht gegenüber, dass nicht weniger als 168 Einrichtungen zum ersten Mal eine vierjährige Unterstützung bekommen haben und von den bestehenden Einrichtungen nicht weniger als 137 eine höhere Förderung rausholten." George Lawson, Lernen vom Nachbarn. Wie unterscheidet sich die niederländische Kulturpolitik von der deutschen?, in: Politik und Kultur, (2003) Nov./Dez., S. 21f.
23.
Ebd.