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12.11.2004 | Von:
Carsten Schymik

Nordische Sonderwege nach Europa

Zusammenfassung

Was den gegenwärtigen Stand der nordisch-europäischen Beziehungen anbelangt, so lassen sich abschließend ungeachtet aller länderspezifischen Besonderheiten auch Gemeinsamkeiten erkennen.

1. Der Norden hat sich der EU langfristig angenähert. Wenngleich heute allein für Finnland konstatiert werden kann, dass es ohne substantielle Abstriche integriert ist, steht doch andererseits kein nordisches Land mehr gänzlich abseits. Unabhängig vom formalen Mitgliedschaftsstatus lässt sich eine nach Sachbereichen differenzierte Schnittmenge der nordischen EU-Integration ausmachen. Im wirtschaftlichen Bereich besteht diese im Europäischen Binnenmarkt, an dem seit 1994 auch die Nicht-EU-Mitglieder Norwegen und Island im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraums teilnehmen. In politischer Hinsicht existiert eine solche Schnittmenge durch die seit 2001 praktizierte Schengen-Zusammenarbeit hinsichtlich Justiz und Polizei, der sich Norwegen und Island auf der Basis der Kooperationsverträge von 1996 und 1999 ebenfalls angeschlossen haben. Binnenmarkt und Schengen beschreiben mit anderen Worten die Quintessenz in den gegenwärtigen Beziehungen zwischen dem Norden und der EU.

2. Die nordischen Sonderwege nach Europa spiegeln zugleich eine spezifische Mischung aus Konsens und Konflikt in den Gesellschaften wider. Der Konsens gilt vor allem dem Europäischen Binnenmarkt, der überall im Norden gesellschaftliche Akzeptanz genießt. Konflikt entzündet sich dagegen regelmäßig an Fragen der politischen Integration in Europa und artikuliert sich heute typischerweise in Form von Unionswiderstand, der nicht notwendigerweise gegen die EU-Mitgliedschaft selbst gerichtet ist, wohl aber gegen das Ziel einer europäischen Föderationsgründung im Sinne der Vereinigten Staaten von Europa. Die Legitimitätsbasis der EU im Norden bleibt auch in Zukunft prekär.