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12.11.2004 | Von:
Frauke Rubart

Island: Traditionsreiche Demokratie und moderne politische Kultur am Nordrand Europas

NATO-Stützpunkt mit Osthandel

Zwei einschneidende Ereignisse stehen am Anfang der Geschichte der Republik Island: der Beitritt des Landes zur NATO 1949 und die Erlaubnis an die Amerikaner, auf der Insel einen Stützpunkt einzurichten. Im Gegenzug sollte das kleine Land, das sich keine eigenen Streitkräfte (außer dem Küstenschutz) leisten kann, im Ernstfall von amerikanischen Soldaten verteidigt werden. Die Amerikaner hatten die Insel als Ablösung britischer Truppen während des Zweiten Weltkrieges "beschützt", beteiligten den strategisch wichtigen Staat am Marshallplan und betreiben ihre US Naval Air Station, seit dem Ende des Kalten Krieges mit verringertem Personal, noch heute: in Keflavík westlich von Reykjavík, der "rauchenden Bucht".[13]

Die beiden stark umstrittenen Entscheidungen[14] wurden auch in literarischen Werken thematisiert. Im weltberühmten Nachkriegsroman des Literaturnobelpreisträgers von 1955 Halldór Laxness, "Atomstation",[15] geht es um die Befürchtung, dass die Amerikaner ihre Airbase mit Nuklearwaffen ausrüsten würden. In "Engel des Universums" von Einar Már Guðmundsson wird die tumultartige Protestdemonstration auf dem Platz (Austurvöllur) vor dem Parlament (Althing) in Reykjavík am Tag der Entscheidung über den NATO-Beitritt am 30. März 1949 erwähnt: "Mein Geburtstag war ein historischer Tag. Ich wurde begrüßt mit Steinwürfen und Tränengas. Volk und Polizei prügelten sich. Scheiben im Thinghaus gingen zu Bruch. Eier und Steine flogen durch die Luft. Ein Thingmitglied erlitt eine Hautabschürfung am Arm. Ein anderes bekam eine Glasscherbe ins Auge. Als die Polizei die Lage nicht mehr zu beherrschen glaubte, trotz Ersatzmannschaften und starker Truppen von Freiwilligen, wurde Tränengas eingesetzt am Austurvöllur. Rauchwolken stiegen auf, wie sie der Landnahmemann Ingólfur gesehen hatte, als er nach Kennzeichen spähte, um diesem Ort einen Namen zu geben."[16]

Die kommunistischen Abgeordneten von der Sozialistischen Einheitspartei, die sich später in Volksallianz umbenannte und ab 1987 eine Zeitlang vom heutigen Staatspräsidenten geführt wurde, stimmten erwartungsgemäß gegen den NATO-Beitritt und die amerikanische Militärpräsenz. Seitdem geht es auf den Straßen der nördlichsten Hauptstadt Europas friedlicher zu - auch am 1. Mai, an dem die Menschen sowohl ihr ökonomisches Überleben als auch die immer wieder bedrohte soziale Sicherheit thematisieren ("Wohlfahrt für alle"[17]). Nach dem Absingen der "Internationale" wird das schöne Lied "Maístjarnan" (Der Maistern) mit einem Text von Laxness (der mit den Kommunisten sympathisierte, aber nie Mitglied war) von 1937 angestimmt, das der Komponist Jón Asgeirsson 1981 vertont hat. Die letzte Strophe lautet: "Für den Arbeiter endet heut die eisige Zeit, morgen scheint ihm die Sonne, denn der Mai ist bereit, und auch uns scheint die Sonne unsres einenden Bands, für dich trage ich die Fahne dieses zukünftigen Lands."[18]

In den von der Bevölkerung unterstützten "Kabeljaukriegen", die Island seit den fünfziger Jahren vor allem gegen den NATO-Partner Großbritannien geführt hat, kommen beide Aspekte des Überlebenskampfes zusammen: die Verteidigung der Fischereigrenzen gegen Eindringlinge (die Exklusivzone beträgt seit Mitte der siebziger Jahre 200 Seemeilen) und der Kampf um die ökonomische Existenz des Landes, die bis heute zum Großteil auf Fisch basiert.[19] Kabeljau ist der "goldene Brotfisch",[20] und etwa die Hälfte des isländischen Nationaleinkommens wird mit Fischfang verdient. Maritime Produkte machen ungefähr drei Viertel des Exports aus. Der Außenhandel ist in der Nachkriegszeit unter anderem dadurch gekennzeichnet, dass die Verluste durch den britischen Boykott isländischer Waren durch Handelsbeziehungen zur Sowjetunion ausgeglichen werden konnten und sich Europa seit den siebziger Jahren zu einem wichtigeren Absatzmarkt entwickelt hat als die USA. Auch Japan ist ein guter Abnehmer für isländischen Fisch.[21]

Der größte Handelspartner ist die Europäische Union, der die Isländer bis heute nicht beigetreten sind: "Zwischen Island und der EU liegen der Himmel und das Meer."[22] Es gibt mehr als nur ökonomische Gründe[23], weshalb die Regierung des EFTA-Mitglieds Island niemals ernsthaft einen EU-Beitritt erwogen hat.[24] Nur die Sozialdemokraten sprachen sich ausdrücklich dafür aus, bevor sie - seit 1995 wieder in der Opposition - durch ihr Wahlbündnis mit den Sozialisten und der Frauenliste 1999 zu leiseren Tönen bewegt wurden, um die gemeinsame Machtstrategie nicht zu gefährden.[25]

Zu einem institutionellen Kräftemessen hätte es Anfang der neunziger Jahre vor dem Eintritt Islands in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) kommen können, wenn Staatspräsidentin Vigdís Finnbogadóttir während des Gesetzgebungsprozesses nicht auf ihr Vetorecht verzichtet und die Regierungsvorlage akzeptiert hätte.[26] Inzwischen ist eingetreten, was viele Isländer, auch Parlamentsabgeordnete, befürchtet hatten: Das Althing "is increasingly impotent in the legislative process. Government ministers dominate it. So does the government bureaucracy, interest groups, and - last but not least - the EEA [EWR]."[27] Der Ratifizierung gingen kontroverse Debatten im Althing voraus - beide politischen Lager waren in sich gespalten.[28] Die Beteiligung Islands am EWR ist eine Streitfrage, die quer zur in der pragmatischen politischen Kultur des Landes allerdings ohnehin nicht besonders prägnanten Links-rechts-Achse liegt.


Fußnoten

13.
Vgl. Esbjörn Rosenblad/Rakel Sigurðardóttir-Rosenblad, Iceland from past to present, Reykjavík 1993, S. 206ff.
14.
Vgl. Jón R. Hjálmarsson, Islands historie. Fra bosættelsen til vore dage, Reykjavík 1999, S. 169ff.
15.
Vgl. Halldór Laxness, Atomstation, München 1997 (Erstveröffentlichung 1948).
16.
Einar Már Gudmundsson, Engel des Universums, München 2000, S. 16. Der auf diesem 1995 mit dem Literaturpreis des Nordischen Rates ausgezeichneten Roman basierende Film "Englar alheimsins" wurde auf dem Nationentag Islands auf der EXPO 2000 gezeigt.
17.
"Velferð fyrir alla!" - Motto der Maikundgebung in Reykjavík 2001 (teilnehmende Beobachtung, F. R.).
18.
Zit. nach Halldór Laxness, Weltlicht, Teil 3: Das Haus des Dichters, Göttingen 2000, S. 478.
19.
Vgl. Gunnar Helgi Kristinsson, Iceland: Vulnerability in a Fish-based Economy, in: Cooperation and Conflict, 22 (1987) 4, S. 245 - 253.
20.
Manfred Ertel, Island: Goldener Brotfisch. Ein Wirtschaftsaufschwung ohnegleichen beschert der Vulkaninsel einen Spitzenplatz in Europa - aber auch ungewohnte Interessenkonflikte mit Umwelt und Natur, in: Der Spiegel, Nr. 39/1999, S. 230 - 231.
21.
Vgl. Sigurður Snævarr, Economic Development, in: Jóhannes Nordal/Valdimar Kristinsson (Hrsg.), Iceland. The Republic. Handbook published by The Central Bank of Iceland, Reykjavík 1996, S. 167 - 232.
22.
Vgl. Sigrún Björnsdóttir, Himmel og hav mellem Island og EU, in: Politik i Norden, (2003) 3, S. 14f.
23.
Vgl. Gunnar Helgi Kristinsson, Iceland, in: Helen Wallace (Hrsg.), The Wider Western Europe, London 1991, S. 160.
24.
Vgl. Gunnar Helgi Kristinsson, Iceland and the European Union. Non-decision on membership, in: Lee Miles (Hrsg.), The European Union and the Nordic Countries, London 1996, S. 151.
25.
Vgl. Frauke Rubart, Auf Stimmenfang im Nordatlantik: Parteiensystem und politische Macht in Island, Bremen, April 2004 (www2.hu-berlin.de/for:n).
26.
Vgl. Gunnar Helgi Kristinsson, Iceland, in: Robert Elgie (Hrsg.), Semi-presidentialism in Europe, Oxford 1999, S. 86.
27.
Svanur Kristjánsson/Ragnar Kristjánsson, Delegation and Accountability in an Ambiguous System: Iceland and the European Economic Area (EEA), in: Torbjörn Bergman/Erik Damgaard (Hrsg.), Delegation and Accountability in European Integration: The Nordic Parliamentary Democracies and the European Union, London 2000, S. 105.
28.
Vgl. Thordur Bogason, Althingi and the EEA-Rules in the Making, in: Matti Wiberg (Hrsg.), Trying to Make Democracy Work: The Nordic Parliaments and the European Union, Stockholm 1997, S. 117.