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Die Farben Rot, Schwarz, Gelb und Grün in einem Malkasten.

9.11.2018 | Von:
Horst Möller

Weimarer Verhältnisse? Zum Anteil der Parteien am Ende der Weimarer Republik

Generell dominierten in der Weimarer Republik Weltanschauungsparteien mit starker Klassenbindung. Nur die sozial heterogene, aber konfessionell auf den katholischen Volksteil beschränkte Zentrumspartei und in geringerem Maße die überwiegend protestantische DNVP gingen über diese enge Klassenbindung hinaus. Neben den sozialen und konfessionellen Begrenzungen wiesen selbst die größten Parteien starke regionale Schwerpunkte auf. Während sie in manchen der 35 Reichstagswahlkreise absolute Mehrheiten erreichten, waren sie in anderen kaum oder gar nicht präsent. Ideologisch und sozial begrenzte Interessenparteien tun sich in der Regel schwerer, Kompromisse zu schließen, als die in der Bundesrepublik dominierenden großen Integrationsparteien, die programmatisch und faktisch schon innerparteilich zum Kompromiss gezwungen sind.

In der Weimarer Republik äußerte sich die Unfähigkeit zum echten Kompromiss darin, dass fast alle Regierungen schwach und kurzlebig waren, ab 1920 wurde fast mehr laviert als regiert. Vom Februar 1919 bis zum Regierungsantritt Hitlers am 31. Januar 1933 amtierten in 14 Jahren 20 Reichsregierungen. Auch die beiden am längsten amtierenden, die des SPD-Reichskanzlers Hermann Müller 1928 bis 1930 und die ihm folgende des Zentrumspolitikers Heinrich Brüning, waren aus unterschiedlichen Gründen schwach: Das ohne formelle Koalitionsvereinbarung gebildete Mehrparteienkabinett Müller wurde von den gegensätzlichen Partnern SPD und DVP paralysiert. Als Außenminister Gustav Stresemann als die personifizierte Klammer dieser Regierung am 3. Oktober 1929 verstarb, zerbrach sie binnen weniger Monate am Dissens ihrer Flügelparteien über die Frage, ob Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ein halbes Prozent Beitragserhöhung zur Arbeitslosenversicherung tragen sollten. Das folgende Präsidialkabinett Brüning besaß keine parlamentarische Mehrheit mehr, wurde jedoch überwiegend von der SPD aus Gründen der Staatsräson toleriert. Im Übrigen hing der Reichskanzler völlig von der Bereitschaft des nicht systemkonform handelnden Reichspräsidenten Hindenburg ab, ihn mit Notverordnungen regieren zu lassen.

Welch seltsame Blüten die mangelnde Kompromissfähigkeit trieb, zeigte sich oft genug: Ein geradezu selbstzerstörerisches Beispiel ereignete sich am 17. November 1928, als die SPD-Fraktion ihren Reichskanzler Hermann Müller dazu zwang, im Reichstag gegen eine Vorlage zu stimmen, die sein eigenes Kabinett zuvor beschlossen hatte. Für nicht wenige Sozialdemokraten war gesinnungstüchtige Opposition wichtiger als verantwortliches Regieren. Dazu trug nicht allein der postulierte Klassencharakter der SPD bei, die unter Führung Friedrich Eberts mehrfach über ihren eigenen Schatten gesprungen war und die Demokratie gerettet hatte, sondern auch die Tatsache, dass keine der Weimarer Regierungen populär war: Nicht ein Regierungsbonus wirkte sich bei Reichstagswahlen aus, sondern ein ausgesprochener Regierungsmalus.

Worin lag der tiefere Grund dafür, dass sich die meisten Parteien mit einer gewissen Ausnahme der Zentrumspartei und der DDP mit dem Regieren schwertaten? Die Kontinuität des Parteiensystems über die Revolution hinaus hatte eine politische und eine personelle Kehrseite: Die Parteien waren in der Regel überaltert, hatten oligarchische Organisationsstrukturen ausgebildet und agierten aufgrund ihrer verfassungsrechtlich begrenzten politischen Möglichkeiten eher destruktiv als konstruktiv. Das konstitutionelle Verfassungssystem des Kaiserreichs hatte den Parteien keinen Einfluss auf die Regierungsbildung zugebilligt; der Reichskanzler war nicht gegenüber dem Reichstag verantwortlich, sondern gegenüber dem Monarchen. Im Konstitutionalismus besaß der Reichstag das Budgetrecht und das Gesetzgebungsrecht, konnte also Regierungsvorlagen ablehnen. An ihrer Entstehung aber war er nicht beteiligt. Opposition war das normale Geschäft, wechselnde Mehrheiten zum Beschluss von Regierungsvorlagen waren die Regel. In gewissen Grenzen dauerte dieser Dualismus von Parlament und Regierung in der Weimarer Zeit fort, weswegen der Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel von "Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus" gesprochen hat und der Historiker Karl Dietrich Bracher von Semi-Parlamentarismus. Tatsächlich förderte die Weimarer Verfassung die nur begrenzte Regierungswilligkeit der Parteien. Ein Reichskanzler war lediglich zu seiner Amtsführung, nicht aber für seinen Amtsantritt auf ein mehrheitliches Parlamentsvotum angewiesen.