Die Farben Rot, Schwarz, Gelb und Grün in einem Malkasten.

9.11.2018 | Von:
Horst Möller

Weimarer Verhältnisse? Zum Anteil der Parteien am Ende der Weimarer Republik

Am Kampf gegen die Republik beteiligten sich gleichermaßen Links- wie Rechtsintellektuelle. Auch wenn es den demokratischen Parteien nicht gelang, eine republikanische politische Kultur mehrheitsfähig zu machen, so kann man ihnen die Verantwortung dafür nicht allein anlasten. Wesentliche Gründe für ihre Probleme resultierten aus der Verfassung und dem Wahlrecht, die sie allerdings 1919 selbst beschlossen hatten. Die Weimarer Republik wurde in einem mehrfachen Systemwechsel gegründet, wozu der Wechsel der Staatsform von der verherrlichten und durchaus erfolgreichen Vorkriegsmonarchie zur Republik ebenso zählte wie der Wechsel des Regierungssystems vom konstitutionellen zum (semi-)parlamentarischen. Schließlich kam 1918/19 ein partieller, insgesamt unvollendeter Wechsel von Funktionseliten hinzu. Eine derart komplexe und fundamentale Zäsur kann nur durch schnelle Erfolge die Anerkennung einer allgemeinen Mehrheit erreichen. Dafür fand sich hingegen schon 1920 nur noch eine Minderheit. Demgegenüber sind hohe Zustimmungswerte in der Bundesrepublik seit Langem die Regel. 2018 halten laut dem Meinungsforschungsinstitut Emnid 86 Prozent der Deutschen die Demokratie für die beste Regierungsform.

Die mangelnde Krisenlösungskapazität der Weimarer Verfassungsordnung und das hilflose und fehlerhafte Agieren der Parteien in der schwersten Krise der Weimarer Demokratie ab 1929/30 waren nicht ausschließlich durch Konstruktionsmängel des Regierungs- und Parteiensystems erklärbar. Dieses wurde durch eine extrem hohe Erwerbslosigkeit mit Verarmung von nahezu 40 Prozent der Bevölkerung vor eine kaum zu bewältigende Herausforderung gestellt. Gerade systemkonforme Parteien können eine Zeit lang, aber nicht dauerhaft ohne Mehrheit in der Bevölkerung agieren.

War also der Untergang der Demokratie 1930 bis 1933 zwangsläufig? Keineswegs. So war ihr gefährlichster Feind, die NSDAP, bis 1930 eine Splitterpartei mit nur 2,6 Prozent der Stimmen auf Reichsebene. Die verfehlte, geradezu dilettantische Auflösung des Reichstages im Sommer 1930, für die Reichskanzler Brüning (Zentrum) ebenso wie die SPD-Fraktion verantwortlich waren, zog die erst für 1932 anstehenden Wahlen in die schwerste Wirtschaftskrise der Republik vor und ließ die NSDAP am 14. September 1930 auf 18,3 Prozent anschwellen. Da die ebenfalls systemfeindliche KPD immerhin 13,1 Prozent erreichte und die DNVP 7 Prozent, rückte der antidemokratische Teil des Reichstages gefährlich nahe an die Mehrheit heran, ohne dass dieses Warnzeichen verstanden worden wäre. Die nächste Neuwahl am 31. Juli 1932 erbrachte eine Obstruktionsmehrheit der totalitären Parteien NSDAP und KPD, während die politische Mitte zerrieben wurde. Für diese Neuwahl trugen bereits Hindenburg, seine Entourage und der Reichskanzler Franz von Papen die Verantwortung. Bis zum Ende der Republik bestanden also Alternativen. Doch sogar in ihrer existenziellen Bewährungsprobe, während der sich Verfassungskrise und Wirtschaftskrise wechselseitig verschärften, vermochten es die schon außerordentlich geschwächten demokratischen Parteien nicht, einen Kompromiss zu finden, der sie bis zur regulären Reichstagswahl 1934 gerettet hätte – bis zu einem Zeitpunkt, an dem sich in fast allen Staaten Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit abschwächen sollten.

Will man die Weimarer Republik gerecht beurteilen, ist ein Blick über die Grenzen hilfreich. Und dieser Blick ist ernüchternd: Kaum eine der nach dem Ersten Weltkrieg neugegründeten Demokratien überlebte die europäische Krise des Parlamentarismus, in fast allen ergriffen schon seit den 1920er Jahren autoritäre, faschistische oder militaristische Diktaturen die Macht. Auch jetzt ist wieder ein europäischer Vergleich angebracht: Heute zählt die Bundesrepublik weltweit zu den stabilsten Demokratien, in kaum einem Staat sind nationalistische Populisten vergleichbar schwach. Die Bundesrepublik zählt zu den wenigen Staaten, in denen die derzeitige Renationalisierung beziehungsweise ein auflebender Nationalismus keine Breitenwirkung erlangt haben, was nicht zuletzt auf den antitotalitären Grundkonsens in der Bundesrepublik und ihre nachhaltige Auseinandersetzung mit der NS-Diktatur zurückzuführen ist. Wie wesentlich es ist, die Jugend zu gewinnen, dafür bietet die Weimarer Republik ebenfalls ein warnendes Beispiel: Den überalterten demokratischen Parteien standen nur zwei gegenüber, deren Funktionäre, Mitglieder und Wähler überwiegend jung waren, die NSDAP und die KPD: Sie vermittelten scheinbar Zukunftsperspektiven und Aufbruchsstimmung, die heutigen Nationalisten aber Untergangsstimmung.