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23.9.2004 | Von:
Franz Walter

Zurück zum alten Bürgertum: CDU/CSU und FDP

Spektakuläre Erfolge

So düster wirkte es jedenfalls auf den ersten Blick in den frühen Herbstwochen des Jahres 2002. Im Sommer 2004 sah dagegen schon alles sehr viel freundlicher aus, für die FDP, für die CDU/CSU, für das "bürgerliche Lager" insgesamt. Bei der Europawahl im Juni übertrafen die Unionsparteien den sozialdemokratischen Konkurrenten um 23 Prozentpunkte; insgesamt lag Schwarz-Gelb 17,2 Prozentpunkte vor Rot-Grün. Wäre die Europawahl ein verlässlicher Indikator, dann müsste man ziemlich sicher mit einem Regierungswechsel 2006 rechnen. Dafür spräche auch der Ausgang der meisten Landtagswahlen seit 2002. Während die Sozialdemokraten - außer in Bremen - all diese Wahlen geradezu verheerend verloren,[4] errang die CDU im Gegenzug spektakuläre Erfolge. Sie gewann in der klassisch sozialdemokratischen Hochburg Hamburg mit einem Zuwachs von 21 Prozentpunkten die absolute Mehrheit. In Hessen und in Thüringen kam die CDU ebenfalls auf eine absolute Majorität. In Niedersachsen verzeichnete sie ein Plus von über zehn Prozentpunkten und löste, mit der FDP, die sozialdemokratische Alleinregierung ab. In Bayern verfügt die CSU seit September 2003 über eine Zweidrittelmehrheit der Mandate. Und im Mai 2005 schaut das politisch interessierte Deutschland auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, bei der den Christdemokraten ebenfalls ein deutlicher Vorsprung vor den hier seit nunmehr 38 Jahren regierenden Sozialdemokraten vorausgesagt wird.

Auch die Freien Demokraten haben gewissermaßen an Unterleib gewonnen. Ihre parlamentarische Repräsentanz in den Ländern und ihre Beteiligung an Länderregierungen hat sich in den letzten Jahren jeweils verdoppelt. Beachtlich waren in den Jahren 2001/2002 ihre Mitgliedergewinne. Allein die CSU meldete 2002 ebenfalls einen leichten Mitgliederzuwachs. Insgesamt hat die CSU seit 1993/94 ihren Bestand halten können. Ihre christdemokratische Schwesterpartei hat demgegenüber in den letzten zehn Jahren einen Mitgliederverlust von rund 100 000 hinnehmen müssen[5] und steht doch weit besser da als die Sozialdemokratie, die für den gleichen Zeitraum ein Defizit von über 200 000 Mitgliedern auswies.


Fußnoten

4.
Vgl. hierzu und im Folgenden http://www.wahlrecht.de.
5.
Vgl. Oskar Niedermayer, Parteimitgliedschaften im Jahr 2003, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), (2004) 2, S. 314ff.