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6.8.2004 | Von:
Asiye Öztürk

Das Entstehen eines Macht-Dreiecks

Ankara auf dem Weg nach Washington und Tel Aviv

Die türkisch-israelische Allianz

Als "one of the most important political developments in the region since the 1991 Gulf War"[13]beruhte die Annäherung zu Israel auf der Neuorientierung der türkischen Außenpolitik. Die Türkei suchte nach einem starken Partner, um die Herausforderungen, die an eine Regionalmacht gestellt werden, glaubwürdig zu meistern. Für Israel hatten die Beziehungen zur islamisch geprägten Türkei Modellcharakter für die von ihm angestrebte regionale Integration, da sie wegen ihrer geopolitischen Lage und prowestlichen Orientierung ein Pivotal State im Nahen Osten ist. Diese einzigartigen "Liebesbeziehungen"[14] erregten ab 1993 sowohl regionale als auch überregionale Aufmerksamkeit, da sie als ein neuer machtpolitischer Faktor interpretiert wurden. Die Koordinierung erfolgte auf der militärischen, politischen und wirtschaftlichen Ebene und basierte beidseitig auf herausragenden nationalen Interessen. Mit dem 1996 unterzeichneten militärischen Kooperationsabkommen wurden die Beziehungen zur strategischen Allianz aufgewertet. Dabei ist es schwierig zu beurteilen, welche Bedeutung aus der Sicht der Türkei die Identitätssuche und welche die Realpolitik hatte.

Obwohl die Türkei als erstes islamisches Land den jüdischen Staat bereits 1949 anerkannt hatte, betrachtete sie den Nahen Osten vordergründig unter energielogistischen Gesichtspunkten. Daher waren die Beziehungen zu Israel zwangsläufig vom arabisch-israelischen Verhältnis abhängig. Doch als eine direkte Folge des neuen türkischen Aktivismus nach 1991 wurde nicht nur die Rolle Israels neu bewertet, sondern auch die Auswirkungen der türkisch-arabischen Beziehungen auf das türkisch-israelische Verhältnis. Die 1991 von den USA initiierte Madrider Konferenz kam da besonders gelegen, weil sie den Widerstand in der Peripherie marginalisierte. Fast alle arabischen Staaten waren auf der Konferenz vertreten, was der Türkei einen guten Vorwand zur Vertiefung ihrer Kontakte zu Israel lieferte.

Der militärische Aspekt war der fruchtbarste Bereich der Zusammenarbeit. Die türkischen Streitkräfte sollten modernisiert werden, was hauptsächlich den Transfer von Waffentechnologie beinhaltete - ein Sektor, in dem Israel ein "Meister" ist und sich als Lieferant geradezu anbot.[15] Die Attraktivität Israels als Waffenexporteur war auch durch seine Verkaufspolitik begründet, da es keinerlei innenpolitische Auflagen damit verband.

Im Februar 1996 wurde das umfangreichste militärische Trainings- und Kooperationsabkommen unterzeichnet, das die bilateralen Beziehungen zu einer strategischen Allianz erhob. Der genaue Inhalt blieb geheim, allerdings sprach die türkische Regierung von gemeinsamen Luft- und Seemanövern, Austausch von militärischen Informationen, Erfahrungen und Personal sowie der Nutzung des jeweils anderen Territoriums.[16] Das wichtigste Element dieses Vertrages war, dass in jährlichen Treffen auf höchster institutioneller Ebene die Strategien beider Länder bewertet und Informationen ausgetauscht werden sollten, was eine Koordinierung ihrer Sicherheitspolitik bedeutete.

Jedoch wurde damit kein herkömmliches Bündnis etabliert: Keiner der Staaten hätte dem anderen im Ernstfall den Casus Foederis zuerkannt. Es gab auch kein offizielles Verteidigungsabkommen - Israel unterhält bis heute nicht einmal mit den USA ein solches, aus Sorge, in der Handlungsfreiheit eingeschränkt werden zu können.[17] Ihre Kooperation war auch kein klassisches Streben nach Mächtegleichgewicht, denn beide Staaten waren in der Region, gleichgültig bei welcher anderen Staatenkonstellation, überlegen. Daher konnte die Kooperation nur als Bündnispolitik verstanden werden. Der "strategische Leim" zwischen beiden Staaten waren dieselben nationalen Bedrohungen. Zum einen zählte der gemeinsame Nachbar Syrien dazu, da er sowohl palästinensische Widerstandsorganisationen als auch die Kommandozentrale der kurdischen Arbeiterpartei PKK beherbergte. Hinzu kamen territoriale Streitigkeiten und der Disput mit Syrien über Wasserfragen. Zum anderen gab es in beiden Ländern die Bedrohungswahrnehmung durch den islamischen Fundamentalismus. Das laizistische Establishment Ankaras war über die Aktivitäten von radikalen Islamisten besorgt und befürchtete eine größere Anziehungskraft auf islamische Gruppen innerhalb der Türkei. Auch in Tel Aviv galt der islamische Fundamentalismus als größte nationale Bedrohung. Daher legte es besonderen Wert auf das laizistische Modell der Türkei als Vorbild für andere muslimische Staaten. Shimon Peres sagte dazu: "Es gibt zwei Wege, die die ganze islamische Welt einschlagen kann. Der erste wird vom Iran, der zweite von der Türkei vertreten. (...) Wir beten für den Erfolg des türkischen Modells."[18] Ein weiteres Motiv des Zusammenschlusses war das Bestreben zur Vermeidung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Ein anderer Bereich der bilateralen Kooperation war die Politik gegenüber den neuen Turkstaaten. Israel versuchte mit den laizistischen Staaten dieser Region gute Beziehungen aufzubauen. Daneben unterstützte es auch den Ost-West-Energiekorridor durch die Türkei und betrachtete diese als Brücke zu den neuen muslimischen Staaten. Auf der anderen Seite machten die Turkstaaten ihre Beziehungen zu Israel nicht vom nahöstlichen Konfliktgeschehen abhängig. Vielmehr erhofften sie sich durch Israel neueste Technologien, wirtschaftliche Investitionen sowie engere Beziehungen zu Washington.[19] Daher harmonierten die türkisch-israelischen Beziehungen besonders gut mit denen zu Aserbaidschan.[20] Tel Aviv und Baku kooperierten unter anderem im geheimdienstlichen Sektor. Der zugrunde liegende Gedanke in Israel war, dass ein Verbündeter im Norden des Irans dessen Kräfte binden würde.

In globaler Dimension zeichneten sich die Beziehungen durch ihren Pro-Amerikanismus, ihr Misstrauen gegenüber Russland und die Unzufriedenheit gegenüber der EU aus. Für beide waren die USA der wichtigste Bezugspunkt ihrer Außenpolitik, und sie zählten zu den stärksten Verbündeten Washingtons im Nahen und Mittleren Osten. Türkische Überlegungen zielten bei der Annäherung an Tel Aviv auch darauf ab, Israel als Bündnispartner zu gewinnen, um dadurch Unterstützung für amerikanische Interessen leisten zu können, was wiederum den strategischen Wert beider Staaten für Washington erhöhen sollte.[21] Doch zu keiner Zeit dieser engen Kooperation konnte die Türkei Israel seinen Status in Washington streitig machen.

Im Gegensatz zu den USA war beider Verhältnis zur EU problematisch: Israel warf der EU eine propalästinensische Position im Nahostkonflikt vor; die Türkei wurde von der EU wegen ihrer Minderheitenpolitik scharf kritisiert, von der ESVP ausgeschlossen und 1997 in Luxemburg gnadenlos zurückgewiesen. Erst 1999 wurde ihr durch die Helsinki-Beschlüsse eine erneute Beitrittsperspektive geboten. Auf kurzfristige Sicht profitierte Israel von der Ablehnung der Türkei durch die EU: Diese wurde gezwungen, ihre außenpolitischen Beziehungen neu auszurichten und Alternativpartner zu finden - tatsächlich galt in Ankara die Achse Washington-Tel Aviv bis 1999 als Alternative zur EU.[22] Allerdings hatte Israel langfristig gesehen mehr Vorteile von einer engeren Anbindung der Türkei an die EU als Garantie für die Stabilisierung ihrer Demokratie und des Laizismus.

Das türkisch-israelische Duett bildete einen neuen Machtfaktor, vor allem angesichts des Vorsprungs beider Staaten bei den konventionellen Waffen, gepaart mit den halboffiziellen Nuklearwaffen Israels. Daher war es nicht überraschend, dass die türkisch-israelische Allianz negative Reaktionen der Nachbarn hervorrief. Ihre Geheimhaltungspolitik schürte zusätzliche Ängste und verstärkte die Zweifel am Defensivcharakter der bilateralen Kooperation. Für die Laizisten in der Region war sie ein Instrument der USA zur Errichtung von deren Hegemonie in der Region, die Islamisten nahmen sie als "unheiliges Bündnis" und Verrat am Islam wahr. Selbst für Griechenland war die türkisch-israelische Partnerschaft ein "Bündnis der Schuldigen" und eine "Bedrohung der Region".[23]

Ägypten war besorgt, angesichts der starken Achse zwischen Ankara und Tel Aviv im Nahen Osten marginalisiert zu werden. Allerdings hatte das türkisch-israelische Zusammenspiel die größten Auswirkungen auf Syrien, da es sich durch die Vereinigung des nördlichen und südlichen Nachbarn "in die Zange genommen" fühlte.[24] Daher spielte es bei den Versuchen, Gegenbündnisse zu spielen, eine Hauptrolle. Damaskus versuchte mit dem Irak und dem Iran eine Koordination seiner regionalen Politik. Als Gegengewicht zur türkisch-israelisch-amerikanischen Achse sollte eine arabisch-iranische errichtet werden.[25] Allerdings blieben die Versuche erfolglos: Die noch vorherrschende Rivalität zwischen den Ba'ath-Regimen setzte für ein koordiniertes Vorgehen enge Grenzen. Hinzu kam, dass das Augenmerk des Irak der Aufhebung der internationalen Sanktionen galt - Ankara unterstützte Bagdad dabei. Trotz der Wasserquerelen untereinander hatten sie dieselben Interessen hinsichtlich des kurdischen Separatismus. Was Teheran anging, wollte es die ohnehin gespannten Beziehungen zur Türkei nicht weiter strapazieren. Der US-Verbündete Ägypten geriet in das besondere Dilemma, entweder Syrien, dem arabischen Bruderstaat, beizustehen oder den Verbündeten des Verbündeten USA. Um das gute Verhältnis zu den USA nicht aufs Spiel zu setzen, scheute sich Ägypten, in eine Bündnisformation einzutreten und behielt sich die Vermittlerrolle vor.


Fußnoten

13.
So US-Präsident Bill Clinton, zit. in: Alain Gresh, Turkish-Israeli-Syrian Relations and their Impact on the Middle East, in: Middle East Journal, 52 (1998) 2, S. 203.
14.
Alon Liel, Israel und die Türkei. Eine besondere Beziehung, in: Internationale Politik, (2000) 11, S. 31.
15.
Vgl. Naaz Farah, Indo-Israel Military Cooperation, in: Strategic Analysis, 24 (2000) 5, S. 971f.
16.
Vgl. Aysegül Sever, Turkey and the Syrian-Israeli Peace Talks in the 1990s, in: Middle East Review of International Affairs, 5 (2001) 3, S. 90.
17.
Vgl. David G. Curdy, Security and Peace in the Middle East. Experiments with Democracy in an Islamic World, Air War College Maxwell Paper, Nr. 4, Alabama, August 1996, S. 17.
18.
Zit. in: Hakki Büyükbas, Die Türkei auf dem Weg zur "regionalen Großmacht". Eine Untersuchung über die regionale Außenpolitik der Türkei nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes, Diss., Berlin 1998, S. 40.
19.
Vgl. Bülent Aras, Post-Cold War Realities: Israel's Strategy in Azerbaijan and Central Asia, in: Middle East Policy, 5 (1998) 4, S. 69.
20.
Aserbaidschan zählt zu den engsten und loyalsten Verbündeten der Türkei unter den Turkstaaten.
21.
Vgl. Hüseyin Bagci, Türkische Sicherheitspolitik. Mittelpunkt des neuen geopolitischen Koordinatensystems, in: Internationale Politik, (1998) 1, S. 33.
22.
Aus einem persönlichen Gespräch der Verfasserin mit dem ehemaligen Premierminister der Türkei, Mesut Yilmaz, am 10. 7. 2003 in Bochum.
23.
Vgl. Efraim Inbar, Türk-Israil stratejik ortakligi (Die türkisch-israelische strategische Partnerschaft), Ankara 2001, S. 85.
24.
Vgl. A. Liel (Anm. 14), S. 34.
25.
Vgl. Christian Hacke, Zur Weltmacht verdammt. Die amerikanische Außenpolitik von J. F. Kennedy bis G. W. Bush, München 20022, S. 580.