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6.8.2004 | Von:
Asiye Öztürk

Das Entstehen eines Macht-Dreiecks

Ankara auf dem Weg nach Washington und Tel Aviv

War die Türkei im Kalten Krieg Frontstaat, so änderte sich diese Rolle zu Beginn der neunziger Jahre. Das Land ging eine neuen Allianz mit Israel und den USA ein.

Einleitung

Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes trat die türkische Außenpolitik in eine Phase ein, die besonders weit reichende Folgen für sie selbst und ihre Nachbarstaaten hatte. Mit der Zeitenwende 1989/90 wurden die außenpolitischen Leitlinien neu definiert. Es entstand in aller Stille ein Dreier-Bündnis zwischen der Türkei, Israel und den USA; dieses sollte die Ordnung des Nahen und Mittleren Ostens neu bestimmen. Welche Interessen verfolgten die Protagonisten mit der Kooperation, und konnten sie diese befriedigen? Gab es Adressaten der Allianz?




Transformation zur Regionalmacht

Als "geopolitischer Angelpunkt"[1] liegt die Türkei im Zentrum eines Interessendreiecks, gebildet aus dem Balkan, der Kaspischen Region und dem Nahen Osten. Ihre Geografie enthält ein enormes machtpolitisches Potenzial, da das Land den Zugang zu diesen Gebieten kontrollieren kann. Dies wurde in ihrer Geschichte aber immer wieder zur sicherheitspolitischen Bedrohung und machte die Türkei zum Spielball der Weltmächte. Daher galten seit dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches Bündnissysteme und ambitionierte globale Interessen als töricht, riskant und selbstmörderisch.[2] In der Außenpolitik besaß die Neutralität und die West-Orientierung absolute Priorität.[3]

Während das Ende des Kalten Krieges Europa eine Friedensepoche bescherte, wurde die Türkei aufgrund des Machtvakuums durch den Zerfall der Sowjetunion mit neuen Sicherheitsrisiken konfrontiert. Die zahlreichen Konflikte an ihrer Peripherie, in denen die Türkei politisch, ethnisch oder gesellschaftlich involviert war, bedrohten in höchstem Maße ihre Sicherheit und machten die Außenpolitik zu einem "Alptraum von 360 Grad"[4]. Die Bedrohungswahrnehmungen wurden durch das Desinteresse der Europäischen Union noch verstärkt. Hinzu kam die neue Sorge über die Proliferation von Massenvernichtungswaffen. Denn mit dem Verschwinden des sowjetischen Patrons versuchten einige Nachbarstaaten, das militärische Ungleichgewicht zum Atommonopol Israels durch Aufrüstung mit unkonventionellen Waffen auszubalancieren, was einen asymmetrischen Rüstungswettlauf auslöste.[5] Gleichzeitig verschoben sich die politischen Parameter der internationalen Politik, und die Aufgabe der Türkei als Bollwerk gegen den Kommunismus verlor an Bedeutung.

Die am weitesten reichende Veränderung in der daraus folgenden Transformation war das neue Selbstbewusstsein der Türkei, hervorgerufen durch die ambitiösen Aufgaben als Regionalmacht. Dazu gehören die Initiative zur Gründung des Schwarzmeerkooperationsrates und ein aktiverer Part im nahöstlichen Friedensprozess. Allerdings konzentrierte sich das Land vermehrt auf den Kaukasus und Zentralasien. Denn die politischen Umbrüche in den Turkstaaten erweiterten die außenpolitischen Aktionsfelder Ankaras im Osten, was eine Aufwertung der geopolitischen Bedeutung mit sich brachte. Als erster selbstständiger nationaler Staat der turksprachigen Völker sah die Türkei es als ihre Pflicht an, den Selbstbestimmungsprozess dieser Staaten zu unterstützen.[6] Ein effektives Instrument in ihrer Rivalität mit Gegnern war ihr Staatsmodell einer laizistischen Demokratie. Auch der Westen sah die Türkei dafür prädestiniert, das Machtvakuum im südlichen Gürtel der ehemaligen Sowjetunion zu füllen. Denn als "Oase der Stabilität" befand sie sich in einer Schlüsselposition zwischen dem Zugang zu dieser Region und der westlichen Welt. Durch ihre aktive Mittlerstellung sollten die Turkstaaten dem Westen angenähert werden. Das Begehren der verschiedenen Akteure hing vor allem mit der strategischen Bedeutung der Kaspischen Region zusammen: Es wurde spekuliert, dass dort die weltweit größten noch unentdeckten Energieressourcen lagerten.[7]

Das neue Selbstbewusstsein der Türkei führte zu einem größeren außenpolitischen Engagement. Letztlich war dies die Voraussetzung dafür, dass sie eine Enhanced Partnership mit den USA und ein De-facto-Bündnis mit Israel einging, was ihre Neudefinition als Regionalmacht unterstreichen sollte. Denn direkte Folgeerscheinungen des Paradigmenwechsels waren engere Beziehungen zu den USA und ein einzigartiges Verhältnis zu Israel.

Die Partnerschaft zwischen der Türkei und den USA

Sowohl während als auch nach dem Kalten Krieg war die Achse zu Washington ein wichtiger Pfeiler der türkischen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Türkei diente vier Jahrzehnte als loyaler Wächter über die Meerengen des Bosporus, während die USA ihre Schutzmacht waren. Auch nach dem Wegfall der sowjetischen Bedrohung blieben die USA der stärkste Anwalt für die prioritären Ziele der Türkei wie die Öl- und Gaspipelines von Baku über Tiflis nach Ceyhan am Mittelmeer oder für den türkischen EU-Beitritt. Dafür übernahm Ankara Aufgaben, die im Interesse Washingtons lagen: als Militärstützpunkt gegen den Irak, Modellstaat für andere islamische Staaten und Transitland zur Ausbeutung der Energiequellen der Kaspischen Region.

Das Augenmerk der bilateralen Annäherung in den neunziger Jahren galt dem geostrategischen Schulterschluss im Kaukasus und in Zentralasien. Für die Türkei war die Möglichkeit, ihre erweiterten Handlungsoptionen in Eurasien wahrnehmen zu können, besonders von der Qualität ihrer Beziehungen zu den USA abhängig, da sie sich nicht allein im Konkurrenzkampf um die Vormachtstellung in der Kaspischen Region behaupten konnte. Für die USA wurde die außenpolitische Aktivität Ankaras im Greater Middle East zu einem Gewinn, da sie ab 1996 den Kaspischen Raum zu einer Region von vitalem Interesse deklarierten.[8] Die Türkei galt dabei oft als "prolonged arm of the US"[9]. Die türkisch-amerikanische Kooperation sollte sich gegen die Zweckallianz zwischen Russland und dem Iran richten und diese Region in der Tendenz zu einer prowestlichen transformieren. Was die Energierouten aus dem Kaspischen Becken betraf, wurden die USA zum stärksten Fürsprecher der Türkei als Hauptumschlagsort. Dafür wurde der Grundstein 1999 auf dem OSZE-Gipfel in Istanbul gelegt, als in Anwesenheit von US-Präsident Bill Clinton das Abkommen zum Bau der Pipeline von Aserbaidschan über Georgien in die Türkei unterzeichnet wurde. Auch sein Nachfolger George W. Bush zeigte spätestens mit der Veröffentlichung des National Energy Policy Report im Mai 2000 volle Zustimmung zu diesem Projekt. Allerdings bleibt für die Türkei eine Ungewissheit bestehen: Das langfristige amerikanische Interesse zielt auf profitablere Pipelinerouten durch Afghanistan.[10]

Mit der Zäsur durch den 11. September 2001 erhielt die türkisch-amerikanische Partnerschaft neue Impulse. Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurde zu einem stärkeren Moment der bilateralen Kooperation. Angesichts der wachsenden Kritik aus der islamischen Welt am Vorgehen der USA war das "türkische Modell", eine islamische Gesellschaft mit einem westlichen Staatsverständnis, und das Einbinden der Türkei die effektivste Verteidigung, um im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus den Makel eines Kreuzzuges wettzumachen. Es folgte eine enge militärische und politische Zusammenarbeit, bis der Irak-Krieg 2003 zu einem neuen Stolperstein in den bilateralen Beziehungen wurde.

In dessen Vorbereitungsphase hatte die Türkei als der wichtigste regionale Verbündete Washingtons eine wichtige Rolle inne. Doch die türkische Irakpolitik besaß wenig Spielraum, da sie aufgrund ihrer Wirtschaftskrise sehr von US-Hilfen abhängig war.[11] Dennoch wurde in Ankara der Beschluss zur Freigabe des türkischen Territoriums für US-Truppen abgelehnt. Denn die Vorstellungen von Demilitarisierung und Regimewechsel im Irak glichen sich lediglich oberflächlich, da die Türkei als direkter Nachbarstaat langfristige Interessen hatte, die nicht zwangsläufig von den USA geteilt wurden. Ihr Fokus lag auf der Erhaltung der nationalen und territorialen Integrität des Irak. Saddam Hussein galt als das "kleinere Übel, solange keine glaubwürdige Alternative erkennbar"[12] war. Gleichzeitig war der Bush-Administration nicht bewusst, wie tief noch in der türkischen Bevölkerung die Frustration über die Folgen des Zweiten Golfkrieges verwurzelt war. Hinzu kam der transatlantische Disput: Angesichts des alternativlosen EU-Kurses der Regierung Erdogans wurde die Entscheidung immer mehr zur Gradwanderung zwischen der Loyalität zur EU und zu den USA. In der Retrospektive ist das Ergebnis allerdings nicht überraschend, da die Irak-Kurden-Problematik der heikelste Punkt in den türkisch-amerikanischen Beziehungen seit Anfang der neunziger Jahre war. Die US-Agenda eines föderalen Kurdenstaates im Nordirak ließ die USA in der Türkei zeitweise eher als Feind denn als strategischen Alliierten erscheinen.

Die türkisch-israelische Allianz

Als "one of the most important political developments in the region since the 1991 Gulf War"[13]beruhte die Annäherung zu Israel auf der Neuorientierung der türkischen Außenpolitik. Die Türkei suchte nach einem starken Partner, um die Herausforderungen, die an eine Regionalmacht gestellt werden, glaubwürdig zu meistern. Für Israel hatten die Beziehungen zur islamisch geprägten Türkei Modellcharakter für die von ihm angestrebte regionale Integration, da sie wegen ihrer geopolitischen Lage und prowestlichen Orientierung ein Pivotal State im Nahen Osten ist. Diese einzigartigen "Liebesbeziehungen"[14] erregten ab 1993 sowohl regionale als auch überregionale Aufmerksamkeit, da sie als ein neuer machtpolitischer Faktor interpretiert wurden. Die Koordinierung erfolgte auf der militärischen, politischen und wirtschaftlichen Ebene und basierte beidseitig auf herausragenden nationalen Interessen. Mit dem 1996 unterzeichneten militärischen Kooperationsabkommen wurden die Beziehungen zur strategischen Allianz aufgewertet. Dabei ist es schwierig zu beurteilen, welche Bedeutung aus der Sicht der Türkei die Identitätssuche und welche die Realpolitik hatte.

Obwohl die Türkei als erstes islamisches Land den jüdischen Staat bereits 1949 anerkannt hatte, betrachtete sie den Nahen Osten vordergründig unter energielogistischen Gesichtspunkten. Daher waren die Beziehungen zu Israel zwangsläufig vom arabisch-israelischen Verhältnis abhängig. Doch als eine direkte Folge des neuen türkischen Aktivismus nach 1991 wurde nicht nur die Rolle Israels neu bewertet, sondern auch die Auswirkungen der türkisch-arabischen Beziehungen auf das türkisch-israelische Verhältnis. Die 1991 von den USA initiierte Madrider Konferenz kam da besonders gelegen, weil sie den Widerstand in der Peripherie marginalisierte. Fast alle arabischen Staaten waren auf der Konferenz vertreten, was der Türkei einen guten Vorwand zur Vertiefung ihrer Kontakte zu Israel lieferte.

Der militärische Aspekt war der fruchtbarste Bereich der Zusammenarbeit. Die türkischen Streitkräfte sollten modernisiert werden, was hauptsächlich den Transfer von Waffentechnologie beinhaltete - ein Sektor, in dem Israel ein "Meister" ist und sich als Lieferant geradezu anbot.[15] Die Attraktivität Israels als Waffenexporteur war auch durch seine Verkaufspolitik begründet, da es keinerlei innenpolitische Auflagen damit verband.

Im Februar 1996 wurde das umfangreichste militärische Trainings- und Kooperationsabkommen unterzeichnet, das die bilateralen Beziehungen zu einer strategischen Allianz erhob. Der genaue Inhalt blieb geheim, allerdings sprach die türkische Regierung von gemeinsamen Luft- und Seemanövern, Austausch von militärischen Informationen, Erfahrungen und Personal sowie der Nutzung des jeweils anderen Territoriums.[16] Das wichtigste Element dieses Vertrages war, dass in jährlichen Treffen auf höchster institutioneller Ebene die Strategien beider Länder bewertet und Informationen ausgetauscht werden sollten, was eine Koordinierung ihrer Sicherheitspolitik bedeutete.

Jedoch wurde damit kein herkömmliches Bündnis etabliert: Keiner der Staaten hätte dem anderen im Ernstfall den Casus Foederis zuerkannt. Es gab auch kein offizielles Verteidigungsabkommen - Israel unterhält bis heute nicht einmal mit den USA ein solches, aus Sorge, in der Handlungsfreiheit eingeschränkt werden zu können.[17] Ihre Kooperation war auch kein klassisches Streben nach Mächtegleichgewicht, denn beide Staaten waren in der Region, gleichgültig bei welcher anderen Staatenkonstellation, überlegen. Daher konnte die Kooperation nur als Bündnispolitik verstanden werden. Der "strategische Leim" zwischen beiden Staaten waren dieselben nationalen Bedrohungen. Zum einen zählte der gemeinsame Nachbar Syrien dazu, da er sowohl palästinensische Widerstandsorganisationen als auch die Kommandozentrale der kurdischen Arbeiterpartei PKK beherbergte. Hinzu kamen territoriale Streitigkeiten und der Disput mit Syrien über Wasserfragen. Zum anderen gab es in beiden Ländern die Bedrohungswahrnehmung durch den islamischen Fundamentalismus. Das laizistische Establishment Ankaras war über die Aktivitäten von radikalen Islamisten besorgt und befürchtete eine größere Anziehungskraft auf islamische Gruppen innerhalb der Türkei. Auch in Tel Aviv galt der islamische Fundamentalismus als größte nationale Bedrohung. Daher legte es besonderen Wert auf das laizistische Modell der Türkei als Vorbild für andere muslimische Staaten. Shimon Peres sagte dazu: "Es gibt zwei Wege, die die ganze islamische Welt einschlagen kann. Der erste wird vom Iran, der zweite von der Türkei vertreten. (...) Wir beten für den Erfolg des türkischen Modells."[18] Ein weiteres Motiv des Zusammenschlusses war das Bestreben zur Vermeidung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Ein anderer Bereich der bilateralen Kooperation war die Politik gegenüber den neuen Turkstaaten. Israel versuchte mit den laizistischen Staaten dieser Region gute Beziehungen aufzubauen. Daneben unterstützte es auch den Ost-West-Energiekorridor durch die Türkei und betrachtete diese als Brücke zu den neuen muslimischen Staaten. Auf der anderen Seite machten die Turkstaaten ihre Beziehungen zu Israel nicht vom nahöstlichen Konfliktgeschehen abhängig. Vielmehr erhofften sie sich durch Israel neueste Technologien, wirtschaftliche Investitionen sowie engere Beziehungen zu Washington.[19] Daher harmonierten die türkisch-israelischen Beziehungen besonders gut mit denen zu Aserbaidschan.[20] Tel Aviv und Baku kooperierten unter anderem im geheimdienstlichen Sektor. Der zugrunde liegende Gedanke in Israel war, dass ein Verbündeter im Norden des Irans dessen Kräfte binden würde.

In globaler Dimension zeichneten sich die Beziehungen durch ihren Pro-Amerikanismus, ihr Misstrauen gegenüber Russland und die Unzufriedenheit gegenüber der EU aus. Für beide waren die USA der wichtigste Bezugspunkt ihrer Außenpolitik, und sie zählten zu den stärksten Verbündeten Washingtons im Nahen und Mittleren Osten. Türkische Überlegungen zielten bei der Annäherung an Tel Aviv auch darauf ab, Israel als Bündnispartner zu gewinnen, um dadurch Unterstützung für amerikanische Interessen leisten zu können, was wiederum den strategischen Wert beider Staaten für Washington erhöhen sollte.[21] Doch zu keiner Zeit dieser engen Kooperation konnte die Türkei Israel seinen Status in Washington streitig machen.

Im Gegensatz zu den USA war beider Verhältnis zur EU problematisch: Israel warf der EU eine propalästinensische Position im Nahostkonflikt vor; die Türkei wurde von der EU wegen ihrer Minderheitenpolitik scharf kritisiert, von der ESVP ausgeschlossen und 1997 in Luxemburg gnadenlos zurückgewiesen. Erst 1999 wurde ihr durch die Helsinki-Beschlüsse eine erneute Beitrittsperspektive geboten. Auf kurzfristige Sicht profitierte Israel von der Ablehnung der Türkei durch die EU: Diese wurde gezwungen, ihre außenpolitischen Beziehungen neu auszurichten und Alternativpartner zu finden - tatsächlich galt in Ankara die Achse Washington-Tel Aviv bis 1999 als Alternative zur EU.[22] Allerdings hatte Israel langfristig gesehen mehr Vorteile von einer engeren Anbindung der Türkei an die EU als Garantie für die Stabilisierung ihrer Demokratie und des Laizismus.

Das türkisch-israelische Duett bildete einen neuen Machtfaktor, vor allem angesichts des Vorsprungs beider Staaten bei den konventionellen Waffen, gepaart mit den halboffiziellen Nuklearwaffen Israels. Daher war es nicht überraschend, dass die türkisch-israelische Allianz negative Reaktionen der Nachbarn hervorrief. Ihre Geheimhaltungspolitik schürte zusätzliche Ängste und verstärkte die Zweifel am Defensivcharakter der bilateralen Kooperation. Für die Laizisten in der Region war sie ein Instrument der USA zur Errichtung von deren Hegemonie in der Region, die Islamisten nahmen sie als "unheiliges Bündnis" und Verrat am Islam wahr. Selbst für Griechenland war die türkisch-israelische Partnerschaft ein "Bündnis der Schuldigen" und eine "Bedrohung der Region".[23]

Ägypten war besorgt, angesichts der starken Achse zwischen Ankara und Tel Aviv im Nahen Osten marginalisiert zu werden. Allerdings hatte das türkisch-israelische Zusammenspiel die größten Auswirkungen auf Syrien, da es sich durch die Vereinigung des nördlichen und südlichen Nachbarn "in die Zange genommen" fühlte.[24] Daher spielte es bei den Versuchen, Gegenbündnisse zu spielen, eine Hauptrolle. Damaskus versuchte mit dem Irak und dem Iran eine Koordination seiner regionalen Politik. Als Gegengewicht zur türkisch-israelisch-amerikanischen Achse sollte eine arabisch-iranische errichtet werden.[25] Allerdings blieben die Versuche erfolglos: Die noch vorherrschende Rivalität zwischen den Ba'ath-Regimen setzte für ein koordiniertes Vorgehen enge Grenzen. Hinzu kam, dass das Augenmerk des Irak der Aufhebung der internationalen Sanktionen galt - Ankara unterstützte Bagdad dabei. Trotz der Wasserquerelen untereinander hatten sie dieselben Interessen hinsichtlich des kurdischen Separatismus. Was Teheran anging, wollte es die ohnehin gespannten Beziehungen zur Türkei nicht weiter strapazieren. Der US-Verbündete Ägypten geriet in das besondere Dilemma, entweder Syrien, dem arabischen Bruderstaat, beizustehen oder den Verbündeten des Verbündeten USA. Um das gute Verhältnis zu den USA nicht aufs Spiel zu setzen, scheute sich Ägypten, in eine Bündnisformation einzutreten und behielt sich die Vermittlerrolle vor.

Das Dreierbündnis

Die Initiative zur Gründung der türkisch-israelischen Allianz ging zwar von der türkischen Generalität aus, die USA fanden aber die Annäherung zwischen den zwei Demokratien äußerst attraktiv und bezeichneten sie als "strategischen Wunsch"[26]. Das türkisch-israelische Bündnis sollte die amerikanischen Allianzen in diesem Raum durch ein Geflecht von weiteren Interessenkoalitionen vervollständigen.[27] Dabei konnten die USA von der regionalen Partnerschaft mehr profitieren, indem sie Israel und der Türkei den Weg selbst bestimmen ließen. Sichtbare Form nahm dieses Dreieck im Januar 1998 an, als Kriegsschiffe aller drei Länder vor der israelischen Küste Seemanöver abhielten. Eine jordanische Militärdelegation war als Beobachter anwesend, dagegen lehnte Ägypten eine Teilnahme ab.

Die Bedeutung der Allianz für die USA muss im Lichte der Tatsache gesehen werden, dass sie nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes immer mehr zum politischen Dirigenten vom Adriatischen bis zum Kaspischen Meer wurden. Die beiden Regionalmächte Türkei und Israel haben in der Region des Mittleren Ostens und des Kaspischen Beckens, in der der Großteil der Energieressourcen der Welt lagert, Schlüsselpositionen inne. Dieser Raum hat eine enorme Bedeutung in den strategischen Konzeptionen Washingtons für seine langfristige Energiepolitik. Bei einer Koordinierung ihrer Außenpolitik konnten sie mehr Stabilität erzeugen und den Zugang zu diesem Raum sichern. Der türkisch-israelische Zusammenschluss hatte die größte Auswirkung auf die Staaten Syrien, Irak und Iran - die Hauptadressaten der US-amerikanischen Militärstrategie des Dual Containment. Beide Verbündete sollten hier als Garanten von Stabilität wirken, was sie in bilateraler Zusammenarbeit besonders wahrzunehmen versprachen.

Israels Vorteile durch diese trilaterale Zusammenarbeit lagen im Bereich der Rüstungsindustrie, der einzigartigen Möglichkeit, realistische Militärübungen in Anatolien absolvieren zu können, das zudem an die drei erklärten Feinde Israels - Iran, Irak und Syrien - grenzt, sowie in den daran gekoppelten geheimdienstlichen Aktivitäten an ihren Grenzen. Der politisch und psychologisch größte Gewinn ergab sich durch die engen Beziehungen zu einem Staat mit muslimischer Gesellschaft und die damit verbundene Möglichkeit zur Durchbrechung der Isolation in der islamischen Welt. Die Türkei wirkte als Schrittmacher für die Normalisierung der Beziehungen Israels zu anderen muslimischen Staaten, was wiederum Israel im Nahen Osten stärkte und seinen Paria-Status aufhob.

Für die Türkei war die enge militärische und politische Kooperation mit der Weltmacht USA und der Mittelmacht Israel die Basis für ihren ambitiösen Status quo einer regionalen Führungsmacht. Neben dem Mehr an Sicherheit, das nicht nur Israel zugute kam, profitierte sie auch von der weltweit führenden Technologie und dem Know-how Israels, das ihre Versorgungslücken aufgrund der Waffenembargos durch die europäischen Partner kompensierte. Durch den Zugang zur neuesten Rüstungstechnologie konnte sie auch ihren Vorsprung gegenüber ihren Rivalen in der Ägäis oder im Kaukasus ausbauen. Ein weiterer, für die Türkei überlebenswichtiger Gewinn lag im Kampf gegen den Terrorismus: Durch die diskrete geheimdienstliche Hilfe der USA und Israels konnte im Februar 1999 PKK-Chef Öcalan gefasst werden.

Die Dreier-Allianz sollte neue Impulse für den Friedensprozess im Nahen Osten geben, jedoch waren die Erfolge relativ: Syrien, Irak und Iran waren ab Mitte der neunziger Jahre weniger geneigt, in einen bewaffneten Konflikt mit einem der Staaten zu geraten. Die türkischen und israelischen Eliten führten dies auf die Abschreckung durch ihre Allianz zurück, die wie ein "Damoklesschwert über den Regimen von Damaskus und Teheran" schwebte.[28] Syrien zeigte Kompromissbereitschaft sowohl bei den Friedensverhandlungen mit Israel als auch in den gespannten Beziehungen zur Türkei. Doch während die Kompromissbereitschaft Syriens wuchs, nahm die der Türkei und Israels ab und es kam zu Überheblichkeit. Darüber, inwiefern ihre Kompromisslosigkeit den asymmetrischen Rüstungswettlauf in der Region anheizte und die Gefahr der Proliferation von Massenvernichtungswaffen vergrößerte, kann spekuliert werden. Sicher ist dagegen, dass die türkisch-israelische Allianz ein "Klima der Polarisierung und Konfrontation in der Region"[29] schuf.

Zu ersten positiven Anzeichen in den türkisch-syrischen Beziehungen kam es 1998 mit der Vereinbarung von Adana, auf deren Grundlage sich das gegenseitige Verhältnis zwar entspannte. Aber der politische Durchbruch kam mit dem Staatsbesuch des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in Ankara im Januar 2004. Die Visite stand im Zeichen des Irak-Krieges 2003, bei der beide Staaten ihr gemeinsames Interesse, die Vermeidung eines territorialen Zerfalls des Iraks sowie des Entstehens eines souveränen kurdischen Staates, bekräftigten.

Der größte Nutzen des Dreierbündnisses für Europa muss im Kontext mit Griechenland gesehen werden: Ab 1999 kam es in der griechischen Türkei- und Israel-Politik zu einem grundlegenden Wandel, mit dem Athen eine Annäherung an beide Staaten suchte. Damit wurde ein Pulverfass für die EU eliminiert und der Friede in der Ägäis stabilisiert. Die Beziehungen beider NATO-Partner entwickelten sich im Laufe der letzten Jahrzehnte entlang verschiedener Achsen. Doch seit der Formalisierung der Sicherheitspartnerschaft zwischen der Türkei und Israel bemühte sich Griechenland merklich um bessere Beziehungen zu ihnen - unter anderem aus Sorge vor einer technologischen Überlegenheit der Türkei.

Was die Kaspische Region anging, erfuhr die amerikanisch-türkische Kooperation durch das vermehrte Engagement Israels Unterstützung. Den USA kam der Faktor zugute, dass neben der Türkei, als islamischem Modellstaat, auch Israel eine Vorbildfunktion für die jungen Turkstaaten einnahm: als eine kleine, aber wirtschaftlich sowie politisch starke und demokratische Regionalmacht. Im Gegenzug erhofften sich die Turkstaaten, dadurch ihre Beziehungen zu den USA verbessern zu können. Außerdem galten Tel Aviv und Washington als wichtige Quellen von Investitionen in einer Zeit, in der diese Staaten händeringend nach ausländischem Kapital suchten.

Ein weiteres Ergebnis der trilateralen Zusammenarbeit war die Achsenbildung in dieser Weltregion, mit der der Kaukasus immer mehr in die Geopolitik des Nahen Ostens hineingezogen wurde. Einige arabische Staaten und Iran sahen als einzig mögliche Antwort auf das türkisch-amerikanisch-israelische Bündnis eine Annäherung an Russland, was zur Herausbildung von Interessenkoalitionen über den Nahen Osten hinaus führte. Treu dem Motto "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" kam es zu einer Achse Athen-Damaskus-Teheran-Eriwan-Moskau, die der Achse Ankara-Tel-Aviv-Tiflis-Baku-Washington gegenüberstand. Diese Entwicklung integrierte den Kaukasus immer stärker in die Sicherheitsbeziehungen des Nahen Ostens und machte es zunehmend schwieriger, die Geopolitik beider Räume zu trennen. Zwar kam es in der Folge des 11. Septembers auf den ersten Blick zu neuen Ad-hoc-Koalitionen, denn Wladimir Putins Entscheidung, den Kampf gegen den internationalen Terrorismus an der Seite der USA zu führen, schien die Achse Russland-Syrien-Iran zu brechen.

Das größte Defizit des Dreiecks war, dass man keinen arabischen Staat einbinden konnte. Mit einem arabischen Teilnehmer wären die Akzeptanz und Handlungsoptionen dieses Bündnisses im Nahen Osten größer gewesen, da sich die Nachbarn nicht bedroht gefühlt oder ihr Heil in einer Achsenbildung mit Russland gesucht hätten. Möglicherweise wäre dem zunehmenden Anti-Amerikanismus und der Radikalisierung Einhalt geboten worden, was wiederum das Bedrohungspotenzial des Nahen Ostens verringert hätte. Zwar sind die Beziehungen zwischen der Türkei und Jordanien traditionell gut, und sie vertieften sich im Laufe der neunziger Jahre auch auf dem militärischen Sektor. Doch der Versuch mit Jordanien scheiterte aufgrund der dortigen innenpolitischen Widerstände und des labilen Hashemitischen Königshauses.

Der Bruch der Dreiecksharmonie kam mit dem Irak-Krieg 2003, da sich die Vorstellungen der drei Partner von einer Nahost-Ordnung in einem fundamentalen Punkt unterschieden: dem kurdischen Nationalismus im Nordirak. Die Ansichten, wie weit dieser Nationalismus gehen sollte, divergierten sehr stark. Für die Türkei war das Hauptanliegen die Wahrung der territorialen Integrität des Iraks, dagegen verfolgten die USA, und im Hintergrund auch Israel, den Sturz Saddam Husseins, wobei ein territorialer Zerfall des Landes zwar offiziell vermieden, dieses Risiko dennoch billigend in Kauf genommen wurde. Ein potenzieller kurdischer Staat wäre für die Türkei eine vitale Bedrohung, für die USA und Israel dagegen ein strategischer Gewinn: Die USA würden einen neuen loyalen kurdischen Verbündeten gewinnen und somit ihren Einfluss auf einen weiteren Stellvertreter ausweiten können; die Macht des arabischen Öl-Giganten wäre gebrochen und damit eine Existenzbedrohung Israels eliminiert. Mit diesen Interessen im Blickfeld wurde bereits Anfang der achtziger Jahre von Ariel Scharon die These eines "kurdischen Staates"[30] aufgestellt, die mit dem Zweiten Golfkrieg 1991 populärer wurde. Nach dem Zweiten Golfkrieg konnte sich im Nordirak mit US-Unterstützung ein "embryonaler Kurdenstaat" etablieren - sehr zum Nachteil der Türkei, eingedenk der Tatsache, dass viele PKK-Militante in das entstandene Machtvakuum eindrangen und lokale Bewegungsfreiheit genossen. Damit bestand bereits seit Beginn der trilateralen Zusammenarbeit ein unüberbrückbarer Interessenkonflikt zwischen den drei Partnern. Zu einer prekären Zuspitzung verbaler Art zwischen dem türkischen Außenminister Gül und israelischen Offiziellen kam es im Mai 2004, als Ankara verkündete, eventuell seine diplomatischen Beziehungen mit den palästinensischen Gebieten auf die Botschafter-Ebene zu heben. Die Antwort aus Tel Aviv kam prompt und nicht weniger drohend: In diesem Falle würde ein israelischer Botschafter nach "Kurdistan", in den weitgehend autonomen kurdischen Nordirak, entsandt.[31]

Fazit

Aus heutiger Perspektive gibt es nur noch "Ruinen eines Dreiecks"[32]. Nicht ohne Ironie ist die Tatsache, dass der Irak-Krieg 1991 als Ausgangspunkt des neuen türkischen Aktivismus dieses Dreieck initiierte, dagegen der Irak-Krieg 2003 dessen Auseinanderbrechen bewirkte. Dennoch müssen vor dem Hintergrund des Dualismus in der türkischen Außenpolitik zwei Ebenen der Kooperation unterschieden werden: die politische und die militärische. Die konservative AKP-Regierung hat ihren Fokus auf einen EU-Beitritt gerichtet, daher hängen die türkisch-amerikanischen Beziehungen zwangsläufig mit dem transatlantischen Verhältnis zusammen. Sollte die Kluft zwischen dem "alten Europa" und den USA nicht überbrückt werden können, wird sich das negativ auf das amerikanisch-türkische Verhältnis auswirken. In den Beziehungen zu Israel kriselte es bereits seit dem Beginn der Zweiten Intifada im Jahr 2000. Die türkische Regierung geriet in Legitimationsschwierigkeiten aufgrund des rigorosen Vorgehens der israelischen Staatsmacht gegen den palästinensischen Aufstand. Da sich Israel beim Irak-Krieg 2003 rhetorisch vorbehaltlos in die Coalition of the Willing einreihte, war auch hier ein Bruch unvermeidlich. Die Ermordung des Hamas-Führers Scheich Yassin und seines Nachfolgers Rantissi sowie das israelische Durchgreifen in den Flüchtlingslagern des Gaza-Streifens brachte das Fass zum Überlaufen. Die Nachrichten über getötete Zivilisten und zerstörte Häuser heizten die antiisraelische Stimmung unter der türkischen Bevölkerung an. Premierminister Recep Tayyip Erdogan bezeichnete das israelische Vorgehen als "Staatsterrorismus", da er keinen Unterschied darin sehe, ob Terroristen israelische Zivilisten töteten oder Israel ebenfalls Zivilisten töte; eine Bekämpfung des Terrorismus sei nur im Rahmen der Beachtung der Menschenrechte möglich.[33] Diese Politik sei "absolut inakzeptabel" und ein "Fall übertriebener Gewaltanwendung", wobei die USA vom türkischen Parlamentspräsidenten, wegen der vorbehaltlosen Unterstützung der Politik Scharons, als "Mittäter dieses Massakers" bezeichnet wurden.[34]

Trotz erheblicher Dissonanzen wird die trilaterale militärische Kooperation weiter bestehen, denn die ursprünglichen strategischen Motive wie gemeinsame Sicherheitsbedrohungen sind noch immer vorhanden beziehungsweise erfuhren durch die Schwierigkeiten der Amerikaner im Irak eine Verstärkung. Die regionalen und globalen Bedrohungswahrnehmungen binden alle drei Staaten aneinander. Der Wert der Türkei und des "türkischen Modells" für die USA als "propagandistischer Gewinn" wächst. Allerdings muss sich die Türkei dieses heiklen Balanceaktes bewusst sein. Denn während sie im Kalten Krieg zwischen die Fronten von Ost und West geriet, sieht sie sich heute dem Risiko ausgesetzt, zwischen die islamische Welt und den Westen zu geraten.

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Fußnoten

1.
Zbigniew Brzezinski, Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Frankfurt/M. 20014, S. 67.
2.
Vgl. Barry Rubin, Turkey: A Transformed International Role, in: ders./Kemal Kirisci (Hrsg.), Turkey in World Politics. An Emerging Multiregional Power, London 2001, S. 1.
3.
Zwar wurde die Türkei 1952 NATO-Mitglied, was eine klare politische und militärische Stellungnahme bedeutete. Allerdings muss der Beitritt als Defensivreaktion vor dem Hintergrund der sowjetischen Bedrohung gesehen werden.
4.
International Herald Tribune vom 19. 5. 1995, zit. in: Udo Steinbach, Der Nahe Osten in der deutschen Außenpolitik. Bonn auf der Suche nach einem Konzept, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ), B 12/98, S. 36.
5.
Vgl. Volker Perthes, Vom Krieg zur Konkurrenz. Regionale Politik und die Suche nach einer neuen arabisch-nahöstlichen Ordnung, Baden-Baden 2000, S. 141.
6.
Vgl. Udo Steinbach, Die Türkei im 20. Jahrhundert. Schwieriger Partner Europas, Bergisch Gladbach 1996, S. 290f.
7.
Vgl. Rainer Freitag-Wirminghaus, Zentralasien und der Kaukasus nach dem 11. September: Geopolitische Interessen und der Kampf gegen den Terrorismus, in: APuZ, B 8/2002, S. 3.
8.
Vgl. Aschot L. Manutscharjan, Sicherheitspolitik im Kaukasus. Perspektiven für das 21. Jahrhundert, in: KAS-Auslandsinformationen, (2002) 3, S. 52.
9.
Svante E. Cornell, Geopolitics and Strategic Alignment in the Caucasus and Centralasia, in: Perceptions, IV (1999) 2 (http://www.mfa.gov.tr/grupa/percept/iv-2/cornell.htm).
10.
Vgl. Ernst-Otto Czempiel, Das Verständnis von Bedrohung umpolen. Internationale Konsequenzen der Terroranschläge vom 11. September 2001. "Blätter"-Gespräch mit Czempiel, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, (2001) 11, S. 1320.
11.
Vgl. Udo Steinbach, Türkei, Informationen zur politischen Bildung, Nr. 277, Bonn 2002, S. 46.
12.
Heinz Kramer, Zur Gefolgschaft verdammt: Ankaras Irak-Dilemma, SWP-Aktuell, (2003)7, S. 1.
13.
So US-Präsident Bill Clinton, zit. in: Alain Gresh, Turkish-Israeli-Syrian Relations and their Impact on the Middle East, in: Middle East Journal, 52 (1998) 2, S. 203.
14.
Alon Liel, Israel und die Türkei. Eine besondere Beziehung, in: Internationale Politik, (2000) 11, S. 31.
15.
Vgl. Naaz Farah, Indo-Israel Military Cooperation, in: Strategic Analysis, 24 (2000) 5, S. 971f.
16.
Vgl. Aysegül Sever, Turkey and the Syrian-Israeli Peace Talks in the 1990s, in: Middle East Review of International Affairs, 5 (2001) 3, S. 90.
17.
Vgl. David G. Curdy, Security and Peace in the Middle East. Experiments with Democracy in an Islamic World, Air War College Maxwell Paper, Nr. 4, Alabama, August 1996, S. 17.
18.
Zit. in: Hakki Büyükbas, Die Türkei auf dem Weg zur "regionalen Großmacht". Eine Untersuchung über die regionale Außenpolitik der Türkei nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes, Diss., Berlin 1998, S. 40.
19.
Vgl. Bülent Aras, Post-Cold War Realities: Israel's Strategy in Azerbaijan and Central Asia, in: Middle East Policy, 5 (1998) 4, S. 69.
20.
Aserbaidschan zählt zu den engsten und loyalsten Verbündeten der Türkei unter den Turkstaaten.
21.
Vgl. Hüseyin Bagci, Türkische Sicherheitspolitik. Mittelpunkt des neuen geopolitischen Koordinatensystems, in: Internationale Politik, (1998) 1, S. 33.
22.
Aus einem persönlichen Gespräch der Verfasserin mit dem ehemaligen Premierminister der Türkei, Mesut Yilmaz, am 10. 7. 2003 in Bochum.
23.
Vgl. Efraim Inbar, Türk-Israil stratejik ortakligi (Die türkisch-israelische strategische Partnerschaft), Ankara 2001, S. 85.
24.
Vgl. A. Liel (Anm. 14), S. 34.
25.
Vgl. Christian Hacke, Zur Weltmacht verdammt. Die amerikanische Außenpolitik von J. F. Kennedy bis G. W. Bush, München 20022, S. 580.
26.
Turkish Daily News vom 22. 4. 1998.
27.
Vgl. Margret Johannsen, Neue Allianzen in Nah- und Mittelost, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, (1998) 6, S. 670.
28.
Peter Scholl-Latour, Der Fluch des neuen Jahrtausends. Eine Bilanz, München 2002, S. 71.
29.
Ludwig Watzal, Friedensfeinde. Der Konflikt zwischen Israel und Palästina in Geschichte und Gegenwart, Berlin 1998, S. 221.
30.
Harun Yayha, Israil'in Kürt Karti. Israil'in Ortadogu Stratejisi ve "Kürt Devleti" Senaryolari (Die Kurden-Karte Israels. Die Nahost-Strategie Israels und Szenarien eines "Kurden-Staates"), Istanbul 2002, S. 155. Der langjährige Washington-Korrespondent der Zeitung Cumhuriyet, Ufuk Güldemir, schrieb am 17. Juli 1992 in dieser Zeitung: "In den letzten Tagen wird in Washington sehr viel von einer These gesprochen, deren geistiger Vater der israelische Politiker Ariel Scharon war, die aber im Laufe der Zeit von Akademikern und Strategen weiter entwickelt und ausgefüllt wurde, und mit der sich bestimmte Kreise in den USA besonders beschäftigen: die These eines kurdischen Staates. Das stimmt, einer der ersten Architekten der These eines kurdischen Staates war Ariel Scharon. Treffender gesagt, Scharon war derjenige, der in den achtziger Jahren dieses Projekt in die höchsten Kreise in Israel getragen hat." (S. 155).
31.
Vgl. Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 27. 5. 2004 sowie Haaretz vom 31. 5. 2004 (http://www.haaretzdaily.com/hasen/objects/pages/PrintArticleEn.jhtml?itemNo=431877).
32.
So Udo Steinbach in einem persönlichen Gespräch mit der Verfasserin am 17. 6. 2003 in Hamburg.
33.
Vgl. Haaretz vom 9. 6. 2004 (http://www.haaretzdaily. com/hasen/spages/434975.html).
34.
Vgl. NZZ vom 27. 5. 2004.