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3.3.2004 | Von:
Thomas Risse

Kontinuität durch Wandel: Eine "neue" deutsche Außenpolitik?

Zwar hat es bei den Mitteln der deutschen Außenpolitik beträchtliche Veränderungen gegeben, nicht aber bei den Zielen. Die Bundesrepublik betreibt nach wie vor eine an internationaler Kooperation, Multilateralismus und friedlicher Konfliktbeilegung orientierte Außenpolitik.

Einleitung

Vierzehn Jahre nach der deutschen Vereinigung wird über Ziele und Perspektiven der deutschen Außenpolitik erneut heftig diskutiert. Der Bruch mit der US-amerikanischen Außenpolitik während der Irakkrise hat diese Debatte zwar nicht ausgelöst, aber doch erheblich verschärft. Gregor Schöllgen ruft "Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne" aus, und Egon Bahr begrüßt den "deutsche(n) Weg" als "selbstverständlich und normal"[1]. Dagegen spricht Gunther Hellmann von einer außenpolitischen Krise der Bundesrepublik, und Hanns Maull u.a. sehen Deutschland gar potentiell "im Abseits" bzw. diagnostizieren eine "Erosion der Gestaltungsmacht"[2].


Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob wir Veränderungen in der außenpolitischen Orientierung der Bundesrepublik beobachten können und ob dieser Wandel als Abkehr vom Zivilmacht-Konzept hin zu einem "Nationalstaat wie andere auch, mit dem Potential einer europäischen Großmacht"[3] verstanden werden kann. Dabei diskutiere ich zunächst die unterschiedlichen Analysen zur deutschen Außenpolitik, um danach Kontinuität und Wandel in drei Sachbereichen - Europapolitik, Auslandseinsätze der Bundeswehr, transatlantische Beziehungen - zu beurteilen.

Das Ergebnis dieser Analyse lässt sich folgendermaßen zusammenfassen: Während es bei der Mittelwahl zum Teil beträchtliche Veränderungen in der deutschen Außenpolitik gegeben hat (z.B. die zunehmenden Auslandseinsätze der Bundeswehr), dominiert bei den außenpolitischen Zielen die Kontinuität. Die Bundesrepublik betreibt nach wie vor eine an internationaler Kooperation, Multilateralismus und friedlicher Konfliktbeilegung orientierte Außenpolitik einer "Zivilmacht". Was die Gestaltungskraft der deutschen Außenpolitik angeht, so variiert diese nach Sachbereichen. Einer im Wesentlichen pro-aktiven Europapolitik steht ein oft re-aktiver Politikstil gegenüber, was Einsätze der Streitkräfte im Ausland oder die transatlantischen Beziehungen angeht.


Fußnoten

1.
Für kritische Kommentare zu diesem Text danke ich Tanja Börzel.1Vgl. Gregor Schöllgen, Der Auftritt. Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne, Berlin 2003; Egon Bahr, Der deutsche Weg. Selbstverständlich und normal, München 2003. Anmerkung der Redaktion: Vgl. auch den Beitrag Schöllgens in dieser Ausgabe.
2.
Vgl. Gunther Hellmann, Agenda 2020. Krise und Perspektive deutscher Außenpolitik, in: Internationale Politik, 58 (2003) 9, S. 39 - 50; Hanns W. Maull/Sebastian Harnisch/Constantin Grund (Hrsg.), Deutschland im Abseits? Rot-grüne Außenpolitik 1998 - 2003, Baden-Baden 2003; Hanns W. Maull, Auf leisen Sohlen aus der Außenpolitik?, in: Internationale Politik, 58 (2003) 9, S. 20. Anmerkung der Redaktion: Vgl. auch die Beiträge von Hellmann und Maull in dieser Ausgabe.
3.
G. Schöllgen (Anm. 1), S. 12.