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15.1.2004 | Von:
Erich Reiter

Die Sicherheitsstrategie der EU

Gemeinsame europäische Interessen

Eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren der GASP und der ESVP wird die Identifizierung der europäischen Interessen sein, worunter nicht die Summe der Interessen der einzelnen Staaten zu verstehen ist, sondern die Identifizierung gesamteuropäischer Interessen auf einer über den nationalen Interessen liegenden Ebene. Das auf europäischer Ebene herauszuarbeiten wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, und es wird noch eine große Überzeugungskraft erfordern, um den nationalen Interessen übergeordnete gesamteuropäische Interessen als akzeptabel erscheinen zu lassen. Dazu ist insbesondere auch der Umstand stärker ins Bewusstsein zu rufen, dass Europa einen langfristigen Bedeutungsverlust auf globaler Ebene zugunsten Ost-, Südost- und Südasiens erleidet. Das erzwingt nicht nur ein stärkeres Zusammenrücken der Europäer, sondern auch - wollen sie gemeinsam ein starker globaler Akteur sein - die Identifizierung und Bewusstmachung gesamteuropäischer Interessen. Zwischen den nationalen Sicherheitsinteressen der Mitgliedsstaaten und den Gesamtinteressen der EU besteht eine wechselseitige Abhängigkeit. Diese drückt sich darin aus, dass die Mitgliedsstaaten einerseits ihre sicherheitspolitischen Interessen und Ziele nicht im Alleingang realisieren können und daher auf die Solidarität der europäischen Partner angewiesen sind und dass andererseits die EU bei der Entwicklung und Geltendmachung ihrer Interessen auf die Solidarisierung und Beiträge der Mitgliedsstaaten angewiesen ist.