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15.1.2004 | Von:
Erich Reiter

Die Sicherheitsstrategie der EU

Paradigmenwechsel durch die Sicherheitsstrategie

Die EU-Sicherheitsstrategie leitet insofern einen Paradigmenwechsel ein, als sich die EU als ein globaler Akteur versteht, der auch einen Teil der Verantwortung für die globale Sicherheit tragen und einen Beitrag leisten soll, der seinem Potenzial entspricht. Die EU könnte nach Ausbau ihrer militärischen Kapazitäten aufgrund ihrer politischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Fähigkeiten und Möglichkeiten tatsächlich ein umfassendes sicherheitspolitisches Instrumentarium einsetzen.

Wesentlich ist die Erkenntnis, dass ein erstarktes Europa gemeinsam mit den USA viel für die globale Sicherheit leisten könnte. Dieser Aspekt wird mit dem Wunsch nach einer multipolareren normengestützten Weltordnung und einer Stärkung der UNO ergänzt. In dieser einfachen Konzeption hebt sich der Widerspruch hinsichtlich der Weltordnungspolitik auf, wie er im Vorlauf und in der Folge des Irakkrieges unter den europäischen Ländern zum Ausdruck kam. Wenn Europa ein eigener starker Akteur sein will, und dies in Kooperation mit den USA, so ist eine multipolare Weltordnungsvorstellung keineswegs amerikafeindlich. Es ist ja eine altbekannte Tatsache, dass das europäisch-amerikanische Verhältnis davon abhängt, wie stark die Europäer selbst sind. An ihnen liegt es also, dieses Verhältnis im Sinne der Erhöhung des eigenen Stellenwertes zu bestimmen.