Auf einem Modell mit Spielzeugautos ist ein Polizeiauto in einer Rettungsgasse zu sehen.

17.5.2019 | Von:
Thomas-Gabriel Rüdiger

Polizei im digitalen Raum

Fixierung von Normenüberschreitungen

Auch wenn solche Hochrechnungen Schwächen haben, zeigt sich, dass die Wahrscheinlichkeit im Netz, für Delikte auch verfolgt zu werden, geringer ist als im physischen Raum. Hier muss bedacht werden, dass im Internet Normenüberschreitungen teilweise zeitlich fixiert werden, beispielsweise in Form von strafbaren Kommentaren, sexuellen Belästigungen oder ähnlichen Delikten vor allem in Sozialen Medien. Typischerweise ist eine Normenüberschreitung im physischen Raum eine temporäre und situationsabhängige Handlung, deren Fixierung meist in Form des stattgefundenen Schadens und der Erinnerungen der Beteiligten erfolgt. Ein Unbeteiligter, der an einem Tatort vorbeikommt, kann also möglicherweise nicht mehr registrieren, dass hier ein Normenbruch stattgefunden hat. Im virtuellen Raum bleibt ein Normenbruch hingegen häufig nachvollziehbar.

Der nicht unumstrittenen Broken-Windows-Theorie zufolge kommt es bei einem Normenbruch – den eingeschlagenen Fensterscheiben – maßgeblich darauf an, dass sichtbar reagiert wird, um ein Interesse an einer Normendurchsetzung zu symbolisieren.[20] Erfolgt dies nicht, kann es zu einem Kreislauf aus einer sinkenden Hemmschwelle zur Normenüberschreitung und einer nachlassenden Normenkontrolle kommen.

Gedanklich kann daran die Routine-Activity-Theorie angeschlossen werden, die drei Faktoren benennt, die sich gegenseitig bedingen und in einer konkreten Situation zu einer Entscheidung für oder gegen einen Normenbruch führen können: Jemand muss erstens eine grundsätzliche Tatmotivation besitzen, zweitens muss ein lohnendes Ziel vorliegen und drittens müssen die vorhandenen Schutzmechanismen entsprechend gering sein.[21]

Wenn ein Normenbruch sichtbar stattfindet und es zu keiner Reaktion beziehungsweise dem Beseitigen der Schäden – der Reparatur der Fensterscheibe – oder einer sichtbaren staatlichen Reaktion etwa in Form von Polizeistreifen kommt, zeigt dies, dass die Schutzmechanismen und damit das Risiko bei einer Tatbegehung offenbar niedrig sind. Entsprechend kann die Hemmschwelle für das jeweilige Delikt sinken. Dies könnte zu einem generellen Gefühl der Rechtsfreiheit im Internet beitragen, das durch die digitale Fixierung intensiviert wird und in Ansätzen einem anomischen Raum ähnelt.[22]

Je nach Deliktsart wird damit auch das Dunkelfeld für Menschen sicht- und wahrnehmbar. Ein Nutzer, der im Internet mit strafbaren Kommentaren, sexuellen Belästigungen oder mit Betrugshandlungen konfrontiert wird, bekommt einen Einblick in das Dunkelfeld. Der Theorie einer "Präventivwirkung des Nichtwissens" zufolge ist genau dies ein grundsätzliches Problem.[23] Ausgangspunkt dieses Ansatzes ist, dass einerseits keine Gesellschaft mit der transparenten Offenlegung der tatsächlich stattfindenden Kriminalität umgehen kann und faktisch also auf das Hellfeld angewiesen und beschränkt ist, da Unkenntnis über die tatsächlichen Normenbrüche einen notwendigen normstabilisierenden Faktor darstellt.[24] Die gesamte Sicherheitsarchitektur ist am Hellfeld ausgerichtet, also Personal- und Finanzressourcen von Polizei und Justiz oder die Gestaltung des rechtlichen Rahmens. Andererseits hat genau dies einen präventiven Charakter auf die Normeneinhaltung. Denn wenn jeder Mensch über die tatsächlich stattfindende Kriminalität im Bilde wäre, die nicht geahndet wird, würde dies zu einer Senkung der Hemmschwelle und damit zu weiteren Delikten führen.[25]

Hürden der Polizeipräsenz und Strafverfolgung

Die reine Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum ist also ein essenzieller Faktor der Normenregulierung.[26] Diese wird einerseits durch zufällige Streifen von uniformierten Beamten und andererseits durch stationäre Polizeigebäude wahrgenommen. Sie zeigt den Menschen, dass der Staat sein Gewaltmonopol wahrnimmt, und ermöglicht ein direktes Ansprechen der Polizisten, um beispielsweise Strafanzeigen zu tätigen. Nicht umsonst ist eine typische Reaktion auf den Verdacht des Aufkommens eines "rechtsfreien Raumes" oder einer "No-Go-Area" die Erhöhung der Polizeipräsenz in diesen Bereichen.[27] Dabei tritt nach dem Lüchow-Dannenberg-Syndrom die Entwicklung ein, dass in einem Raum, in dem die Polizeipräsenz verstärkt wird, die registrierte Kriminalität nicht sinkt, sondern ansteigt.[28] Mehr Polizei vor Ort führt auch mehr Kontrollen durch und erhöht damit die Wahrscheinlichkeit von selbst festgestellter Kriminalität – vor allem bei sogenannten Kontrolldelikten, also Tathandlungen, die selten durch Betroffene angezeigt werden, wie etwa Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Dabei ist die polizeiliche Präsenz eine Alltäglichkeit und für eine generelle Einhaltung von Normen unabdingbar.

Im digitalen Raum ist die Polizei noch nicht in einem ähnlichen Maßstab aufgestellt. Nach gegenwärtigem Verständnis gibt es zunächst zwei grundlegende Formen der Polizeipräsenz im Netz. Zum einen kann diese verdeckt erfolgen, beispielsweise um Recherchen und Beweissicherungen für Ermittlungsmaßnahmen zu betreiben, in Form sogenannter verdeckter Ermittler, bei denen sich die Polizisten eine eigene Identität geben. Verdeckte Ermittler werden genutzt, um sich in Darknet-Foren einzuschleusen, oder sie geben sich als sogenannte Scheinkinder in Sozialen Medien aus, um Cybergroomer proaktiv zu überführen. Diese Form der Präsenz ist für den Nutzer nicht wahrnehmbar, eine entsprechende präventive Wirkung kann sich also nicht entfalten. Inwiefern die Polizei sich zudem dabei auf Ermächtigungsgrundlagen stützen kann, die nicht für einen virtuellen Einsatz gedacht waren, ist zudem umstritten.[29]

Zum anderen kann Polizeipräsenz wahrnehmbar sein. Diese Art der Polizeipräsenz erfolgt in Deutschland fast ausschließlich über institutionelle Social-Media-Accounts der Polizei. Ende 2018 gab es in Deutschland 333 solcher Accounts,[30] rund 41 Prozent davon auf Facebook und etwa 48 Prozent auf Twitter, weitere 8 Prozent auf Instagram und 3 Prozent auf YouTube.[31] Der ursprüngliche Grund für den Einsatz von Sozialen Medien durch die Polizei waren Kommunikationsmöglichkeiten im Rahmen von Demonstrationen. Vor allem im Zusammenhang mit dem polizeilichen Einsatz bei Krawallen in Großbritannien 2011 war auch in Deutschland die Erkenntnis gereift, dass die Polizei in Sozialen Medien vertreten sein müsste.[32] Ein weiterer wichtiger Baustein für die Entwicklung waren die Erkenntnisse des Composite-Forschungsprojektes, das die polizeiliche Akzeptanz Sozialer Medien in Europa erforschte.[33] Zum damaligen Zeitpunkt war die deutsche Polizei faktisch digital nicht präsent. So gab es zum Erhebungszeitpunkt lediglich 19 Accounts der deutschen Polizei, im Verhältnis zu 1089 in Großbritannien oder 718 in den Niederlanden, wobei die deutsche Polizei im Vergleich jedoch wesentlich mehr Personal hatte.[34] Obwohl die deutsche Polizei ihre Präsenz mittlerweile ausgebaut hat, stehen den 333 offiziellen Social-Media-Accounts allein auf Twitter 2200 polizeiliche Accounts der niederländischen Polizei gegenüber.[35]

In den Niederlanden oder auch in Großbritannien wird neben Kommunikationszwecken zudem vermehrt auf das Konzept des "digital community policing" gesetzt.[36] Dies bedeutet, dass individuelle Polizisten dienstliche Accounts in Sozialen Medien anlegen und in eine Kommunikation mit dem Bürger treten, beispielsweise mit Präventionstipps, Veranstaltungshinweisen und Verhaltensanweisungen bei konkreten Gefahrensituationen. Gleichzeitig beantworten die Beamten aber auch Fragen der Community. Diese Art der Ansprechbarkeit ähnelt also in ihrer Funktion einer Polizeistreife. In Deutschland steht diese Form der Nutzung erst am Anfang. Entsprechende Accounts gibt es gegenwärtig nur in Niedersachsen – insgesamt sind es hier 14.[37] Die niederländische Polizei hat allein 3400 Beamte, die als sogenannte "WikiAgents" aktiv sind.[38] Bei den deutschen Landespolizeien sind insgesamt lediglich 1823 Polizisten für Cybercrime zuständig, das entspricht einer Quote von unter einem Prozent.[39]

Zusammenfassend ist also festzustellen: Bisher setzt die Polizei in Deutschland Soziale Medien vorrangig dazu ein, um Handlungsanweisungen möglichst vielen Menschen transparent zu erklären und zu vermitteln. Ferner nutzt sie Soziale Medien auch, um Informationen im Rahmen von Strafverfahren zu erhalten. Weniger im Fokus steht bisher die Frage der generalpräventiven Wirkung der polizeilichen Präsenz im Netz sowie der Einsatz zur Vermittlung von Präventionsthemen.

Fußnoten

20.
Vgl. James Wilson/George Kelling, Broken Windows. The Police and Neighborhood Safety, in: The Atlantic Monthly 3/1982, S. 29–38.
21.
Vgl. Lawrence Cohen/Marcus Felson, A Routine Activity Approach. Social Change and Crime Rate Trends, in: American Sociological Review 4/1979, S. 588–608, hier S. 593.
22.
Vgl. Emile Durkheim, Kriminalität als normales Phänomen, in: Daniela Klimke/Aldo Legnaro (Hrsg.), Kriminologische Grundlagentexte, Wiesbaden 2016, S. 25–31.
23.
Heinrich Popitz, Über die Präventivwirkung des Nichtwissens, Berlin 2003 (1968), S. 18.
24.
Vgl. Andreas Dieckmann/Wojtek Przepiorka/Heiko Rauhut, Die Präventivwirkung des Nichtwissens im Experiment, in: Zeitschrift für Soziologie 1/2011, S. 74–84, hier S. 79.
25.
Studien deuten auf die Signifikanz dieses Effektes hin. Vgl. ebd., S. 75.
26.
Vgl. Hans Peter Schmalzl, Polizeipräsenz und subjektive Sicherheit, in: Manfred Bornewasser (Hrsg.), Empirische Polizeiforschung III, Herbolzheim 2002, S. 64–74.
27.
Vgl. Jens Wurtzbacher, Urbane Sicherheit und Partizipation. Stellenwert und Funktion bürgerschaftlicher Beteiligung an kommunaler Kriminalprävention, Wiesbaden 2008, S. 218.
28.
Vgl. Sylke Nissen, Vom Nutzen des Kriminalitätsschadens oder: Verbrechen zahlt sich aus, in: dies. (Hrsg.), Kriminalität und Sicherheitspolitik, Analysen aus London, Paris, Berlin und New York, Wiesbaden 2003, S. 103–126, hier S. 121ff.
29.
Vgl. Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages, Nutzung von Tarnidentitäten in sozialen Netzwerken durch die Polizei und andere Strafverfolgungsorgane, 30.8.0218, http://www.bundestag.de/resource/blob/572274/66c6e8fe26411bf33a0333538d1d185a/WD-7-181-18–pdf-data.pdf«.
30.
Vgl. Daniel Bouhs/Andrej Reisin, Polizei betreibt über 330 Social-Media-Profile, 7.9.2018, http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Polizei-betreibt-ueber-330-Social-Media-Profile,polizei5110.html«.
31.
Vgl. ebd.
32.
Vgl. Andrea Jonjic-Beitter, Polizeikongress in Berlin: Polizeiarbeit in Social Media, https://netzpolitik.org/2013/polizeikongress-in-berlin-polizeiarbeit-in-social-media«.
33.
Vgl. Sebastian Denef et al., Best Practice in Police Social Media Adaption, Sankt Augustin 2013.
34.
Vgl. ders./Thomas-Gabriel Rüdiger, Soziale Medien – Muss sich die Polizei neu ausrichten?, in: Deutsche Polizei 11/2013, S. 4–12, hier S. 8ff.
35.
Vgl. Bram Vandeputte, In Nederland patrouilleert de wijkpolitie ook op het internet, 14.2.2017, http://www.vrt.be/vrtnws/nl/2018/02/14/digitale-wijkagent«.
36.
Vgl. Polizei Niedersachsen, Digitales Community Policing. Polizistinnen und Polizisten in den Sozialen Netzwerken, o.D., http://www.polizei-nds.de/wir_ueber_uns/polni_socialmedia/digital.community.policing/digital.community.policing-112171.html«.
37.
Vgl. ebd.
38.
Vgl. Vandeputte (Anm. 35).
39.
Vgl. Philipp Seibt/Ansgar Siemens, Strafverfolgung im Internet. Wenn die Polizei nicht weiterkommt, 17.12.2017, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/-a-1182501.html«.
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