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8.12.2006 | Von:
Günther Maihold

Alte Konflikte und neue politische Kräfte im Andenraum

Wandel der Demokratie und Elitenwechsel

Im lateinamerikanischen Vergleich bleiben die Länder des Andenraums als Region deutlich hinter den erreichten Demokratieniveaus der anderen Subregionen zurück. Folgt man den kombinierten Daten der Demokratie-Indikatoren des Bertelsmann Transformation Index 2006, so erreicht auf der Skala von 1 (nicht gegeben) bis 10 (vollständig erfüllt) Bolivien den Wert 7,2, Peru 7,6 und Ecuador 6,4.

Hinsichtlich der Perspektiven der demokratischen Entwicklung sind insbesondere die Funktionsbedingungen der Demokratie von Bedeutung. Dazu gehören die Ausprägung des staatlichen Gewaltmonopols, Faktoren demokratischer Stabilität (funktionierende politische Parteien und Interessengruppen, die normative Verankerung der Demokratie bei den Bürgern, die Ausbildung der Zivilgesellschaft und die Etablierung einer civic culture) und sozio-ökonomische Voraussetzungen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass das Demokratieverständnis in Lateinamerika traditionell in enger Verbindung zur sozialen Gerechtigkeit als Zielgröße zu verstehen ist,[17] also die Leistungsbilanz der Demokratie von der Bevölkerung vor dem Hintergrund der Armutsbekämpfung bewertet wird. Somit bewegen sich die Indikatoren des Vertrauens in die Politik in eine negative Richtung; auch die Einschätzung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eliten zeigt in der Region eine negative Tendenz. Dies stellt neue Herausforderungen für die Kohäsion dieser Länder bei zunehmender Armut dar: Vor allem jene Gruppierungen, die sich als Anti-Systemkräfte gegen die etablierten politischen Parteien positionieren, setzen die politisch Herrschenden unter deutlichen Legitimationsdruck. Die Korruption der dominanten gesellschaftlichen Gruppen und die Selbstbedienungsmentalität im alten Parteienwesen entwickelten sich zur zentralen Angriffsfläche für die aufkommenden neuen Kräfte, denen das alte Establishment nichts entgegenzusetzen hatte. Dass dies in Bolivien unter stärker ethnisch geprägten Vorzeichen stattfand, muss dabei nicht überraschen. Die Regierungsübernahme durch Evo Morales kam damit einem Austausch der Eliten gleich; politisch oftmals sehr unerfahrene Führungspersonen übernahmen die politische Verantwortung. Demgegenüber besitzen die neuen Regierungen in Peru und Ecuador die Chance, angesichts des erkennbaren Drucks auf die Repräsentanten des "alten Systems" einen Elitenwandel vorzubereiten, der den bisher ausgeschlossenen gesellschaftlichen Gruppen eine breitere Vertretung in gesellschaftlichen und politischen Entscheidungspositionen ermöglicht.

Fußnoten

17.
Vgl. Manfred Mols, Demokratie in Lateinamerika, Stuttgart 1985.