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24.11.2006 | Von:
Heinrich Kreft

China - Die soziale Kehrseite des Aufstiegs

Wachsende Proteste

Die tief greifenden Veränderungen seit Beginn der Reformen Ende der siebziger Jahre haben zu großen sozialen Problemen geführt, die für die politische Führung des Landes zu einer wachsenden Herausforderung werden. Chinesische Berichte zeigen, dass die Bevölkerung sich zunehmend gegen Willkür lokaler Behörden zur Wehr setzt. Immer mehr Menschen gehen gegen als ungerecht empfundene Entscheidungen staatlicher Instanzen oder von Parteistellen vor. Dazu werden nicht nur die bestehenden amtlichen Beschwerdeverfahren genutzt. Die Übergabe von Petitionen, Sitzstreiks vor Parteibüros oder Ämtern gehören ebenso dazu wie nicht genehmigte Demonstrationen; der Widerstand reicht bis zu Übergriffen auf Behörden- und Parteivertreter oder Verkehrsblockaden. Gemäß offiziellen chinesischen Quellen ist die Zahl sozialer Unruhen in den vergangenen zwei Jahren nahezu um 50 Prozent angestiegen. Das chinesische Ministerium für Öffentliche Sicherheit erklärte, dass es in 2005 87 000 Fälle von "Störungen der öffentlichen Ordnung" gegeben habe, darunter Protestaktionen, Demonstrationen, Sitzstreiks. Im Jahr zuvor hatte diese Zahl noch bei 74 000 berichteten Fällen gelegen.[10] Für 2003 hatte die chinesische Führung von 58 000 "größeren Ereignissen von sozialen Unruhen" gesprochen, an denen schätzungsweise drei bis zehn Millionen Personen beteiligt waren. In 700 dieser Fälle, das heißt bei weniger als zwei Prozent, gab es dabei Zusammenstöße mit der Polizei.

Der schwerwiegendste bekannt gewordene Fall ereignete sich im Dezember 2005, als es in Dongzhou, im Südosten der Provinz Guangdong, zu Zusammenstößen von Dorfbewohnern mit der Bewaffneten Volkspolizei kam, bei denen drei bis zwanzig Dorfbewohner getötet wurden.

Fußnoten

10.
Vgl. www.gov.cn, Januar 19, 2006; Richard Spencer, "China Fears Meltdown over Social Instability," in: National Post (Canada), August 23, 2005.