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20.4.2006 | Von:
Andreas Malycha

Reformdebatten in der DDR

Die Bedeutung der Reformdebatten

Die kurze Phase des "Tauwetters" nach dem XX. Parteitag der KPdSU hatte Chancen eröffnet, auch in der DDR den Bruch mit dem Konzept des stalinistischen Sozialismus sowjetischer Prägung zumindest auf der theoretisch-abstrakten Ebene einzuleiten. Im Hinblick auf die Eigendynamik derartiger Prozesse hätten sich daraus möglicherweise praktische Reformschritte entwickelt. Die Gelegenheit wurde vertan, weil im Zentrum der Politik der SED-Führung der bedingungslose Machterhalt stand. Die Politbüromehrheit hatte mit polizeilichen und juristischen Instrumentarien zu verstehen gegeben, dass es in der DDR eine Vernachlässigung der "Machtfrage" wie im Herbst 1956 in Ungarn nicht geben werde. Der Lernschock von 1953 wurde durch das Beispiel Ungarn bestätigt, als sich aufs Neue gezeigt hatte, dass selbst vorsichtige Kursänderungen die Herrschaftsverhältnisse ins Schlingern bringen konnten. Insofern ist es zutreffend, dass das Jahr 1956 im Hinblick auf die Gesellschaftspolitik in der DDR keinen großen Wandel brachte.[29]

Die in den Jahren 1956 und 1957 vor allem von Intellektuellen im Umfeld der SED ausgehenden Reformdebatten können jedoch als Versuch gewertet werden, die seit 1945 etablierte Herrschaftspraxis zu modifizieren, das Gesellschaftssystem effizienter zu gestalten und die SED zu reformieren. Hinter den Reformansätzen stand keineswegs ein grundsätzlicher Veränderungswille in Staat und Gesellschaft oder etwa die Bereitschaft zur umfassenden Demokratisierung. Am weitgehendsten waren Überlegungen zu einem "dritten Weg" zwischen Kapitalismus und Sozialismus, der den Allgemeinen Menschenrechten zur Anerkennung verhelfen sollte. Aber selbst die von SED-Mitgliedern artikulierten, eher systemstabilisierenden Vorstellungen erhielten in den fünfziger Jahren keine Wirkungsmacht. Für die Frage der inneren Stabilität der DDR bildete das Jahr 1956 demnach keine Zäsur.

Weitaus folgenreicher für die Stabilität des Herrschaftssystems in der DDR erwies sich jedoch die seit dem XX. Parteitag der KPdSU vertretene These, nach der sich die Überlegenheit des Sozialismus gegenüber dem Kapitalismus in einer höheren wirtschaftlichen Produktivität niederschlagen werde. Die sowjetische Führungsspitze ging davon aus, dass sich durch einen Modernisierungsschub die kapitalistisch hoch entwickelten Gesellschaften ökonomisch, kulturell und politisch überflügeln ließen. Die Sowjetunion hatte mit der Ankündigung, die westlichen Industrieländer in der Produktion je Kopf der Bevölkerung in kürzester Frist einzuholen bzw. zu überholen, einen Wettbewerb der Systeme eröffnet. Die Ulbricht-Führung folgte seit 1956 bereitwillig diesem Ansatz und stellte den Systemwettbewerb in den Mittelpunkt ihrer Politik, ohne über die ausreichende sozialökonomische Basis für die Realisierung der hoch gesteckten Ziele zu verfügen. So entwickelte sich dieser Wettbewerb zum Totengräber des Systems.

Die vor diesem Hintergrund in den sechziger Jahren praktizierten Reformversuche in Wirtschaft und Wissenschaft scheiterten an den Unzulänglichkeiten der Reformansätze und vor allem am Beharrungsvermögen des ab 1945 etablierten bürokratischen Apparates. Dieses Scheitern hatte Folgen für die innere Stabilität des Herrschaftssystems in der DDR. In den siebziger und achtziger Jahren waren bedeutsame Reformen des Gesellschaftssystems in der DDR unter Vermeidung eines Systemwechsels chancenlos. Fortan konnten grundsätzliche Reformen nur noch gegen die Herrschaft der SED und gegen das System durchgesetzt werden.


Fußnoten

29.
Vgl. Mary Fulbrook, "Entstalinisierung" in der DDR. Die Bedeutung(slosigkeit) des Jahres 1956, in: Deutschland Archiv, 39 (2006) 1, S. 38.