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25.1.2006 | Von:
Dennis Mocigemba

Computer und Nachhaltigkeit

Softwarepatente

Ein weiteres Spannungsfeld, das als Nachhaltigkeitsdiskurs betrachtet werden kann, ist die Debatte um das Recycling von Software. Mit der Ablehnung der EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" im Juli 2005 durch das Europäische Parlament ist diese Diskussion auch in Deutschland wieder entflammt. Eine allgemein akzeptierte Definition für Softwarepatente hat sich hier bisher nicht durchsetzen können. Vor allem die Frage nach der Technizität und Trivialität einer Software (-Erfindung) steht hier im Mittelpunkt. Anders als traditionelle Patente, die sich auf technische Erfindungen beschränken, beziehen sich Softwarepatente oft auf Ideen. Von Lizenzvereinbarungen, die das Urheberrecht schützen und immer für bestimmte Implementierungen gelten, unterscheiden sich Softwarepatente dadurch, dass sie nicht einzelne Programme, sondern ganze Verfahrensklassen schützen. In den USA ist die Patentierung von Software sehr verbreitet, was zu dem Phänomen der Trivialpatente geführt hat: So besitzt z.B. amazon.com ein Patent auf den Einkauf per Mausklick (One-Click-Shopping), die Firma Adobe auf die Darstellung eines Karteikartenreiters am Bildschirm und Apple auf eine Methode zur Stapelung mehrerer virtueller Dokumente auf dem Desktop.

Neben der Legalität ist auch die Legitimität der Softwarepatentierung sehr umstritten. Kritiker der Softwarepatentierung wie Stallman oder der gemeinnützige Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur sehen in Softwarepatenten eine Einschränkung der Programmierfreiheit. Sie befürchten vor allem eine Benachteiligung kleiner und mittelständischer Unternehmen. Große Unternehmen könnten, so die Sorge, die Patente kleiner Unternehmen schlicht ignorieren, bis diese die Gerichtskosten zur Durchsetzung ihrer Patente nicht mehr aufbringen. Auch wird eine Zementierung bestehender Marktverhältnisse befürchtet. Entwickler könnten mit einem Softwarepatent nicht nur die Verbreitung und Benutzung einzelner Softwareprodukte, sondern für sehr lange Zeitspannen (bis zu 20 Jahre), die im Computerzeitalter vielleicht nicht mehr angemessen sind, ganze Ideen und Verfahrensklassen reglementieren. Die Frage hinter der Debatte lautet: Wem wollen wir wofür und wie lange Monopolschutz gewähren?