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16.11.2007 | Von:
Guido Ashoff

Entwicklungspolitischer Kohärenzanspruch an andere Politiken

Der Erfolg von Entwicklungspolitik hängt nicht nur von ihr selbst, sondern auch von anderen Politiken ab, die die entwicklungspolitischen Bemühungen gewollt oder ungewollt unterstützen, aber auch beeinträchtigen oder zunichte machen können.

Einleitung

Ziel der deutschen Entwicklungspolitik ist es, zur Minderung der weltweiten Armut, zur Sicherung des Friedens und zur gerechten Gestaltung der Globalisierung beizutragen. Sie tut dies, indem sie die Verbesserung der Lebensbedingungen in den Partnerländern durch Entwicklungszusammenarbeit (EZ) fördert und zudem an der Gestaltung der globalen Rahmenbedingungen mitwirkt.[1] Sie handelt dabei nicht allein. Vielmehr beeinflussen andere Politiken, obwohl sie ihre eigenen Ziele verfolgen, gewollt oder ungewollt ebenfalls die Entwicklung in den Partnerländern und auf globaler Ebene. Sie können die Bemühungen der Entwicklungspolitik daher unterstützen, aber auch beeinträchtigen oder zunichte machen.






Im ersten Fall liegt aus entwicklungspolitischer Sicht Politikkohärenz vor, im zweiten Falle Inkohärenz. Wenn der Erfolg entwicklungspolitischer Bemühungen daher auch von den Wirkungen anderer Politiken abhängt, muss Entwicklungspolitik andere Politiken mit im Blick haben und auf sie einwirken, um möglichst Inkohärenzen zu vermeiden und Synergien zu erzeugen; sie muss sich also um mehr Politikkohärenz bemühen. Deshalb hat Entwicklungspolitik neben der Ebene der Partnerländer und der globalen Ebene noch eine dritte Handlungsebene, nämlich die entwicklungspolitische Bildungs- und Kohärenzarbeit im Inland.

Fußnoten

1.
Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Zwölfter Bericht zur Entwicklungspolitik der Bundesregierung, Bonn 2005, S. IX.