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16.11.2007 | Von:
Guido Ashoff

Entwicklungspolitischer Kohärenzanspruch an andere Politiken

Ursachen von Politikinkohärenz

Die Hauptursachen von Politikinkohärenzen sind:

  • Politische Interessendivergenzen: Häufig ist Politikinkohärenz das Ergebnis divergierender politischer Interessen. Dabei ist Entwicklungspolitik im politischen Kräftespiel gegenüber anderen Politiken eher schwach, da sie keine mächtigen innenpolitischen Interessengruppen hinter sich hat. Mehr Politikkohärenz aus entwicklungspolitischer Sicht erfordert daher besondere Anstrengungen zur Mobilisierung öffentlicher Unterstützung.
  • Unterschiedliche Zuständigkeiten auf nationaler und EU-Ebene: Die Situation wird dadurch noch komplizierter, dass einige Politiken wie die Außenhandels-, Agrar- und Fischereipolitik in die Zuständigkeit der EU fallen, d.h. von einem einzelnen EU-Mitgliedsland, das sich einer bestimmten Inkohärenz sehr wohl bewusst sein mag, nicht alleine korrigiert werden können. Die Forderung nach mehr Kohärenz bedeutet daher, dass die Regierungen der EU-Mitgliedsländer nicht nur ihre nationalen Politiken im Blick haben müssen, sondern auch EU-Politiken, für die sie mitverantwortlich sind.
  • Defizite in der Organisation politischer Entscheidungsprozesse: Die Verfolgung einer kohärenten Gesamtpolitik ist im Prinzip die Aufgabe interministerieller Abstimmung unter der letzten Verantwortung der Regierungschefs. Die Verteilung von Kompetenzen, die Beteiligungsmöglichkeiten einzelner Ressorts und das Gewicht der Entwicklungspolitik in diesem Kontext können Politikkohärenz erleichtern oder erschweren.
  • Informationsdefizite: Inkohärenzen wie die oben erwähnten mögen evident sein. Häufig sind aber die (Wechsel-)Wirkungen anderer Politiken auf den Entwicklungsprozess in den Partnerländern und auf globaler Ebene weniger offensichtlich und nur mit erheblichem Aufwand zu bestimmen. Wirkungsanalysen, Informationsbeschaffung und die systematische Nutzung vorhandener, aber oft verstreuter Informationen sind daher unabdingbar.
  • Komplexität des Entwicklungsprozesses: Unabhängig von den Informationsdefiziten bleibt als prinzipielles Problem die Komplexität sozioökonomischer und politischer Entwicklung, die häufig nur partielle Erkenntnisse über Ursachen-Wirkungs-Zusammenhänge zulässt, insbesondere bei Prognosen. Mit der Halbierung der extremen Armut bis 2015 ist zwar ein klares und international akzeptiertes Ziel formuliert worden, und es liegen auch zahlreiche Erfahrungen im Hinblick auf Armutsbekämpfung vor; eine generelle Übereinstimmung hinsichtlich der erforderlichen Strategien gibt es deswegen aber nicht.

    Die generelle Schlussfolgerung ist, dass vollständige Politikkohärenz weder theoretisch noch praktisch möglich ist. Ein realistisches und politisch angemessenes Ziel sollte daher sein, einerseits massive Inkohärenzen zu überwinden und andererseits Kohärenz im Sinne von Synergien schrittweise zu verbessern.