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16.11.2007 | Von:
Guido Ashoff

Entwicklungspolitischer Kohärenzanspruch an andere Politiken

Wege zu mehr Politikkohärenz

Im Vordergrund der entwicklungspolitischen Kohärenzdebatte stehen seit langem die Auswirkungen einzelner inkohärenter Politiken. Demgegenüber ist die generelle Frage nach Wegen zur Verbesserung der Kohärenz erst in den letzten Jahren ausführlicher erörtert worden. Vergleichenden Studien[8] zufolge sind für Verbesserung der Politikkohärenz folgende Aspekte wichtig:

  • Politisches Engagement des für Entwicklungspolitik zuständigen Regierungsmitglieds. Erleichtert wird dies, wenn Entwicklungspolitik Kabinettsrang hat, d.h. mit einer eigenen Ministerin bzw. einem eigenen Minister in der Regierung vertreten ist.
  • Strategiekompetenz: Das politische Engagement für mehr Kohärenz muss durch eine klare entwicklungspolitische Strategie konzeptionell untermauert werden.
  • Systematische Analysen: Mehr entwicklungspolitische Kohärenz sowohl einzufordern als auch zu fördern setzt sorgfältige Beobachtung und Analysen der Entwicklungswirkungen anderer Politiken voraus; dazu bedarf es mitunter umfangreicher Forschungstätigkeit.
  • Proaktive Kohärenzarbeit der für Entwicklungspolitik zuständigen Ministerien bzw. Regierungsstellen: Führung eines kohärenzbezogenen Dialogs mit anderen Ministerien mit dem Ziel der Sensibilisierung, der gemeinsamen Analyse von Inkohärenzen und möglichst der Erarbeitung kohärenzfördernder Positionen.
  • Intensive Informationsarbeit gegenüber Parlament, Interessengruppen, Nichtregierungsorganisationen, Medien und Öffentlichkeit sowie Werbung für politische Unterstützung zugunsten von mehr Kohärenz.

  • Fußnoten

    8.
    Vgl. u.a. OECD, Policy Coherence for Development. Promoting Institutional Good Practice, Paris 2005; Guido Ashoff, Der entwicklungspolitische Kohärenzanspruch: Begründung, Anerkennung und Wege zu seiner Umsetzung, Bonn 2006.