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14.9.2007 | Von:
Joachim Betz

Hintergründe des anhaltenden indisch-pakistanischen Dialogs

Südasien und die Globalisierung

Auffällig häufig wird in indischen Verlautbarungen die notwendige Entspannung auf dem Subkontinent in den Kontext des weltweiten Siegeszuges von Demokratie, Marktwirtschaft und wirtschaftlicher Globalisierung gestellt. Hierbei fühlt sich Indien gut positioniert. Die Welt billigte Indien eine wirtschaftlich und politisch führende Rolle zu, seine Situation als größte Demokratie der Welt und als besonders plurale Gesellschaft passten zur Logik der globalen Entwicklung.[14]

Südasien ist seit einigen Jahren die am zweitschnellsten wachsende Region der Welt. Sie kann auch erhebliche Fortschritte bei der Reduktion der absoluten Armut und der Verbesserung der Sozialindikatoren verzeichnen. Aus diesem insgesamt sehr positiven Bild fallen nur jene Staaten heraus, die durch Bürgerkriege geprägt sind (Nepal, Sri Lanka), oder sich übermäßige Rüstungsanstrengungen und das Verschleppen wirtschaftlicher Reformen erlaubten (Pakistan). Es kann nicht bestritten werden, dass die Region zu den Globalisierungsgewinnern zählt. Sie kann bei fortgesetzten Reformen und der Beendigung lang anhaltender Konflikte möglicherweise zu den dynamischen Tigerstaaten Ostasiens aufschließen und die Armut in der Region binnen einer Generation beseitigen.[15]

Am spektakulärsten ist die wirtschaftliche Dynamik Indiens, die viele Autoren dazu veranlasst, das Land in die Weltmächte des 21. Jahrhunderts einzureihen.[16] Es soll hier nicht im Einzelnen auf die Erfolge eingegangen werden, auch nicht auf die durchaus noch vorhandenen Wachstumsbarrieren. Tatsache ist, dass Indien noch über ein erhebliches, bislang ungenutztes Potenzial verfügt, ebenso über eine weiter zunehmende arbeitsfähige Bevölkerung und vor allem - im Gegensatz zu China - über konsolidierte politische Institutionen zur Bearbeitung gesellschaftlicher Konflikte.

Pakistan machte in den 1990er Jahren nur mäßige Fortschritte. Seine Wachstumsrate lag unter dem südasiatischen Durchschnitt, die Sozialindikatoren unter jenen vergleichbarer Staaten, der Anteil der absolut Armen jedoch darüber. Hohe Verschuldung und beachtliche Haushaltsdefizite verringerten nachhaltig den staatlichen Spielraum für die Verbesserung der Infrastruktur. Seit 2000 hat die Regierung weitreichende Reformen durchgesetzt, welche - in Kombination mit dem 2001 wieder einsetzenden Zufluss externer Mittel - das Wachstum deutlich beschleunigten (auf zuletzt annähernd acht Prozent pro Jahr), die Haushaltsdefizite und die Verschuldung verringerten und zu einer Verbesserung der Sozialindikatoren führten.[17]

Was hat nun die wirtschaftliche Globalisierung mit der Beendigung von Konflikten in Südasien zu tun?

Erstens schafft und stärkt sie gesellschaftliche Gruppen, die an der Intensivierung des grenzüberschreitenden Austausches, an politischer Stabilität und effizienten Institutionen interessiert sind und weniger an der Zuspitzung inner- und zwischenstaatlicher Konflikte. Südasien ist die Region mit den meisten von kriegerischen Konflikten betroffenen Menschen. Bei den einschlägigen Rankings politischer Stabilität, die für internationale Investoren wichtige Signalfunktion haben, belegen die Staaten der Region nur hintere Ränge.[18] Immer noch hohe bürokratische Hürden erschweren und verteuern die Geschäftstätigkeit von Unternehmen, die Kontrolle der Korruption ist äußerst defizitär. Es steht außer Frage, dass langanhaltende Konflikte die Fähigkeit der Regierungen schwächen, die immer noch lange und schwierige Reformagenda abzuarbeiten.

Zweitens haben zwischenstaatliche Konflikte ganz entscheidend die regionale wirtschaftliche Kooperation geschwächt. Die noch am Anfang stehende wirtschaftliche Integration könnte eine Quelle weiteren Wachstums sein. In Ostasien beläuft sich der intraregionale Handel mittlerweile auf ca. Null Prozent am gesamten Handel, in Südasien auf gerade einmal fünf Prozent. Noch betrüblicher sieht es bei Initiativen zu vertiefter Integration aus, also der Schaffung einer Wirtschaftsgemeinschaft, die den freien Fluss von Personen und investivem Kapital gewährleisten würde. Die nach der Unabhängigkeit verfallende zwischenstaatliche Infrastruktur ist nur partiell wieder in Stand gesetzt worden, Transitrechte für den zollfreien Transport durch Pakistan (für Güter aus Afghanistan) oder durch Bangladesh (für indische Güter aus dem Zentrum in den Nordosten des Landes) wurden noch immer nicht gewährt, das Anfang 2005 in Kraft getretene südasiatische Freihandelsabkommen sieht lange Übergangszeiträume vor, keinen Abbau der nichttarifären Handelshemmnisse, und es arbeitet mit langen Negativlisten. Im Übrigen hat Pakistan trotz Inkrafttreten des Abkommens Indien immer noch nicht die erforderliche Meistbegünstigung gewährt.[19] Das wäre nicht so negativ, wenn es nicht unausgeschöpftes Handelspotenzial gäbe: Der indisch-pakistanische Austausch hat sich aber 2005/06 bereits auf eine Milliarde US-Dollar erhöht und könnte sich bei weiterer Liberalisierung 2010 auf immerhin zehn Milliarden US-Dollar belaufen.[20]

Auch die nicht handelsbezogenen bilateralen Projekte, etwa die schon intensiv diskutierte Ölpipeline vom Iran nach Indien über pakistanisches Territorium oder verschiedene angedachte Staudammprojekte, würden das Interesse beider Staaten an einer Friedenswahrung stärken. Dies sehen auch die Unternehmer in beiden Ländern so, selbst die pakistanische Staatsbank machte sich zur Fürsprecherin handelsbezogener Liberalisierung gegenüber Indien.[21]

Inzwischen haben sich auch eine ganze Reihe zivilgesellschaftlicher Organisationen gebildet, welche den Friedensprozess unterstützen. Dazu gehören etwa die India-Pakistan-Friendship Society, die schon 1987 gegründet und vom ehemaligen indischen Premierminister I. K. Gujral geleitet wird, sowie zwei bilaterale Gesellschaften von Ex-Diplomaten und Ex-Militärs, diverse Foren für Menschenrechte, Frieden und Demokratie sowie Organisationen, die sich dem kulturellen Austausch und gemeinsamen sportlichen Wettbewerb widmen.[22]

Im Einzelnen sind die Faktoren, welche den Friedensprozess zwischen Pakistan und Indien unterstützen, sicher noch etwas schwächlich und von recht kurzer Wirkungsdauer. Ihr fortgesetzter Einfluss ist auch abhängig vom Bestand der politischen Verhältnisse, insbesondere im nur wenig stabilen Pakistan. Zusammengenommen sind sie allerdings nicht so unerheblich, dass ihre entschlossene Nutzung durch beide Regierungen (und auch der anderen in der Region) nicht den Grundstein legen könnte für eine friedlichere und wohlstandsmehrende Zukunft des Subkontinents.

Fußnoten

14.
So K. Subrahmanyam, Partnership in a Balance of Power System, in: Strategic Analysis, 29 (2005) 4, S. 549 - 560.
15.
Vgl. World Bank, Can South Asia End Poverty in a Generation?, Washington, D. C., September 2006.
16.
Vgl. A. J. Tellis, India as a New Global Power. An Action Agenda for the United States, Carnegie Endowment for International Peace, Washington, D. C. 2005; H. Müller, Weltmacht Indien. Wie uns der rasante Aufstieg herausfordert, Frankfurt/M. 2006; World Bank, India. Inclusive Growth and Service Delivery: Building on India's Success, Report No. 34580-IN, Washington D. C. 2006.
17.
Vgl. World Bank, Pakistan. Growth and Export Competitiveness, Report No. 35499-PK, Washington, D. C. 2006.
18.
Vgl. D. Kaufmann u.a., Governance Matters VI: Aggregate and Individual Governance Indicators 1996 - 2006, World Bank, Washington, D. C. 2007.
19.
Vgl. M. Dubey (Anm. 12).
20.
Vgl. Worldpress.org vom 6. 4. 2006.
21.
Vgl. A. Qamar, Trade between India and Pakistan: Potential Items and MFN Status, in: State Bank of Pakistan Research Bulletin, 1 (2005) 1, S. 45 - 57.
22.
Vgl. M. Parikh, India-Pakistan Rapprochement: A Cautious Optimism?, in: Worldpress.org vom 18.4. 2006, S. 18.