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8.5.2008 | Von:
Lutz Leisering

Soziale Globalisierung? Die Entstehung globaler Sozialpolitik

Der Beitrag zeigt, dass sich bereits eine globalisierte Sozialpolitik entwickelt hat, als gemeinhin wahrgenommen wird. Sie wird greifbar in globalen "sozialen" Ideen, Institutionen und sozialpolitischen Instrumenten.

Einleitung

Bei "Globalisierung" denkt man meist an die Verdichtung weltwirtschaftlicher Beziehungen und die wachsende informationelle Vernetzung der Welt. Zunehmend wird jedoch auch eine "soziale" Dimension der Globalisierung eingefordert, um den sozialen Ungleichheiten und Unsicherheiten zu begegnen, die mit wirtschaftlicher Globalisierung einhergehen.[1] Auf der Ebene der Nationalstaaten war der Wohlfahrtsstaat eine Antwort auf vergleichbare Folgeprobleme kapitalistischer Entwicklung. Können wir damit rechnen, dass sich eine ähnliche Entwicklung auf globaler Ebene wiederholt? Kann Sozialpolitik oder gar Wohlfahrtsstaatlichkeit - ähnlich wie die anderen Kerninstitutionen des Westens, Rechtsstaat, Markt und Demokratie - zu einem weltweiten Fanal werden? Oder bedeutet "Globalisierung", wie weithin angenommen, primär die Ausbreitung neoliberaler, ökonomistischer Denkweisen und Praktiken?






"Soziale Globalisierung" kann sehr unterschiedliche Bedeutungen haben. Im vorliegenden Beitrag fragen wir nach der unwahrscheinlichsten Form sozialer Globalisierung, die dem westlichen Begriff von Sozialpolitik entspricht: nach der Verbreitung individueller Rechtsansprüche auf Sozialleistungen - monetäre Transfers und soziale Dienstleistungen - und von Schutzrechten. Bob Deacon hat im ersten systematischen Lehrbuch des Forschungsgebietes Globale Sozialpolitik[2] die These einer socialisation of global politics formuliert, übersetzbar als "Sozialpolitisierung" der Weltpolitik. Damit ist eine zunehmende Prominenz sozialer und ökologischer Fragen gegenüber den älteren sicherheitspolitischen Fragen in der Weltpolitik gemeint. Wie real ist diese "Sozialpolitisierung"? Konkret: Inwieweit gibt es auch auf Weltebene "soziale" Ideen, Institutionen und sozialpolitische Instrumente?[3]

Fußnoten

1.
Vgl. World Commission on the Social Dimension of Globalization, A Fair Globalization. Creating Opportunities for All, Genf 2004.
2.
Vgl. Bob Deacon mit Michelle Hulse und Paul Stubbs, Global Social Policy, London u.a. 1997. Die wichtigste Zeitschrift ist Global Social Policy (seit 2001).
3.
Zu einer ausführlicheren Analyse vgl. Lutz Leisering, Gibt es einen Weltwohlfahrtsstaat?, in: Mathias Albert/Rudolf Stichweh (Hrsg.), Weltstaat und Weltstaatlichkeit, Wiesbaden 2007, S. 185 - 205.