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7.2.2008 | Von:
Johannes Koll

Metropolregion Benelux-NRW?

Europa und Benelux

In der Zwischenzeit waren mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, 1951), Euratom und derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, 1957) Organisationen ins Leben gerufen worden, welche die wirtschafts- und handelspolitische Zusammenarbeit auf europäischer Ebene in die Wege leiteten. Ihnen gehörten von Anfang an die Niederlande, Belgien und Luxemburg an.[8] Der Aufbau dieser europäischen Institutionen relativierte zweifelsohne die Bedeutung von UEBL und Benelux-Union. Zugleich jedoch ist zu beachten, dass diese beiden Verbände in der Nachkriegszeit eine Pionierfunktion für den europäischen Integrationsprozess hatten. Immerhin waren sie die ersten zwischenstaatlichen Zusammenschlüsse im stark zerstörten Europa und boten in der Nachkriegszeit ein regionalwirtschaftlich ausgerichtetes Modell für eine intensive grenzüberschreitende Kooperation; integrationspolitisch waren sie den europäischen Institutionen weit voraus.

An sensiblen Punkten hat die Zusammenarbeit unter den Partnern den Integrationsprozess auf europäischer Ebene sogar entscheidend vorangebracht. Dies war besonders der Fall, als der Plan zur Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und einer Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) im August 1954 an der Ablehnung durch die französische Nationalversammlung gescheitert war.[9] In dieser Situation waren es die Außenminister Paul-Henri Spaak (Belgien), Jan Willem Beyen (Niederlande) und Joseph Bech (Luxemburg), die den europapolitischen Stillstand überwinden halfen. Sie legten den Regierungsvertretern Italiens, Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland im Juni 1955 auf der EGKS-Konferenz von Messina ein unter ihnen abgestimmtes Memorandum vor, in dem die Verbindung einer sektoralen Integration einzelner Wirtschaftszweige wie Kernenergie und Transportwesen mit der Begründung einer Zollunion unter den EGKS-Mitgliedern und einer allgemeinen ökonomischen Integration, die zu einer Wirtschaftsunion führen konnte, zur Diskussion gestellt wurde. Als die Konferenzteilnehmer auf der Grundlage des Memorandums eine Expertenkommission unter dem Vorsitz von Spaak einsetzten, war der Weg zu den Römischen Verträgen geebnet, mit denen am 25. März 1957 Euratom und EWG aus der Taufe gehoben wurden. Die Römischen Verträge wichen zwar in mancherlei Hinsicht vom Benelux-Memorandum ab, doch die relance européenne[10] war dank des koordinierten Vorgehens von Spaak, Beyen und Bech seit der Konferenz von Messina höchst folgenreich angestoßen. Überflüssig haben sich UEBL und Benelux-Union durch die Gründung der europäischen Institutionen übrigens nicht gemacht: Beide Wirtschaftsverbände wurden explizit in den Vertrag zur Gründung der EWG (Art. 233) aufgenommen.

Die Bedeutung der Benelux-Union für europäische Integration darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die drei Länder von Anfang an in vielen außen-, wirtschafts- und handelspolitischen Fragen unterschiedlicher Meinung waren, mitunter divergierende nationale Interessen verfolgten und manchmal nur mit Mühe eine einheitliche Position einnahmen. Nicht nur für die ersten Nachkriegsjahre gilt die Aussage von Albert E. Kersten, dass "der Benelux-Effekt nach außen hin größer war als nach innen"[11].

Fußnoten

8.
Zur Europapolitik der Benelux-Länder vgl. die Überblicke von Katharina Garvert, Die Niederlande im europäischen Integrationsprozess, in: Friso Wielenga/Markus Wilp (Hrsg.), Nachbar Niederlande. Eine landeskundliche Einführung, Münster 2007, S. 207 - 238, Michel Dumoulin, Belgien und Europa, in: Johannes Koll (Hrsg.), Belgien. Geschichte - Politik - Kultur - Wirtschaft, Münster 2007, S. 271 - 296, sowie Vincent Fally, Le Grand-Duché de Luxembourg et la construction européenne, 2 Bde., Luxemburg 1992.
9.
Vgl. Gerhard Brunn, Die Europäische Einigung von 1945 bis heute, Bonn 2004, S. 93 - 99.
10.
Vgl. Anjo G. Harryvan/Albert E. Kersten, The Netherlands, Benelux and the Relance Européenne 1954-1955, in: Enrico Serra (Hrsg.), Il Rilancio dell'Europa e I Trattati di Roma, Brüssel u.a. 1989, S. 125 - 157.
11.
Albert E. Kersten, Maken drie kleinen een grote? De politieke invloed van de Benelux 1945-1955, Bussum 1982, S. 14.