APUZ Dossier Bild

13.11.2009 | Von:
Michael Paul

Zivil-militärische Interaktion im Auslandseinsatz

Bundeswehr im ISAF-Einsatz

Die Bundesregierung hat in ihrem "Afghanistan-Konzept" die Aufgabe der Streitkräfte so festgelegt: "Die militärische Komponente schafft (...) das notwendige sichere Umfeld für den Wiederaufbauprozess - so lange, bis die afghanischen Sicherheitsorgane dazu selbst in der Lage sind."[4] Gemäß ISAF-Operationsplan dienen die Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams/PRTs) als "Katalysatoren des Wandels", zu deren militärischer Unterstützung die ISAF-Kräfte beitragen. Präsenz und Engagement sollen ein Umfeld erzeugen, in dem Vertrauen und Sicherheit herrschen und Aufbauarbeit möglich ist. Dabei reicht die Bandbreite militärischer Operationen vom Selbstschutz bis zu offensiven Land- und Luftoperationen.

Rechte und Pflichten der im Ausland tätigen Truppe sind vor allem aus dem Mandat abzuleiten, das dem Einsatz zugrunde liegt. Deutschland hat dem Operationsplan und den Einsatzregeln im NATO-Rat zugestimmt, jedoch Erklärungen zur nationalen Umsetzung abgegeben. So sollen deutsche Soldaten militärische Gewalt nur gemäß dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit einsetzen und grundsätzlich in den ISAF-Regionen Nord und Kabul operieren - in anderen Regionen nur für zeitlich und im Umfang begrenzte Unterstützungsmaßnahmen. Aus Sicht der Bundesregierung führen die Vorbehalte zu keiner Einschränkung der Handlungsfähigkeit. Darüber hinaus dürfen sich Soldaten nur in gepanzerten Fahrzeugen, mit medizinischer Unterstützung sowie in Begleitung von Kampfmittelbeseitigungsteams auf Patrouille begeben.[5] Verbunden mit weiteren Einsatzrestriktionen erschweren solche Vorgaben die ISAF-Einsatzkoordination und gemeinsame Aktionen mit afghanischen Sicherheitskräften. Das Problem verschärft sich, wenn gleichzeitig Fähigkeitslücken auftreten - bei Aufklärung, Kommunikation, Fahrzeugen, Infanterie- und Pionierkräften oder Lufttransport. Kurzum: "Die Vorbehalte, wie die Lücken, erhöhen das Risiko für jeden ISAF-Angehörigen in Afghanistan."[6]

Deutschland trägt als Leitnation die Verantwortung in der Nordregion, insbesondere durch die PRTs in Kunduz und Feyzabad sowie ein permanentes Beratungsteam in Taloqan. Grundprinzip ist das Zusammenwirken ziviler und militärischer Experten, die gleichrangig unter einem politischen Gesamtauftrag arbeiten und größere Wirkung erzielen, indem sie konzeptionell und operativ integriert agieren. Die militärischen Fähigkeiten dienen dazu, Sicherheit herzustellen und so die Arbeit der zivilen Agenturen zu ermöglichen. Im Idealfall trägt CIMIC zum Eigenschutz bei. Allerdings ist der Kommandeur aufgrund mangelnder militärischer Fähigkeiten häufig auf die Zusammenarbeit mit lokalen Machthabern angewiesen, um den Schutz des PRT zu gewährleisten. Eine häufig geäußerte Kritik lautet daher, dass in PRTs unter deutscher Leitung der Selbstschutz vor der Auftragserfüllung, also der Sicherheitsherstellung, rangiere und die Bundeswehr hauptsächlich mit der Eigensicherung beschäftigt sei. So wirken sich deutsche Einsatzbeschränkungen direkt auf die Umsetzung militärischer Fähigkeiten aus.

Fußnoten

4.
Bundesregierung (Anm. 2), S. 14.
5.
Dass sich Soldaten nur geschützt auf Patrouille begeben, ist selbstverständlich. Der personelle und technische Aufwand kann je nach Vorgabe aber unterschiedlich ausfallen.
6.
General Karl-Heinz Lather, zit. nach: In Afghanistan fehlen Soldaten, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10.5. 2008, S. 5.

NATO
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 15-16/2009)

NATO

Die 1949 gegründete NATO setzte der sowjetischen Militärmacht ein Bündnis von freiheitlichen Demokratien entgegen. Nach der Auflösung der Sowjetunion sucht die NATO eine neue, globale Aufgabenverteilung.

Mehr lesen