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5.3.2009 | Von:
Andreas Stergiou

Zypern: Gesellschaft, Parteien, Gewerkschaften

Die "Türkische Republik Nordzypern" (TRNZ)

Die konstitutionelle Geschichte der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern ist kurz: 1975, nicht lange nach der türkischen Militärinvasion und der sich daran anschließenden Teilung der Insel erklärte sich der Norden zum föderierten türkisch-zypriotischen (Teil-)Staat. Am 15. November 1983 erfolgte dann die Proklamation der ausschließlich von der Türkei anerkannten "unabhängigen", "souveränen Republik" (Turkish Republic of Northern Cyprus).[10] 1985 wurde eine Verfassung verabschiedet, derzufolge sich die TRNZ ebenfalls als eine präsidiale Republik definiert. Die Verfassung Nordzyperns, welche sich weitgehend an die des Mutterlandes Türkei anlehnt, wurde im selben Jahre durch eine Volksabstimmung mit 70,18 Prozent positiver Stimmen vom Volk angenommen.

Seither weist der Staat folgende konstitutionellen Charakteristika auf: Der Staatspräsident und das Parlament werden für fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Der Präsident hat vornehmlich repräsentative Aufgaben. Er ist jedoch Verhandlungsführer mit der griechischen Seite und in Friedenszeiten Oberbefehlshaber der nordzyprischen Streitkräfte. Erster Staatspräsident wurde der alte Führer der türkisch-zypriotischen Volksgruppe Rauf Denktaş, der 1985, 1990, 1995 und 2000 im Amt bestätigt wurde.

Nach der Verfassung herrscht in der TRNZ eine Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative. Die TRNZ versteht sich als eine laizistische, parlamentarische Republik. Das Parlament der Republik hat 50 Sitze;[11] das Wahlsystem sieht ein gemäßigtes Majoritätsprinzip vor. Es gibt eine Fünfprozenthürde für den Einzug ins Parlament.

Fußnoten

10.
Vgl. Stefan Talmon, Kollektive Nichtanerkennung illegaler Staaten. Grundlagen und Rechtsfolgen einer international koordinierten Sanktion. Dargestellt am Beispiel der Türkischen Republik Nord-Zypern, Tübingen 2006, S. 10 - 82.
11.
Vgl. Constitution of Turkish Republic of Northern Cyprus, Preamble, Article 1: The Form and Characteristics of the State, TRNC, 15th November 1983.