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30.11.2010 | Von:
Paul Webb

Unterhauswahl 2010

Wiedergeburt von Labour?

Es ist fraglich, ob Labour von der Situation profitieren kann. Kurz gesagt, sie kann es wahrscheinlich, solange sie nicht dieselben taktischen Fehler wie Anfang der 1980er Jahre begeht, als sie als Reaktion auf den Amtsverlust mit einem dramatischen Linksruck reagierte. Daraus erwuchs ein erbitterter parteiinterner Konflikt, der zur Abspaltung der Social Democratic Party führte, die sich schließlich mit der alten Liberal Party zu den Liberal and Social Democrats vereinigte, und zum berüchtigten linken Wahlprogramm der Labour-Partei von 1983, vom ehemaligen Minister Gerald Kaufmann sarkastisch als "ausführlichste Selbstmordankündigung in der Geschichte" betitelt. Daraus resultierte das schlechteste Wahlergebnis seit 1918.

Alle Zeichen weisen darauf hin, dass die Partei diese Erfahrung nicht noch einmal machen möchte. Nach dem Rücktritt Gordon Browns nahm Harriet Harman, die stellvertretende Parteivorsitzende, die Zügel der Partei in die Hand, während fünf ihrer Kollegen ihre Kandidatur für die Parteiführung bekundeten. Harman selbst kandidierte nicht, dafür aber der ehemalige Außenminister David Miliband, der als Favorit angesehen wurde. Zur allgemeinen Überraschung entschied sich auch sein jüngerer Bruder Ed, ehemals Energieminister, für eine Kandidatur, des Weiteren der ehemalige Schulminister Ed Balls, der ehemalige Gesundheitsminister Andy Burnham sowie die Abgeordnete Diane Abbot. Auch wenn es für die meisten Beobachter unerwartet gewesen sein mag, wurde die Kandidatur von Ed Miliband zum wichtigsten Motor des Wahlkampfes. Nach nervösem Start entwickelte der jüngere der Miliband-Brüder wachsendes Selbstbewusstsein und erntete Beifall und Unterstützung mit seiner Kritik an New Labour, indem er davon sprach, wie verheerend sich der Irakkrieg, der "Schlendrian" im Umgang mit Bürgerrechten und das Versagen bei einer gründlichen Regulierung der Banken für die Partei ausgewirkt habe.

David Miliband dagegen konzentrierte sich anfangs darauf, wie Labour das Bildungswesen und gesellschaftsfeindliches Verhalten aus dem Fokus verloren hatte, und versuchte stattdessen, bei politischen Reformen, Einwanderung und Wohnungsbau aufzuholen. Am Ende waren der ältere Miliband und andere Kandidaten in Anbetracht der Wahlkampfthemen von Ed gezwungen, ihre Botschaften neu zu definieren. Ed wurde zwar weithin eher als "linker" Kandidat angesehen, der die Interessen der Basisaktivisten und Gewerkschafter ansprach, aber das muss relativiert werden, denn seine Positionen waren nicht im entferntesten so radikal wie die von Michael Foot oder Tony Benn, der linken Kandidaten der frühen 1980er Jahre. Es gab zum Beispiel kein Bekenntnis zum umfassenden Staatseigentum oder gar zum Austritt aus der EU. Es gelang ihm jedoch, den Eindruck zu erwecken, dass er im Unterschied zu seinem Bruder etwas unbefleckter von der aus der Mode gekommenen New-Labour-Linie à la Blair war. Demgegenüber wurde der bei den Abgeordneten und Ministern wegen seiner Nähe zu Brown ohnehin nie populäre Ed Balls abgestraft. Die anderen Kandidaten waren Außenseiter.

Als die großen Gewerkschaften in Eds Richtung schwenkten, brachten Meinungsumfragen zutage, dass der Abstand zwischen den Brüdern zu knapp war, um den Wahlausgang vorherzusagen. Letzten Endes wurde am 25. September 2010 bei der Parteikonferenz in Manchester ein sehr knapper Sieg Eds über seinen älteren Bruder David bestätigt. Die Analyse des Wahlverhaltens erbrachte, dass der Sieg besonders auf die Unterstützung durch Mitglieder parteinaher Gewerkschafter zurückzuführen ist. David war tatsächlich bei den Abgeordneten und den gewöhnlichen Labour-Mitgliedern beliebter als Ed. Dieser wiederum beeilte sich, sich über das Etikett "Red Ed", das ihm einige Medien anheften wollten, lustig zu machen; er wurde nicht müde zu behaupten, die Partei werde unter seiner Führung die "geschröpfte Mitte" der Gesellschaft unter ihre Fittiche nehmen und in die Mitte der Wählerschaft rücken. Ebenso unerschütterlich wies er jeden Hinweis darauf von sich, dass er über Gebühr von den Gewerkschaften abhängig werden könnte, die eine wichtige Rolle dabei gespielt hatten, ihn die Wahl gewinnen zu lassen.

Der neue Labour-Führer sieht sich verschiedenen Herausforderungen gegenüber: Er muss die verletzten Egos der beträchtlichen Anhängerschaft seines Bruders pflegen und dafür sorgen, dass die Situation nicht aus dem Ruder gerät und sich zum schwärenden persönlichen und parteiinternen Zwist auswächst, wie es bei der schwierigen Beziehung zwischen Blair und Brown der Fall war. Ed Miliband muss auch bedenken, dass nichts darauf hindeutet, dass die britischen Wähler den Werten und den politischen Grundsätzen der Regierungen von Blair und Brown ablehnend gegenüberstehen. Vor allem aber muss er die Wählerschaft davon überzeugen, dass es Alternativen zum Vorgehen der Koalition, das Finanzloch zu stopfen, gibt - Alternativen, die dem öffentlichen Dienst und der Wirtschaft im Allgemeinen nicht so großen Schaden zufügen würden.