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30.11.2010 | Von:
Ralph Rotte
Christoph Schwarz

Still Special? Britische Sicherheitspolitik und die USA

Als Folge der globalen Finanzkrise und der Erfahrungen mit den USA unter New Labour hat die special relationship ihre ideelle Überhöhung längst verloren.

Einleitung

Könnte man den Zustand politischer Beziehungen verlässlich anhand von Fotos beurteilen, welche die beteiligten Entscheidungsträger gemeinsam zeigen, man würde kaum auf den Gedanken kommen, die special relationship zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich in Frage zu stellen. Traute Eintracht scheinen die Bilder aus diesem Jahr zu demonstrieren, die den amerikanischen Präsidenten Barack Obama und den neu gewählten britischen Premierminister David Cameron beim Spaziergang durch den Garten des Weißen Hauses zeigen, die Sakkos jeweils lässig über die Schultern gehängt. Die persönliche und politische Nähe, die zwischen zahlreichen Präsidenten und Premierministern herrschte, nicht zuletzt zwischen Obamas Amtsvorgänger George W. Bush und Tony Blair, scheint ungebrochen. Doch die Suggestivkraft der Bilder vermag nicht zu überzeugen. Hinter den Kulissen brodelt es geradezu, und über die Zukunft der special relationship wird heftig spekuliert.

Beide Amtsinhaber stehen für eine pragmatische Sicht auf die bilateralen Beziehungen. Bereits Camerons Amtsvorgänger Gordon Brown hatte diesen neuen Umgang zu spüren bekommen; statt privilegiertem Zugang zum Weißen Haus hatte es nur zum viel zitierten "Küchengipfel" gereicht - ein Gespräch unter vier Augen beim Gang durch die Küche der Vereinten Nationen in New York. Jenseits der tagespolitischen Ereignisse, zu denen auch der Streit um die Verantwortung (und damit für die entstehenden Kosten) für die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko und die Entrüstung der USA im Hinblick auf die Freilassung des angeblich todkranken Lockerbie-Attentäters Abdel Basset Ali al-Megrahi gehören, sind es primär die sich abzeichnenden strukturellen Machtverschiebungen im internationalen System ebenso wie die langfristige Veränderung der demografischen Basis in den USA, welche die größten Herausforderungen für die bilateralen Beziehungen der beiden Staaten sind. Der "Aufstieg der Anderen"[1] und die damit verbundene Verschiebung des weltpolitischen Gravitationszentrums von Europa in Richtung Asien verringern potenziell den Wert der europäischen Verbündeten für die USA. Mit diesen Entwicklungen steht auch der in den vergangenen Jahrzehnten gerade im Bereich der Sicherheitspolitik bestehende privilegierte Zugang zu amerikanischen Ressourcen für Großbritannien auf dem Spiel. Vieles hängt davon ab, wie Großbritannien im Bereich der Verteidigungs- und Streitkräfteplanung auf den immensen Druck zur Haushaltskonsolidierung als Folge der globalen Finanzkrise der vergangenen Jahre reagiert. Erfolgen deutliche Einschränkungen der britischen Streitkräfte, insbesondere mit Blick auf deren Befähigung zur Interoperation mit amerikanischen Kontingenten, dürfte die Substanz der special relationship nachhaltig beschädigt werden.

Während auf außenpolitischer Ebene gegenwärtig unzweifelhaft eine Neuausrichtung der britischen Politik stattfindet, die auf genuin britischen Interessen und nicht mehr auf einer zwingend zu erhaltenden Nähe zu Washington aufbaut, spricht für den Bereich der Sicherheitspolitik bisher wenig dafür, dass man diesen Richtungswechsel umsetzen wird. Vielmehr ist zu erwarten, dass die unvermeidlichen Sparmaßnahmen primär jene Bereiche betreffen werden, welche für die Substanz der special relationship von nachrangiger Bedeutung sind.

Fußnoten

1.
Vgl. Fareed Zakaria, Der Aufstieg der Anderen. Das postamerikanische Zeitalter, München 2009.