22.11.2010 | Von:

Hartz IV im sechsten Jahr

Hartz IV ist nicht "Armut per Gesetz", sondern ein leidlich funktionierendes, gleichwohl unvollkommenes und umstrittenes System der Bekämpfung von Armut. Wo steht Hartz IV heute?

Einleitung

Seit knapp sechs Jahren gibt es in Deutschland ein einheitliches Grundsicherungssystem für erwerbsfähige Hilfebedürftige - ein Kernstück der Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der damaligen rot-grünen Bundesregierung. Es bedeutete nicht nur die administrative Zusammenlegung und Vereinheitlichung der beiden vormals getrennten Unterstützungssysteme der Arbeitslosen- und der Sozialhilfe, sondern, zumindest in der politischen Rhetorik und im Gesetzestext, auch eine stark veränderte Ausrichtung der dahinterstehenden Ziele und Motive. Stellt das neue System aus Grundsicherung und Aktivierung[1] in diesem Sinne einen tiefgreifenden Wandel der Armutsbekämpfung dar?

Fußnoten

Zur Wirksamkeit der Aktivierungsmaßnahmen in Hartz IV vgl. z.B. die Übersichten in Juliane Achatz/Johanna Dornette/Sandra Popp u.a., Lebenszusammenhänge erwerbsfähiger Hilfebedürftiger im Kontext der Grundsicherungsreform, in: Joachim Möller/Ulrich Walwei (Hrsg.), Handbuch Arbeitsmarkt, Nürnberg 2009, S. 203-235; Susanne Koch/Peter Kupka/Joß Steinke, Aktivierung, Erwerbstätigkeit und Teilhabe, Nürnberg 2009; sowie die zusammenfassende Darstellung bei Markus Promberger, Fünf Jahre SGB II - Versuch einer Bilanz, in: WSI-Mitteilungen, (2009) 11, S. 604-611.

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