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1.11.2010 | Von:
Robin Rüsenberg
Florian Eckert
Nils C. Bandelow

Reform(un)möglichkeiten in der Gesundheitspolitik

Veränderungsdruck und Beharrungskraft zeichnen Gesundheitspolitik aus. Diese ist dabei konfliktträchtig, aber auch dynamisch. Schrittweise Anpassung bleibt die reformpolitische Normalstrategie.

Einleitung

Das Politikfeld Gesundheit steht unter ständigem Veränderungsdruck - und wird zugleich durch besondere Beharrungskraft geprägt. Wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, medizinisch-technischer und politischer Wandel sowie die Alterung der Bevölkerung führen regelmäßig zu Forderungen nach grundlegenden Veränderungen.

Wird jedoch gehandelt und werden Reformvorhaben in Gang gesetzt, ist Widerstand programmiert: "Die Gesundheitspolitik ist in allen Industrieländern sicherlich das schwierigste, konfliktreichste und zugleich emotionalste politische Thema",[1] umreißt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Herausforderungen, die in Deutschland besonders groß sind. Bis Ende der 1980er Jahre sind regelmäßig alle Versuche grundlegender Reformen gescheitert.

Die Schwierigkeit, Reformen umzusetzen, kann dem politischen System und den Interessenkonstellationen des Politikfelds zugeschrieben werden: Koalitionsregierungen, der spezifische deutsche Föderalismus und die starken Interessenverbände sowie deren besondere Rolle im Rahmen von Selbstverwaltung und korporatistischer Einbindung verhinderten demnach weitergehende Reformentwürfe.[2]

Doch es zeichnet sich ein Wandel ab: Sowohl das deutsche politische System als auch die Strukturen und Konstellationen der Gesundheitspolitik haben sich zuletzt wesentlich verändert - es gibt neue Akteure, Interessen, Entscheidungsarenen und Beteiligungsmöglichkeiten, welche die traditionelle Entscheidungsfindung zumindest ergänzen.[3] Dies führt zur Frage, ob diese Veränderungen zum Lösen der Blockaden geführt haben. Um diese Frage zu beantworten, werden wir zunächst die historisch gewachsenen Besonderheiten des Politikfelds Gesundheit in Deutschland im Hinblick auf die politische Steuerbarkeit untersuchen. Anschließend werden Veränderungen des politischen Umfelds und des Gesundheitssystems analysiert, bevor der Ausblick die besondere Situation für Reformvorhaben im Politikfeld Gesundheit in den kommenden Jahren beschreibt.

Fußnoten

1.
Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, in: Kölner Stadt-Anzeiger vom 6.3.2010.
2.
Vgl. Bernd Rosewitz/Douglas Webber, Reformversuche und Reformblockaden im deutschen Gesundheitswesen, Frankfurt/M. 1990.
3.
Vgl. mit einer umfassenden Analyse: Nils C. Bandelow/Florian Eckert/Robin Rüsenberg (Hrsg.), Gesundheit 2030. Qualitätsorientierung im Fokus von Politik, Wirtschaft, Selbstverwaltung und Wissenschaft, Wiesbaden 2009.