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4.10.2010 | Von:
Juliana Ströbele-Gregor

Demokratische Revolution in Bolivien?

Wahl 2009: ein persönlicher Sieg "Evos"

Die neue Regierung wird sich trotz ihrer Mehrheiten in beiden Kammern weiterhin mit massivem Widerstand der Opposition auseinandersetzen müssen. Streitpunkte sind vor allem die Gesetzesvorhaben zur Berufung der Richter am obersten Gerichtshof, die Autonomiegesetze von 2008, die indigene Autonomie und die Umsetzung der Agrarreform.

Am 6. Dezember 2009 schritten die Bolivianerinnen und Bolivianer erneut zu den Wahlurnen. Diese Wahl wurde nicht nur als Stimmungsbarometer über die vergangene Regierungsperiode gewertet, sondern allgemein als Gradmesser für die Akzeptanz des Wandlungsprozesses, den diese Regierung eingeleitet hatte. Morales und seine Partei MAS konnten ihren Erfolg von 2005 noch übertreffen. Dass es vor allem die Figur Evo Morales ist, die das große Vertrauen und den Zuspruch der Wählerschaft erhält, zeigten die Regional-, Munizipal- und Bürgermeisterwahlen vom 4. April 2010: Hier konnte die MAS zwar ihre Anzahl der Präfekten erhöhen, insgesamt jedoch sank die Zustimmung in sieben Departements. Die Opposition beherrscht weiterhin klar die Departements Tarija, Santa Cruz und Beni.

Die Schlussfolgerungen von bolivianischen Beobachtern lauteten: Der Präsident konnte die Zustimmung für ihn nicht auf die Partei übertragen. Die Resultate zeigten zudem, dass übermäßige Machtkonzentration des MAS und von "Evo" offenbar von den Wählerinnen und Wählern in den Städten kritisch gesehen und die Stärkung einer demokratischen Opposition für notwendig gehalten wird: eine Lektion, die "Evo" hoffentlich versteht.


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Lateinamerika

Lateinamerika befindet sich mitten im Umbruch. Demokratische Strukturen haben sich etabliert, doch die soziale Anspannung ist geblieben. Das Dossier schildert die jüngsten politischen Entwicklungen in 19 Staaten. Im Mittelpunkt stehen zudem die sozialen Bewegungen, aber auch Themen wie Bildung, Emanzipation und Menschenrechte.

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