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17.3.2010 | Von:
Klaus Hart

Vom Umgang mit der Diktaturvergangenheit

Amnesty International analysiert Brasiliens Diktaturerbe

Aus nachvollziehbaren Gründen vermeidet es Brasiliens Rechte, sich zu den fatalen Auswirkungen nicht bewältigter Diktaturvergangenheit auf den Entwicklungsgrad der heutigen Demokratie zu äußern. In- und ausländische Menschenrechtsorganisationen sowie frühere politische Gefangene tun dies dafür umso intensiver. Tim Cahill, Brasilienexperte von Amnesty International in London, bezeichnete Ende 2009 in São Paulo die besorgniserregende Menschenrechtslage des Tropenlandes als Diktaturerbe, überall im Staatsapparat treffe man auf Diktaturaktivisten. Straflosigkeit für Regimeverbrecher fördere heutige Straffreiheit: "Es wird weiter gefoltert und außergerichtlich exekutiert, die Lage in den Gefängnissen ist nach wie vor grauenhaft - und es gibt sogar weiterhin Todesschwadronen und Sklavenarbeit. Da wird also Früheres fortgesetzt - Brasilien ist in Lateinamerika bei der Vergangenheitsbewältigung am weitesten zurück. Das große Problem des Landes ist heute, dass der offizielle Diskurs nichts mit der politischen Praxis zu tun hat."

"Öffentliche Sicherheit" ist in Brasilien fast durchweg Aufgabe der Militärpolizei - ein Relikt der Militärdiktatur. Frühere politische Gefangene wie Ivan Seixas, der im einstigen Repressionszentrum von São Paulo heute ein "Memorial des Widerstands" leitet, weisen auf absurde, bizarre Zustände: "Jene, die mich in der Diktaturzeit barbarisch gefoltert haben, waren später in der Demokratie auf der Polizeischule die Folterlehrer. Auf den brasilianischen Polizeiwachen gehört Folter zum Alltag, mit den gleichen Methoden wie damals." Laut Seixas waren die Foltersäle von den Gefangenenzellen nicht akustisch isoliert. "Hatte man in den Repressionszentren jemanden totgefoltert oder schlichtweg exekutiert, warfen die Folterer den politischen Häftling nicht selten vor dem Gebäude auf die Straße, schossen gleichzeitig wie wild mit Platzpatronen in die Luft. Der Vorfall wurde fotografiert und offiziell so hingestellt, als hätte der Mann gerade die Armee- oder Polizeibasis bewaffnet angegriffen und sei dabei getötet worden - in legitimer Verteidigung. Unsere Folterer sagten dann immer selber, jetzt spielen wir mal wieder Theater." Grotesk wird es für Seixas, wenn er abends in den TV-Nachrichten den damaligen Chef des Folterzentrums von São Paulo und heutigen Kongresssenator Romeu Tuma an der Seite von Staatspräsident Lula wiedersieht. Tuma gehört heute zum Regierungsbündnis.


Dossier

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